Alle Politik-Artikel vom 15. Juli 2012
Minister ratlos

Minister ratlos

Altmaiers Zweifel an den Energiezielen sind ein Paukenschlag — allerdings einer, der das Publikum verwirrt zurücklässt.

Altmaier zweifelt an Klimazielen

Altmaier zweifelt an Klimazielen

Der Umweltminister räumt ein, dass manches Ziel möglicherweise verfehlt wird. Und: „Es sind Fehler gemacht worden.“

NRW plant Kauf weiterer Steuer-CDs

NRW plant Kauf weiterer Steuer-CDs

Die Schweiz reagiert erbost auf das Vorgehen der Landesregierung. Das geplante Abkommen steht auf der Kippe.

UN-Beobachter: Angriff auf Tremseh galt vor allem Rebellen

UN-Beobachter: Angriff auf Tremseh galt vor allem Rebellen

Damaskus/Istanbul (dpa) - Bürgerkriegsszenen in Syrien: Beim Sturm auf das Dorf Tremseh hatten die Soldaten nach Angaben der UN-Beobachter wohl vor allem Regimegegner im Visier.

Neue Sozialproteste in Israel

Neue Sozialproteste in Israel

Tel Aviv (dpa) - Bei neuen Sozialprotesten in Israel hat sich ein 57 Jahre alter Mann selbst in Brand gesetzt. Der obdachlose Mann aus Haifa schwebt in Lebensgefahr, nachdem er auf 90 Prozent der Haut Verbrennungen dritten Grades erlitten hatte, wie israelische Medien am Sonntag berichteten.

Werte nicht mit verschachern

Werte nicht mit verschachern

„Made in Germany“ ist weltweit gefragt, lange rühmte sich Deutschland mit dem Titel des Exportweltmeisters. Meist spricht man dann allerdings von Autos und Kühlschränken. Panzer und Maschinengewehre ignoriert man lieber.

Schweiz verärgert über angebliche neue Steuer-CD

Schweiz verärgert über angebliche neue Steuer-CD

Düsseldorf/Berlin/Bern (dpa) - Neue Runde im Streit um das deutsch- schweizerische Steuerabkommen: Das Land Nordrhein-Westfalen hat offensichtlich erneut Schweizer Bankdaten gekauft - und damit nicht nur Bern verärgert, sondern auch das Finanzministerium in Berlin.

Trend: Städte übertragen Sitzungen ins Netz

Trend: Städte übertragen Sitzungen ins Netz

Städte in NRW überlegen, ihre Ratssitzungen ins Netz zu übertragen. Die Bonner können schon lange vom heimischen Wohnzimmer aus zusehen, wenn der Rat debattiert. Die Livestreams sind aber umstritten.

Scharfe Kritik an NRW wegen Steuer-CD

Scharfe Kritik an NRW wegen Steuer-CD

Düsseldorf (dpa). Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit dem - offiziell unbestätigten - Kauf einer CD mit Bankkundendaten scharfe Kritik geerntet.

Streit um die Beschneidung verschärft sich zusehends

Streit um die Beschneidung verschärft sich zusehends

Berlin (dpa) - Der Streit über rituelle Beschneidungen von Jungen hat nochmals an Schärfe zugenommen. Die Kinderhilfe warnte vor einem „Blankoscheck für religiös motivierte Kindesmisshandlungen“.

US-Politiker schäumen - Uniformen „made in China“

US-Politiker schäumen - Uniformen „made in China“

Washington (dpa) - Der Streit um die in China genähten Olympia-Outfits für amerikanische Athleten zieht immer weitere Kreise. Per Gesetz wollen US-Politiker verhindern, dass das amerikanische Olympiateam bei der Eröffnungsfeier in London ausgerechnet Uniformen „made in China“ trägt.

Altmaier und Merkel mahnen Klimaschutz-Fortschritte an

Altmaier und Merkel mahnen Klimaschutz-Fortschritte an

Berlin (dpa) - 35 Staaten beraten am Montag und Dienstag beim Petersberger Dialog über mehr Tempo bei der Verringerung von Treibhausgasausstößen. Die Bundesregierung ist unzufrieden mit bisherigen Klimaschutzzusagen, allein China und die USA verursachen 40 Prozent der CO2-Ausstöße.