Alle Politik-Artikel vom 01. Januar 2016
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv
Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv

Zwei Tote und mehrere Verletzte bei Anschlag in Tel Aviv

Tel Aviv (dpa) - Ein israelischer Araber hat im Zentrum von Tel Aviv das Feuer eröffnet und auf Menschen in einer Bar geschossen. Bei dem Anschlag wurden zwei Menschen getötet und mindestens sechs weitere verletzt, wie die Nachrichtenseite ynet berichtete.

Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU
Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU

Deutschland hat OSZE-Vorsitz - Ukraine rückt näher an die EU

Kiew/Berlin (dpa) - Ein Handelspakt mit der Europäischen Union und der deutsche OSZE-Vorsitz haben in der Ukraine große Erwartungen auf ein Ende der tiefen Krise geweckt. „Die Tür nach Europa steht jetzt offen“, sagte Präsident Petro Poroschenko in einer Rede in Kiew.

Lammert: „Wir haben eine stabile Mitte“
Lammert: „Wir haben eine stabile Mitte“

Lammert: „Wir haben eine stabile Mitte“

Berlin (dpa) - Eurokrise, Flüchtlingszuzug, Terrorgefahr - kann das Land, kann die Politik die Probleme bewältigen? Finden Populisten immer mehr Gehör? Löst sich die politische Mitte auf? Im Interview der dpa blickt Bundestagspräsident Norbert Lammert auf die Herausforderungen und die Stimmung im Land.

Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis
Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis

Polens Nationalkonservative bringen Medien in Bedrängnis

Warschau (dpa) - Der Umbau des Staates schreitet in Polen mit Riesenschritten voran - und das rasant. Nach der Entmachtung des Verfassungsgerichts hat die neue nationalkonservative Regierung nun die Medien ins Visier genommen.

Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet
Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet

Kretschmann: Angst vor Islamisierung Deutschlands unbegründet

Stuttgart (dpa) - Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kann Ängste vor einer angeblichen Islamisierung Deutschlands nicht nachvollziehen. „Wenn man sich die Fakten anschaut, ist diese Angst unbegründet“, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge
Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge

Röttgen fordert Ministerium für Integration und Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), will die zersplitterten Zuständigkeiten für die Flüchtlingspolitik in einem eigenständigen Ministerium bündeln.

Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen
Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen

Freihandelsabkommen: EU und Ukraine rücken weiter zusammen

Brüssel/Kiew (dpa) - Zum neuen Jahr ist das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Ukraine in Kraft getreten. Die von Russland stark kritisierte Vereinbarung sieht einen fast 100-prozentigen Verzicht beider Seiten auf Zölle vor.

BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge
BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

BA-Chef Weise verteidigt niedrige Jobhürden für Flüchtlinge

Nürnberg (dpa) - Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sieht keine Alternativen zu einem möglichst frühen Einstieg von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar
Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar

Neue Gesetze 2016: Das ändert sich ab Januar

Berlin (dpa) - Krankenhäuser bekommen für gute Leistungen Zuschläge, Familien mit Kindern werden steuerlich entlastet und für Besserverdiener steigen die Sozialabgaben. Diese Änderungen treten ab dem ersten Januar in Kraft: