Alle Politik-Artikel vom 01. März 2012
Krankenkassen sitzen auf Milliarden

Krankenkassen sitzen auf Milliarden

Bundesfinanzminister Schäuble schielt auf das überschüssige Geld in der gesetzlichen Krankenversicherung. Wem steht es zu?

16 Verletzte bei Bombenanschlag in Istanbul

16 Verletzte bei Bombenanschlag in Istanbul

Istanbul (dpa) - Bei einem Bombenanschlag sind in Istanbul 15 Polizisten und ein Passant verletzt worden. Der an einem Motorrad angebrachte Sprengsatz explodierte unweit von Büros der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP sowie des islamisch orientierten Unternehmerverbandes Müsiad.

Polizei hebt Waffenarsenal von Neonazis aus

Polizei hebt Waffenarsenal von Neonazis aus

Bei einer Razzia in Bayern und Rheinland-Pfalz haben Fahnder fast 200 Waffen sichergestellt und fünf Männer und eine Frau festgenommen. Einige Verdächtige sollen Verbindungen zu Rechtsextremisten haben.

Deutschland sieht ESM-Aufstockung offen

Deutschland sieht ESM-Aufstockung offen

Brüssel/Berlin (dpa) - Im Tauziehen um eine Aufstockung des geplanten dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM zeichnet sich eine vorsichtige Bewegung Deutschlands ab.

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Assad-Regime

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Assad-Regime

Genf (dpa) - Der UN-Menschenrechtsrat hat die Angriffe syrischer Regierungstruppen auf Zivilisten scharf verurteilt und den Haupttätern mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.

Afghanischer Ausbilder erschießt zwei US-Soldaten

Afghanischer Ausbilder erschießt zwei US-Soldaten

Kabul (dpa) - Ein afghanischer Armeeausbilder hat am Donnerstag in einem Militärlager in der südlichen Unruheprovinz Kandahar auf US-Truppen gefeuert und dabei mindestens zwei Soldaten erschossen.

Zehn Polizisten bei Anschlag in Istanbul verletzt

Zehn Polizisten bei Anschlag in Istanbul verletzt

Istanbul (dpa). Bei einem Bombenanschlag sind in Istanbul mindestens zehn Polizisten verletzt worden. Der Sprengsatz sei am Donnerstag nahe den Büros der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP sowie dem islamisch orientierten Unternehmerverband Müsiad explodiert, berichtete das türkische Staatsfernsehen TRT.

Streit um Kürzung der Solarförderung geht weiter

Streit um Kürzung der Solarförderung geht weiter

Berlin (dpa) - Die vom Bundeskabinett beschlossene Kürzung der milliardenschweren Solarförderung um 20 bis knapp 30 Prozent sorgt weiterhin für Streit. Der bayerische Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) bezeichnete die abrupte Absenkung der Einspeisevergütung als „großen Fehler“.

Bund und Länder bereiten neue Endlagersuche vor

Bund und Länder bereiten neue Endlagersuche vor

Berlin (dpa) - Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) berät heute mit Vertretern der Bundesländer über Details der neuen Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll.