Alle Politik-Artikel vom 17. Februar 2012
Es geht ohne UN

Es geht ohne UN

Es gibt leider kaum Anlass zu der Hoffnung, dass die Verurteilung durch die Vereinten Nationen irgendetwas in Syrien ändern wird. Assad wusste schon vorher, dass er international weitgehend isoliert ist.

Christian Wulff tritt zurück - Suche nach Nachfolger

Christian Wulff tritt zurück - Suche nach Nachfolger

Berlin (dpa) - Nach zehn Wochen Dauerkritik und angesichts drohender strafrechtlicher Ermittlungen hat Bundespräsident Christian Wulff seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Noch am Freitagabend leitete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Suche nach einem Konsens-Kandidaten für die Nachfolge ein.

Merkels Spagat bei der Kandidaten-Kür

Merkels Spagat bei der Kandidaten-Kür

Die Kanzlerin muss bei der Wulff-Nachfolge die Opposition einbinden, ohne die FDP zu verprellen. Ein heikles Unterfangen.

Assad Regime ignoriert UN-Votum

Assad Regime ignoriert UN-Votum

Damaskus/Istanbul/New York (dpa) - Das syrische Regime setzt unbeeindruckt von der Verurteilung durch die UN-Vollversammlung seine massiven Angriffe auf die Opposition fort.

Immer weniger erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger

Immer weniger erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger

Nürnberg (dpa) - Wegen der Stabilität des deutschen Arbeitsmarktes ist die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger im letzten Quartal 2011 auf neue Tiefststände gesunken.

Bundesanwaltschaft ordnet NSU-Ermittlungen neu

Bundesanwaltschaft ordnet NSU-Ermittlungen neu

Karlsruhe (dpa) - Bei der Aufklärung der Taten der Zwickauer Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) hat die Bundesanwaltschaft ihre Verfahren neu geordnet.

Pakistan und Iran sagen Afghanistan Unterstützung zu

Pakistan und Iran sagen Afghanistan Unterstützung zu

Islamabad (dpa) - Pakistan und der Iran haben dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai „volle Unterstützung“ für einen afghanisch geführten Friedensprozess mit den Taliban zugesagt.

Lebenslange Haft für „Unterhosenbomber“ in den USA

Lebenslange Haft für „Unterhosenbomber“ in den USA

Washington (dpa) - Der sogenannte Unterhosenbomber, der Weihnachten 2009 ein Passagierflugzeug über der US-Stadt Detroit in die Luft sprengen wollte, muss lebenslang hinter Gitter.

Verliert Wulff seine Immunität?

Verliert Wulff seine Immunität?

Staatsanwaltschaft sieht Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme. Rücktrittsforderungen werden lauter.