Alle Politik-Artikel vom 14. Februar 2012
Athen soll noch länger auf Milliardenhilfe warten

Athen soll noch länger auf Milliardenhilfe warten

Athen/Brüssel. Die Geldgeber sehen ihre Bedingungen für weitere Hilfen an Athen noch nicht erfüllt und schieben ihre Zusage für Milliardenkredite hinaus. Die „Troika“ von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds sowie die griechische Regierung müssten noch an Einsparungen von 325 Millionen Euro arbeiten, teilte der Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, am Dienstag mit.

Europa verliert

Europa verliert

Die gemeinsame Erkundung des Mars’ durch Nasa und Esa liegt erst einmal auf Eis. Ob das ebenso ehrgeizige wie kostspielige Unterfangen seine Wiedergeburt erleben wird, steht gewissermaßen in der Sternen.

Angemessenes Urteil

Angemessenes Urteil

Das Bundesverfassungsgericht hat ein angemessenes Urteil gefällt, das auch den weiten Weg eines überdurchschnittlich qualifizierten Wissenschaftlers bis zu einer Professur berücksichtigt: Denn Professor wird man erst nach einem langen, selektiven Prozess — und im Schnitt erst mit 42 Jahren.

Streit um Milliardenreserven der Krankenversicherung

Streit um Milliardenreserven der Krankenversicherung

Berlin (dpa) - Die Koalition steuert auf einen neuen Streit über die Milliardenreserven der gesetzlichen Krankenkassen zu. Die Unionsfraktion fordert ein Überprüfen des Steuerzuschusses.

Verfassungsrichter fordern mehr Geld für Professoren

Verfassungsrichter fordern mehr Geld für Professoren

Karlsruhe (dpa) - Professoren in unteren Gehaltsgruppen müssen mehr Geld verdienen. Das Bundesverfassungsgericht kippte eine Besoldungsregelung aus Hessen. Diese Regelung sei verfassungswidrig, da sie Hochschullehrern keinen angemessenen Lebensunterhalt ermögliche.

Blutvergießen in Syrien - Merkel fordert Sanktionen

Blutvergießen in Syrien - Merkel fordert Sanktionen

Berlin/Damaskus/Kairo (dpa) - Angesichts des Blutvergießens in Syrien dringt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf weitere Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad.

Auch Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu Wulff

Auch Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu Wulff

Hannover (dpa) - Zur Aufklärung der Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff wollen nun auch die Grünen im niedersächsischen Landtag einen Untersuchungsausschuss haben.

Merkel lehnt Sonderabgabe für Kinderlose ab

Merkel lehnt Sonderabgabe für Kinderlose ab

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt den Vorstoß junger Unionsabgeordneter zu einer Abgabe für Kinderlose ab. „Ich glaube, die Diskussion der Einteilung in Menschen mit Kindern und ohne Kinder ist hier nicht zielführend“, sagte Merkel in Berlin.

Referendum der Kosovo-Serben mit guter Beteiligung

Referendum der Kosovo-Serben mit guter Beteiligung

Pristina/Belgrad (dpa) - Das zweitägige Referendum der Kosovo-Serben ist mit guter Beteiligung angelaufen. Bis zum Mittag hätten in drei serbischen Gemeinden im Norden des Landes schon 21 Prozent der Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten serbische Spitzenpolitiker in Zvecan.

Nach Selbstverbrennung: Pro-Tibet-Proteste in den USA

Nach Selbstverbrennung: Pro-Tibet-Proteste in den USA

Peking/Washington (dpa) - Erneut hat sich in Südwestchina ein junger tibetischer Mönch aus Protest gegen die chinesische Herrschaft über die Tibeter angezündet. Die Selbstverbrennung geschah nur einen Tag vor dem Treffen des chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping mit US-Präsident Barack Obama.

Bombenexplosion in Bangkok - Medien: Iraner beteiligt

Bombenexplosion in Bangkok - Medien: Iraner beteiligt

Bangkok (dpa) - In der thailändischen Hauptstadt Bangkok sind zwei Bomben explodiert. Das bestätigte die Polizei. Nach einem Bericht auf der Onlineseite der „Bangkok Post“ zündete ein Iraner die Sprengsätze und wurde dabei selbst erheblich verletzt.

Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Paket

Lammert zweifelt an Fahrplan für Griechenland-Paket

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hegt Zweifel am engen Zeitplan zum Parlamentsentscheid über das zweite Milliardenpaket für Griechenland.

Krankenstand steigt wieder

Krankenstand steigt wieder

Hamburg (dpa) - Die Arbeitnehmer in Deutschland haben sich nach den Daten der Techniker Krankenkasse (TK) im vergangenen Jahr wieder häufiger krankgemeldet. Im Jahr 2011 waren TK-Versicherte durchschnittlich 13 Tage krankgeschrieben, wie die Kasse in Hamburg mitteilte.

EU-Minister beraten über Energiesparen

EU-Minister beraten über Energiesparen

Brüssel (dpa) - Über den richtigen Weg zum Energiesparen beraten die zuständigen EU-Minister heute in Brüssel. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag von EU-Energiekommissar Günther Oettinger, der den Druck auf Verbraucher, Unternehmen und Regierungen erhöhen will.

Polizeikongress mit Schwerpunkt Terrorismus

Polizeikongress mit Schwerpunkt Terrorismus

Berlin (dpa) - Terrorismus ist das Hauptthema des 15. Europäischen Polizeikongresses heute in Berlin. Die Eröffnungsrede hält Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Birma: Unterstützen Nordkorea nicht bei Atomprogramm

Birma: Unterstützen Nordkorea nicht bei Atomprogramm

Naypyitaw/Rangun (dpa) - Birma ist Gerüchten entgegengetreten, das Land unterstütze Nordkorea bei seinem Atomprogramm. Birma halte sich an die Sanktionen gegen Nordkorea, betonte Präsident Thein Sein bei einem Treffen mit Entwicklungsminister Dirk Niebel in der birmanischen Hauptstadt Naypyitaw.