Alle Politik-Artikel vom 17. Juni 2021

1991 schlossen Deutschland und Polen einen Nachbarschaftsvertrag ab. Zum Jahrestag reist Bundespräsident Steinmeier nach Warschau. Er trifft seinen Kollegen Duda, Jugendliche und KZ-Überlebende.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist zu einer verteidigungspolitischen Kursbestimmung in der türkischen Hauptstadt Ankara eingetroffen.

Zahlreiche Eltern haben sich in der dritten Corona-Welle wegen geschlossener Kitas und Schulen krankschreiben lassen.

Für die geplante Brandschutzprüfung in dem teilweise besetzten Gebäude „Rigaer 94“ in Berlin-Friedrichshain hat die Polizei die Tür zum Gebäude aufgebrochen. Polizeikräfte sind mit Ramme, Trennschleifer und Kettensäge im Einsatz, wie ein dpa-Reporter berichtet.

Ein Drittel der Bevölkerung gehört laut einer Studie einem von zwei Blöcken an, die sich mit verhärteten Positionen gegenüberstehen - bei Themen wie Zuwanderung oder Demokratie. Experten sehen die Spaltung mit Sorge. Es gehe um einen grundlegenden Identitätskonflikt. Von Yuriko Wahl-Immel, dpa

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich zum Auftakt der Innenministerkonferenz im badischen Rust für mehr Abschiebungen nach Syrien ausgesprochen.

Nach dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin stellt die Regierung in Washington keine schnellen Fortschritte in der Beziehung zu Russland in Aussicht.

1991 schlossen Deutschland und Polen einen Nachbarschaftsvertrag ab. Zum Jahrestag reist Bundespräsident Steinmeier nach Warschau. Er trifft seinen Kollegen Duda, Jugendliche und KZ-Überlebende.

Die Gesundheitsminister haben beschlossen, dass die Impfzentren auch über den Herbst hinaus in Bereitschaft bleiben sollen. Kommunen und Patientenschützer begrüßen das.

Das RKI hat binnen eines Tages 1330 Corona-Neuinfektionen registriert und die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter.

Der frühere US-Sicherheitsberater John Bolton erhebt in seinem Buch schwere Vorwürfe gegen den damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Das US-Justizministerium stellte nun Verfahren gegen ihn ein.

Der Bundesrechnungshof rügt das Bundesgesundheitsministerium und wirft der Behörde „Fehlen einer systematischen Mengensteuerung“ bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken am Anfang der Pandemie vor.