Alle Politik-Artikel vom 01. Juli 2012
Wenn Richter Politik machen

Wenn Richter Politik machen

Eine bunte Mischung von Klägern sorgt dafür, dass die Euro-Rettungsmaßnahmen mindestens zwei Wochen stocken. Da den Schuldenstaaten die Zeit davon läuft, ist schon das eine gefährlich lange Zeit. Wenn Karlsruhe gar den Daumen senkt, schlingert ganz Europa.

Moskaus Hand schützt Assad

Moskaus Hand schützt Assad

Clinton lenkt ein, weil Scheitern droht. Opposition verliert den Glauben an die Diplomatie.

Papiertiger EU sucht die Zähne

Papiertiger EU sucht die Zähne

Von gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik hat die EU in den vergangenen Jahren nichts erkennen lassen. Die Mitglieder setzten lieber eigene Akzente. Entsprechend wenig Gewicht hat die Stimme Brüssels in der Welt, wird eher als Papiertiger belächelt.

Pure Hilflosigkeit

Pure Hilflosigkeit

Es ist fast ein Jahr her, dass US-Präsident Obama und die EU den syrischen Präsidenten erstmals zum Rücktritt aufforderten. Etliche Drohungen, Sondergipfel und tausende Todesopfer später sitzt Assad noch genauso fest im Sattel wie damals.

Machtwechsel nach Loveparade: Duisburg wählt SPD-Mann

Machtwechsel nach Loveparade: Duisburg wählt SPD-Mann

Duisburg (dpa) - Knapp zwei Jahre nach der Loveparade-Katastrophe haben die Duisburger in einer Stichwahl den früheren SPD-Landtagsabgeordneten Sören Link zum neuen Oberbürgermeister gewählt.

Unesco-Weltkulturerbe in Timbuktu zerstört

Unesco-Weltkulturerbe in Timbuktu zerstört

Paris (dpa) - Elf Jahre nach der Sprengung der Buddha-Statuen in Afghanistan haben Extremisten muslimische Mausoleen in der Wüstenstadt Timbuktu zerstört, die zum Unesco-Weltkulturerbe gehörten. Augenzeugen machten bewaffnete Islamisten für die Verwüstungen verantwortlich.

Merkels Euro-Rettung durch Klagewelle gefährdet

Merkels Euro-Rettung durch Klagewelle gefährdet

Berlin (dpa) - Die Euro-Rettungsmaßnahmen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden durch eine Klagewelle vorerst ausgebremst. Am Wochenende gingen sechs Klagen gegen den europäischen Fiskalpakt und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.

Japan fährt erstmals seit Fukushima AKW hoch

Japan fährt erstmals seit Fukushima AKW hoch

Tokio (dpa) - Erstmals seit der Katastrophe in Fukushima vor gut 15 Monaten hat Japan wieder einen Atomreaktor hochgefahren. Gegen heftige Proteste in der Bevölkerung begann der Atombetreiber Kansai Electric am Sonntagabend (Ortszeit) damit, zunächst Reaktor 3 des AKW Oi wieder in Betrieb zu nehmen.

Cameron bringt britisches EU-Referendum ins Gespräch

Cameron bringt britisches EU-Referendum ins Gespräch

London (dpa) - Der konservative britische Premierminister David Cameron hat ein Referendum über das künftige britische Verhältnis zur EU ins Gespräch gebracht. Cameron schrieb in einem Beitrag für die Zeitung „Sunday Telegraph“, er sei bereit, ein solches Referendum zu erwägen, wenn der Zeitpunkt richtig sei.

Im Überblick: Was sich zum 1. Juli ändert

Im Überblick: Was sich zum 1. Juli ändert

Berlin (dpa) - Zum Monatswechsel gelten seit Sonntag für die Bürger mehrere gesetzliche Änderungen. Das betrifft Rentner, Autofahrer, aber auch das Telefonieren mit dem Handy im EU-Ausland.

Zypern übernimmt EU-Vorsitz

Zypern übernimmt EU-Vorsitz

Nikosia (dpa) - Die Republik Zypern hat am Sonntag für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der Inselstaat hat diese Rolle zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Mai 2004 inne. Zypern hatte erst am vergangenen Montag Antrag auf Hilfe aus den Euro-Krisenfonds EFSF oder ESM gestellt.

EU-Ölembargo gegen den Iran in Kraft: Trickst Teheran?

EU-Ölembargo gegen den Iran in Kraft: Trickst Teheran?

Teheran/London (dpa) - Seit Sonntag gilt in der Europäischen Union ein Stopp für alle Öllieferungen aus dem Iran. Damit hat die EU, unterstützt von den USA, die Gangart im Atomstreit mit dem islamischen Staat verschärft.

Länder sparen bei Ausgaben für Krankenhäuser

Länder sparen bei Ausgaben für Krankenhäuser

Berlin (dpa) - Die Bundesländer geben einem Zeitungsbericht zufolge immer weniger Geld für Krankenhäuser aus. Ihre Zahlungen gingen zwischen 2001 und 2011 um mehr als 20 Prozent zurück, schreibt „Sonntag Aktuell“ unter Berufung auf Daten der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden.