Alle Politik-Artikel vom 20. Juli 2012
Gedenken an Widerstand - Streit über Gelöbnis

Gedenken an Widerstand - Streit über Gelöbnis

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Hitler-Attentäter als Vorbilder der Bundeswehrsoldaten von heute gewürdigt.

Syrisches Regime verliert Kontrolle - Mission verlängert

Syrisches Regime verliert Kontrolle - Mission verlängert

Damaskus/New York (dpa) - Die syrische Staatsmacht verliert im eskalierenden Bürgerkrieg offensichtlich immer mehr die Kontrolle. Selbst im Zentrum der Hauptstadt Damaskus lieferten sich bewaffnete Oppositionsanhänger am Freitag Gefechte mit Einheiten des Regimes.

Teil der Öffentlichkeit

Teil der Öffentlichkeit

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und deshalb gehört sie in die Öffentlichkeit. Gerade in diesen Wochen, in denen die Streitkräfte nicht durch Reformen oder den Einsatz in Afghanistan im Blickpunkt der Gesellschaft stehen, ist es wichtig zu zeigen, dass beide zusammengehören.

Kapitänleutnant soll tote „Gorch Fock“-Kadettin diffamiert haben

Kapitänleutnant soll tote „Gorch Fock“-Kadettin diffamiert haben

Glücksburg/Flensburg (dpa) - Ein Kapitänleutnant soll in einem Kommentar auf den Internetseiten des „Flensburger Tageblatts“ die verunglückte „Gorch Fock“-Kadettin Jenny Böken und deren Eltern diffamiert haben.

Weiterer Fall von Aktenvernichtung mit NSU-Bezug

Weiterer Fall von Aktenvernichtung mit NSU-Bezug

Berlin/Dresden (dpa) - Auch einen Monat nach Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sind im Bundesamt für Verfassungsschutz noch Akten mit Bezug zu der Terrorzelle vernichtet worden. Bei den am 5. Dezember 2011 gelöschten Daten handele es sich um Beweismittel zu Abhöraktionen, die Personen mit Kontakt zu NSU-Mitgliedern betrafen.

Massenproteste in Spanien gegen den harten Sparkurs

Massenproteste in Spanien gegen den harten Sparkurs

Spaniens konservative Regierung ist mit ihrer rigorosen Sparpolitik zunehmend isoliert. Hunderttausende Menschen protestierten in ganz Spanien gegen die drastischen Sparmaßnahmen. Die gesamte Opposition im Parlament votierte gegen das von der EU auferlegte Sparpaket.

Morgan Freeman spendet Obama eine Million Dollar

Morgan Freeman spendet Obama eine Million Dollar

New York (dpa) - Hollywood-Schauspieler Morgan Freeman (75) möchte US-Präsident Barack Obama (50) weitere vier Jahre im Weißen Haus sehen. Deshalb spendete er eine Million Dollar (814 300 Euro) für „Priorities USA Action“, der sich für eine Wiederwahl von Obama einsetzt, aber unabhängig ist.

US-Regierung beschuldigt Hisbollah der Bluttat in Bulgarien

US-Regierung beschuldigt Hisbollah der Bluttat in Bulgarien

New York/Berlin (dpa) - Hochrangige US-Regierungsbeamte haben einem Medienbericht zufolge die pro-iranische Hisbollah für den Selbstmordanschlag auf eine israelische Reisegruppe in Bulgarien verantwortlich gemacht.

Wirtschaftsweiser warnt vor weiteren Sparprogrammen

Wirtschaftsweiser warnt vor weiteren Sparprogrammen

Berlin (dpa) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat vor zu starken Sparvorgaben in der Euro-Schuldenkrise gewarnt, weil das der Konjunktur schade.

Arbeitsministerin kritisiert Unternehmen wegen Frauenquote

Arbeitsministerin kritisiert Unternehmen wegen Frauenquote

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Umgang der deutschen Unternehmen mit weiblichen Mitarbeitern kritisiert. Es sei empörend, wie wenig sich in den vergangenen zehn Jahren in den Konzernen getan habe, sagte die Ministerin der „Süddeutschen Zeitung“.