Alle Politik-Artikel vom 23. Februar 2012
Tote bei Protesten gegen Koranverbrennung

Tote bei Protesten gegen Koranverbrennung

Kabul (dpa) - Die Unruhen wegen der Koranschändung in Afghanistan fordern immer mehr Opfer. Doch auch Obamas Entschuldigung dürfte die aufgebrachten Afghanen kaum besänftigen. Die Taliban schwören Rache.

Wulffs Ehrensold wackelt

Wulffs Ehrensold wackelt

Politiker fordern, die Zahlung der Pensionsbezüge an Bedingungen zu knüpfen.

Gedenken an Neonazi-Opfer: Merkel bittet um Verzeihung

Gedenken an Neonazi-Opfer: Merkel bittet um Verzeihung

Berlin (dpa) - Deutschland verbeugt sich vor den Opfern des braunen Terrors: Mit einer bewegenden Trauerfeier in Berlin und Gedenkveranstaltungen im ganzen Land haben Politik und Bevölkerung der Opfer der rechtsextremistischen Mordserie gedacht.

Fast 70 Tote bei Anschlägen im Irak

Fast 70 Tote bei Anschlägen im Irak

Bagdad/Istanbul (dpa) - Seit dem Abzug der letzten US-Soldaten aus dem Irak explodieren dort mit trauriger Regelmäßigkeit Bomben. Bei Sprengstoffanschlägen in sieben Provinzen sind mindestens 67 Menschen ums Leben gekommen.

Linke über Präsidentschaftskandidaten noch uneinig

Linke über Präsidentschaftskandidaten noch uneinig

Berlin (dpa) - Die Linke tut sich schwer mit der Suche nach einem Bundespräsidenten-Kandidaten: Die Parteiführung konnte sich am Donnerstag noch nicht zwischen der Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld, dem Kölner Politologen Christoph Butterwegge und der Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen entscheiden.

Düsseldorfer Neonazi-Helfer gesteht Waffenlieferung

Düsseldorfer Neonazi-Helfer gesteht Waffenlieferung

Karlsruhe (dpa) - Bei den Ermittlungen zur Neonazi-Mordserie könnte sich geklärt haben, woher die wichtigste Tatwaffe kam. Der Anfang Februar festgenommenen Carsten S. hat nach Angaben seines Verteidigers gestanden, dass er den Untergetauchten eine Handfeuerwaffe samt Schalldämpfer geliefert habe.

Ein Gericht sollte entscheiden

Ein Gericht sollte entscheiden

Seltsam: Die Millionenfrage des Ehrensoldes wird durch eine Fußnote zu einem Paragrafenungetüm dem Bundespräsidialamt zugesprochen. Doch weder Joachim Gauck noch die Parteipolitik sollten für einen solchen Fall zuständig sein.

Internationaler Druck auf Syrien soll sich erhöhen

Internationaler Druck auf Syrien soll sich erhöhen

Kairo/London/Brüssel (dpa) - Mit einer Stärkung der syrischen Opposition und schärferen Sanktionen will die internationale Gemeinschaft den Druck auf Präsident Baschar al-Assad erhöhen.

Wulff soll Ehrensold nur unter Bedingungen erhalten

Wulff soll Ehrensold nur unter Bedingungen erhalten

Berlin (dpa) - Der Ehrensold von jährlich fast 200 000 Euro für Ex-Bundespräsident Christian Wulff sorgt in der schwarz-gelben Koalition weiter für Unruhe. Der CSU-Haushaltspolitiker Herbert Frankenhauser brachte eine Gesetzesänderung ins Spiel, um die Auszahlung künftig an Bedingungen zu knüpfen.

Angela Merkels Rede: "Wir tun alles, um die Morde aufzuklären"

Angela Merkels Rede: "Wir tun alles, um die Morde aufzuklären"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Angehörigen der Neonazi-Morde eine umfassende Aufklärung zugesichert. Zugleich entschuldigte sie sich dafür, dass die Ermittlungsbehörden zunächst die Opfer verdächtigten. Lesen Sie hier die Rede der Kanzlerin im Wortlaut.

Merkels Worte verhallen in der Kölner Keupstraße

Merkels Worte verhallen in der Kölner Keupstraße

Köln. Angela Merkel spricht in Köln-Mülheim. Sie spricht zwischen Pappbechern und Feuerzeugen, „Wodka Gorbatschow“ und Sammelbildern von Lukas Podolski. Sie spricht aus einem ganz kleinen Fernseher unter der Ladentheke im Kiosk Özdemir an der Keupstraße.

USA und Nordkorea reden wieder miteinander

USA und Nordkorea reden wieder miteinander

Peking (dpa) - Erstmals seit dem Tod des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il haben Nordkorea und die USA wieder direkte Verhandlungen geführt.

Auf Halbmast

Auf Halbmast

Betroffenheit in ganz Deutschland: Auf Halbmast wehende Flagge vor der sächsische Staatskanzlei in Dresden. Bundesweit wurde mit Gedenkveranstaltungen und einer Schweigeminute der Opfer der Neonazi-Zelle NSU gedacht.

Steuerboom ist vorerst vorbei

Steuerboom ist vorerst vorbei

Berlin (dpa) - Der Steuerboom ist nach der Konjunkturflaute vorerst beendet. Erstmals seit Juli 2010 sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern wieder gesunken.

US-Präsidentschaftsbewerber: Harter Schlagabtausch

US-Präsidentschaftsbewerber: Harter Schlagabtausch

Washington (dpa) - Kurz vor einer Serie wichtiger Vorwahlen haben sich die Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner einen harten Schlagabtausch geliefert.

Gedenken an Neonazi-Opfer in Berlin

Gedenken an Neonazi-Opfer in Berlin

Berlin (dpa) - Gut drei Monate nach Aufdeckung der Mordserie von Neonazis wollen Staat und Gesellschaft heute Entschlossenheit im Kampf gegen Rechtsextremisten demonstrieren. In einer Gedenkveranstaltung in Berlin wird an die Opfer der Verbrechen erinnert.