Alle Politik-Artikel vom 29. Juli 2012
Rückschlag

Rückschlag

Immer noch sterben in Deutschland Menschen, weil sie kein Spenderorgan bekommen. Damit sich dies künftig ändert, wurde das neue Transplantationgesetz auf den Weg gebracht. Der Skandal um die Göttinger Ärzte könnte jetzt aber dazu führen, dass die positive Wirkung des Gesetzes einfach verpufft.

Viele Tote bei Großoffensive in Syrien

Viele Tote bei Großoffensive in Syrien

Damaskus/Kairo (dpa) - Aleppo im Kriegszustand: Die syrischen Regierungstruppen haben eine Großoffensive gegen die Rebellen in der Millionenmetropole gestartet.

Romney: Israels Sicherheit hat höchste Priorität

Romney: Israels Sicherheit hat höchste Priorität

Jerusalem (dpa) - Der US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat Israels Recht auf Selbstverteidigung gegenüber einer Atommacht Iran betont. „Israel muss sich selbst verteidigen und es ist richtig für uns, euch zur Seite zu stehen“, sagte Romney am Sonntag vor jubelnden Zuhörern in Jerusalem.

Bequeme Lösung

Bequeme Lösung

Das Verfassungsgericht erlaubt zwar den Weg, die durch Überhangmandate entstehenden Stimmgewichtsverzerrungen durch Ausgleichsmandate auszubalancieren. Doch die damit verbundene Aufblähung des Bundestags ist nach dem Karlsruher Urteil keineswegs zwingend.

Vertrauenssache

Vertrauenssache

Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, wenn ein Minister gleich die gesamte Spitze der Bundespolizei auswechselt. Dafür kann es eigentlich nur einen Grund geben: Friedrich hatte jedes Vertrauen in eine gute Zusammenarbeit verloren.

Innenminister wechselt Spitze der Bundespolizei aus

Innenminister wechselt Spitze der Bundespolizei aus

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) tauscht die Spitze der Bundespolizei zum 1. August komplett aus - und gerät deshalb selbst in die Kritik.

Maschinelle Gehirnwäsche

Maschinelle Gehirnwäsche

Mit einer Gehirn-Waschmaschine protestiert ein Chinese gegen das Schulsystem in Hong Kong. Foto: Jerome Favre

Katar will bis zu 200 Leopard-Panzer kaufen

Katar will bis zu 200 Leopard-Panzer kaufen

Hamburg/Berlin (dpa) - Nach Saudi-Arabien hat laut „Spiegel“ auch das benachbarte Emirat Katar Interesse an deutschen Leopard-2-Panzern signalisiert.

Nach 25 Jahren neue Spur im Fall Barschel

Nach 25 Jahren neue Spur im Fall Barschel

Kiel/Hamburg (dpa) - Knapp ein Vierteljahrhundert nach dem mysteriösen Tod von Uwe Barschel in einem Genfer Hotelzimmer gibt es eine neue Spur.

FDP: Praxisgebühr wird Thema im Koalitionsausschuss

FDP: Praxisgebühr wird Thema im Koalitionsausschuss

Berlin (dpa) - Die FDP will die Abschaffung der Praxisgebühr zum Thema des nächsten Spitzentreffens der Regierungskoalition machen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sagte der „Bild am Sonntag“: „Die FDP wird das im nächsten Koalitionsausschuss vorschlagen.“

Sellering beklagt lahme Energiewende

Sellering beklagt lahme Energiewende

Schwerin (dpa) - Die angestrebte Energiewende bedarf nach Überzeugung von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) dringend eines Machtworts der Kanzlerin.