Alle Politik-Artikel vom 30. Juli 2012
Massenflucht aus Aleppo: Rebellen feiern Erfolg

Massenflucht aus Aleppo: Rebellen feiern Erfolg

Damaskus/Beirut (dpa) - Der erbitterte Kampf um die syrische Metropole Aleppo hat eine Flüchtlingswelle ausgelöst und erneut Forderungen nach einer Flugverbotszone laut werden lassen. Rund 200 000 Menschen flohen nach Schätzungen von Rotem Kreuz und Rotem Halbmond in den vergangenen Tagen aus Aleppo.

Punkband Pussy Riot verteidigt schrillen Anti-Putin-Protest

Punkband Pussy Riot verteidigt schrillen Anti-Putin-Protest

Moskau (dpa) - Die russische Frauen-Punkband Pussy Riot hat zu Beginn des umstrittenen Strafprozesses in Moskau ihre schrille Protestaktion gegen Kremlchef Wladimir Putin verteidigt.

Hektisch, aber nicht kopflos

Hektisch, aber nicht kopflos

Diesen Sommer geht es Politikern ähnlich wie manchen Top-Managern: Körperlich sind sie in Südtirol oder auf Sylt, doch die Arbeit lässt sie nicht los. Wegen der sich zuspitzenden Lage in der Eurozone haben sie keine andere Wahl, als im ständigen Austausch zu stehen.

Griechen ringen um neues Sparpaket: Beratungen vertagt

Griechen ringen um neues Sparpaket: Beratungen vertagt

Athen (dpa) - Für Griechenland läuft die Zeit ab: Allein in den kommenden zwei Jahren müssen 11,5 Milliarden Euro gespart werden. Die Verhandlungen darüber gestalteten sich aber weiter schwierig und wurden am Montagabend ohne Ergebnis vertagt.

Putins offene Wunde

Putins offene Wunde

Die Ankläger mögen es noch so abstreiten: Es ist ein politischer Prozess gegen die drei Frauen. Und die kremlnahe Orthodoxie assistiert Putin dabei. Die Anklageschrift ist konstruiert, um ein Exempel zu statuieren.

Bundesregierung überprüft Verkaufstrainings für Ärzte

Bundesregierung überprüft Verkaufstrainings für Ärzte

Berlin (dpa) - Das Wirtschaftsministerium gibt Geld für Seminare, in denen Ärzte lernen, wie sie Patienten extra zu zahlende Leistungen schmackhaft machen. Die Krankenkassen verlangten den sofortigen Stopp.

Rumäniens Präsident übersteht Referendum

Rumäniens Präsident übersteht Referendum

Bukarest (dpa) - Auch nach dem gescheiterten Referendum zur Amtsenthebung des rumänischen Präsidenten Traian Basescu geht der Machtkampf in Bukarest weiter.

Bundespolizei: Seeger nennt Entlassung „würdelos“

Bundespolizei: Seeger nennt Entlassung „würdelos“

Berlin (dpa) - Die Betroffenen erfuhren von ihrer Ablösung aus den Medien - jetzt hat das Innenministerium die Neubesetzung an der Spitze der Bundespolizei bestätigt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht sich deswegen immer schärferer Kritik ausgesetzt.

Berlin bestätigt Interesse von Katar an Leopard 2

Berlin bestätigt Interesse von Katar an Leopard 2

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat das Interesse des Golf-Emirats Katar am Kauf von deutschen Kampfpanzern erstmals offiziell bestätigt. Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter sprach am Montag in Berlin von einer „Interessensbekundung“ des arabischen Landes.

Keine neuen Ermittlungen im Fall Barschel

Keine neuen Ermittlungen im Fall Barschel

Lübeck/Kiel (dpa) - Die Lübecker Staatsanwaltschaft sieht in neuen DNA-Spuren keine Handhabe für erneute Ermittlungen zum mysteriösen Tod von Uwe Barschel.

Das kann etwas länger dauern

Das kann etwas länger dauern

Von einem der größten Stromausfälle seit mehr als zehn Jahren waren in Indien etwa 336 Millionen Menschen betroffen. Auch dieser Inder in Amritsar weiß: das kann etwas länger dauern. Foto: Raminder Pal Singh

Timoschenko Spitzenkandidatin der Opposition

Timoschenko Spitzenkandidatin der Opposition

Kiew (dpa) - Die ukrainische Opposition hat die inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko demonstrativ als Spitzenkandidatin für die Parlamentswahl am 28. Oktober aufgestellt. Allerdings dürfte die Wahlkommission dies ablehnen, weil Inhaftierte nicht kandidieren dürfen.

Krankenkassen-Konzept gegen überflüssige Operationen

Krankenkassen-Konzept gegen überflüssige Operationen

Berlin (dpa) - Die AOK und der Spitzenverband der Krankenkassen schlagen vor, die Zahl überflüssiger Operationen mit Hilfe eines Zertifikate-Systems wie beim Emissionshandel zu verringern. Für planbare Leistungen wie Hüft-OPs solle man dies „zumindest ernsthaft prüfen“.