Alle Politik-Artikel vom 01. Januar 2012
Einseitig

Einseitig

Bürokratie zu beklagen, ist immer populär. Zwar gibt es viel absurden Aufwand im Gesundheitswesen, Stichwort Praxisgebühr. Aber die Verwaltung ist längst enorm verschlankt. Von mehr als 1800 Kassen im Jahr 1970 sind noch gut 150 übrig.

SPD dementiert "Teilentmachtung" von Nahles

SPD dementiert "Teilentmachtung" von Nahles

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Berichte strikt dementiert, wonach er Generalsekretärin Andrea Nahles die Verantwortung für den Bundestagswahlkampf 2013 entziehen wolle. „Quatsch.

Arabische Liga: Kritik an Syrien-Beobachtermission

Arabische Liga: Kritik an Syrien-Beobachtermission

Kairo (dpa) - Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien gerät angesichts der fortdauernden Gewalt des Regimes gegen Oppositionelle unter Druck. Ein Beratergremium der Arabischen Liga verlangte am Sonntag den Abzug der Mission, wie der Sender BBC berichtete.

Gabriel sichert seine Macht

Gabriel sichert seine Macht

Der Parteichef geht schon seit geraumer Zeit auf Distanz zu Generalsekretärin Andrea Nahles. Die konnte bislang nicht überzeugen.

Papademos stellt Griechen auf schwieriges Jahr ein

Papademos stellt Griechen auf schwieriges Jahr ein

Athen (dpa) - Die Menschen im vom Bankrott bedrohten Griechenland müssen sich nach den Worten von Ministerpräsident Lucas Papademos auf ein „sehr schwieriges Jahr“ einstellen.

Mahnung

Mahnung

Beliebt macht sich der Chef des Bundeswehrverbandes nicht. Nicht bei der Politik, aber auch nicht bei den Bürgern, die den gefährlichen Einsatz am Hindukusch in der Mehrheit gern schnell beendet sähen.

Wulff kommt nicht zur Ruhe

Wulff kommt nicht zur Ruhe

Neue Fragen zu dem zinsgünstigen Kredit, den die BW-Bank gewährte. Der wurde erst vor wenigen Tagen umgewandelt.

Seehofer stellt Rente mit 67 infrage

Seehofer stellt Rente mit 67 infrage

Der CSU-Chef kritisiert, dass die Jobchancen für Ältere immer noch zu unbefriedigend seien. SPD für Verschiebung.

Der CSU-Chef blinkt links

Der CSU-Chef blinkt links

2013 wird in Bayern gewählt. Und die Aussichten für die CSU sind nicht rosig. Von Strauß-Zeiten ist die Partei heute weit entfernt. Also muss der Ministerpräsident den Blinker auch links setzen, um neue Wähler zu gewinnen.

Chef der größten Kasse fordert Klinikschließungen

Chef der größten Kasse fordert Klinikschließungen

Berlin (dpa) - Der Chef der größten Krankenkasse Barmer GEK, Christoph Straub, hat sich für eine Schließung von Kliniken ausgesprochen. „Es gibt heute zu viele Krankenhäuser und vor allem zu viele Krankenhausbetten“, sagte er der Zeitung „Die Welt“.

Wulff weiter in Erklärungsnot

Wulff weiter in Erklärungsnot

Berlin/Stuttgart (dpa) - Bundespräsident Christian Wulff kommt wegen der Finanzierung seines Eigenheims auch im neuen Jahr nicht aus den Schlagzeilen heraus.

Bericht: Überfälle des Terror-Trios waren bekannt

Bericht: Überfälle des Terror-Trios waren bekannt

Berlin/Erfurt (dpa) - Der Verfassungsschutz hat nach einem „Spiegel“-Bericht schon vor mehr als zehn Jahren von kriminellen Aktionen des Zwickauer Terrortrios zur Geldbeschaffung gewusst. Das Magazin beruft sich dabei auf einen Untersuchungsbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Atomstreit mit dem Iran droht zu eskalieren

Atomstreit mit dem Iran droht zu eskalieren

Teheran/Washington (dpa) - Im Atomstreit mit dem Iran droht im neuen Jahr eine weitere Eskalation. US-Präsident Barack Obama unterzeichnete Silvester ein Gesetz über den Militärhaushalt, das Sanktionen gegen die iranische Zentralbank vorsieht.

Seehofer stellt Rente mit 67 in Frage

Seehofer stellt Rente mit 67 in Frage

Berlin (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die Rente mit 67 zu ihrem Start wegen der nach wie vor unbefriedigenden Beschäftigungssituation Älterer erneut in Frage gestellt.

Dänemark will als EU-Ratspräsident den Euro retten

Dänemark will als EU-Ratspräsident den Euro retten

Brüssel (dpa) - Inmitten der Euro-Krise hat Dänemark zum neuen Jahr von Polen die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Die Dänen selbst haben in zwei Volksabstimmungen den Beitritt zur Euro-Zone und die Aufgabe ihrer Krone abgelehnt.

Bundeswehrverband: Kampfeinsatz auch nach 2014

Bundeswehrverband: Kampfeinsatz auch nach 2014

Berlin (dpa) - Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch bezweifelt, dass der Kampfeinsatz in Afghanistan wie von der Bundesregierung versprochen 2014 endet.