Alle Politik-Artikel vom 12. Februar 2012
„Acta“ bedeutet Zensur im Netz

„Acta“ bedeutet Zensur im Netz

Das Internet ist kein Selbstbedienungsladen, und geistiges Eigentum muss auch in der Welt der Bits und Bytes geschützt werden. Das muss klar sein, wenn man über das Handelsabkommen „Acta“ spricht.

Die Sache der Tarifparteien

Die Sache der Tarifparteien

Mit ihrer Forderung nach höheren Löhnen hat Ursula von der Leyen den Nerv der Arbeitnehmer getroffen. Das dürfte ihre Absicht gewesen sein. Schließlich wird im nächsten Jahr gewählt. Da kann es nicht schaden, Sympathien zu gewinnen und den politischen Gegner zu erschrecken.

Duisburg: Quittung für Loveparade-Katastrophe

Duisburg: Quittung für Loveparade-Katastrophe

Abfuhr für OB Sauerland fiel deutlicher aus, als von vielen erwartet. Er verabschiedete sich mit „Gott schütze die Stadt Duisburg“.

Duisburger OB Sauerland verliert sein Amt

Duisburger OB Sauerland verliert sein Amt

Duisburg (dpa) - Rund eineinhalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten ist Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland von den Bürgern seiner Stadt aus dem Amt gewählt worden.

Anti-ACTA: Sorge ums Internet mobilisiert Massen

Anti-ACTA: Sorge ums Internet mobilisiert Massen

IBerlin/München (dpa) - Nach bundesweiten Demonstrationen gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ist die Diskussion über das Urheberrecht im Internet neu entbrannt.

Arabische Liga erwägt UN-Friedenstruppen für Syrien

Arabische Liga erwägt UN-Friedenstruppen für Syrien

Kairo (dpa) - Die Arabische Liga macht Front gegen Syriens Machthaber Assad. Um das Blutvergießen zu beenden, strebt die Liga eine gemeinsame Friedenstruppe mit UN-Blauhelmen an. In Syrien mischt sich inzwischen auch Al-Kaida ein.

BKA wegen Löschung von Handydaten in der Kritik

BKA wegen Löschung von Handydaten in der Kritik

Wiesbaden (dpa) - Die Ermittlungsbehörden sind wegen der Löschung von Handydaten eines mutmaßlichen Helfers des Zwickauer Neonazi-Trios erneut in die Kritik geraten.

Romney gewinnt knapp Vorwahl im US-Staat Maine

Romney gewinnt knapp Vorwahl im US-Staat Maine

Washington (dpa) - Zurück auf Erfolgskurs: Mit einem Vorwahlsieg im Bundesstaat Maine hat Mitt Romney seine Favoritenrolle im Rennen der US-Republikaner unterstrichen.

Schaar: Mängel bei staatlicher Überwachungssoftware

Schaar: Mängel bei staatlicher Überwachungssoftware

Berlin (dpa) - Deutschlands oberster Datenschützer Peter Schaar sieht Mängel bei der vom Bund eingesetzten Trojanersoftware zur Überwachung von Computern.