Alle Politik-Artikel vom 22. Juli 2012
Gefechte um Damaskus und Aleppo: Flüchtlingswelle erwartet

Gefechte um Damaskus und Aleppo: Flüchtlingswelle erwartet

Damaskus/Kairo (dpa) - Angesichts der Bürgerkriegswirren in Syrien wappnet sich Europa für eine Flüchtlingswelle. Bei einem Treffen auf Zypern wollen die EU-Innenminister am Montag über die Situation in den Nachbarländern beraten.

Populistisch

Populistisch

Gabriels Absicht ist ebenso klar wie durchsichtig: Mit seinem Thesenpapier will er sich als der starke Mann der SPD präsentieren. Bisher war der Parteichef in der Euro-Krise nicht mit Sachkenntnis aufgefallen, rangierte hier klar hinter seinen Konkurrenten Steinbrück und Steinmeier.

Gabriel will Banken bändigen

Gabriel will Banken bändigen

Die anstehende Bundestagswahl sieht der SPD-Vorsitzende als Entscheidung über den Finanzsektor.

Umfrage: Umweltminister Altmaier kommt an

Umfrage: Umweltminister Altmaier kommt an

Berlin (dpa) - Zwei Monate nach seinem Amtsantritt kann Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) auf Unterstützung beim Wähler rechnen. In einer Emnid-Umfrage im Auftrag der „Bild am Sonntag“ sprachen sich 55 Prozent der Befragten für Altmaiers Verbleiben im Amt auch nach der Bundestagswahl 2013 aus.

China schickt Truppen ins Südchinesische Meer

China schickt Truppen ins Südchinesische Meer

Peking (dpa) - China verschärft seine Gangart im Streit mit Nachbarstaaten um Inseln im Südchinesischen Meer. Die Regierung in Peking plane die Stationierung von Truppen auf einer der umstrittenen Inseln, hieß es am Sonntag in einer auf der Internetseite des Verteidigungsministeriums verbreiteten Meldung.

„Focus“: Kassen zahlen Prämien und bieten neue Leistungen

„Focus“: Kassen zahlen Prämien und bieten neue Leistungen

Berlin (dpa) - Viele gesetzliche Krankenkassen geben nach einem „Focus“-Bericht einen Teil ihrer Milliarden-Überschüsse über Prämien oder Zusatzleistungen an die Mitglieder zurück. Einzelne Betriebskrankenkassen (BKK) zahlten ihren Mitgliedern bis zu 60 Euro pro Jahr.

Israel befürchtet Terrorkampagne während Olympia

Israel befürchtet Terrorkampagne während Olympia

Tel Aviv (dpa) - Der israelische Geheimdienst Mossad befürchtet nach einem Medienbericht, dass iranische Terroristen während der Olympischen Spiele in London einen Anschlag auf israelische Athleten verüben können.

Arabische Liga berät in Doha über Syrien-Krise

Arabische Liga berät in Doha über Syrien-Krise

Doha/Kairo (dpa) - Die Arabische Liga will am späten Sonntagabend in der katarischen Hauptstadt Doha über die Krise in Syrien beraten. Das Syrien-Komitee der Liga soll sich dabei auf Außenminister-Ebene treffen, hieß es am Sonntag in Kairo am Sitz der Organisation.

Dobrindt warnt Union vor „Kuschelwahlkampf“

Dobrindt warnt Union vor „Kuschelwahlkampf“

Berlin (dpa) - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert von der Union vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine harte Auseinandersetzung mit SPD und Grünen.

Norwegen gedenkt der Terroropfer von Utøya und Oslo

Norwegen gedenkt der Terroropfer von Utøya und Oslo

Oslo (dpa) - Norwegen gedenkt am heutigen Sonntag der 77 Terroropfer von Oslo und Utøya. Zum ersten Jahrestag der Anschläge werden mehr als hunderttausend Menschen zu Veranstaltungen im ganzen Land erwartet.