Alle Politik-Artikel vom 06. Februar 2012
Obama verschärft Iran-Sanktionen

Obama verschärft Iran-Sanktionen

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat im Atomstreit mit dem Iran die Sanktionen gegen Teheran noch einmal verschärft.

Breivik: Massenmord war „Notwehr“ gegen Zuwanderung

Breivik: Massenmord war „Notwehr“ gegen Zuwanderung

Die Ermordung von 77 Menschen hält er für notwendige „Notwehr“ gegen Zuwanderer: Der norwegische Massenmörder Anders Breivik hat einen Gerichtstermin für abstruse Rechtfertigungsversuche genutzt.

Terroranleitung auf dem Laptop - Solinger in London verurteilt

Terroranleitung auf dem Laptop - Solinger in London verurteilt

Zwei junge Islamisten aus Solingen sind noch einmal glimpflich davongekommen. Nach dem britischen Anti-Terrorgesetz festgenommen und angeklagt, erhalten sie Haftstrafen von 12 und 16 Monaten. Schon bald sind sie wieder frei.

Neue Gewalt in Syrien - USA schließen Botschaft

Neue Gewalt in Syrien - USA schließen Botschaft

Moskau/Peking/Damaskus (dpa) - Nach der gescheiterten Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat versinkt das Land im Bürgerkrieg. Bei erneutem Granatbeschuss starben in der Protesthochburg Homs nach Informationen von Oppositionsanhängern mindestens 52 Menschen.

Linke Gewalttaten deutlich gestiegen

Linke Gewalttaten deutlich gestiegen

Berlin (dpa) - Das Bundesinnenministerium geht von einem deutlichen Anstieg linksextremer Gewalttaten im vergangenen Jahr aus. Die Befürchtung, die Rekordwerte von 2009 könnten erreicht werden, scheine sich zu bestätigen, sagte ein Sprecher in Berlin.

Feinstaubwerte 2011 trotz Umweltzonen gestiegen

Feinstaubwerte 2011 trotz Umweltzonen gestiegen

Berlin (dpa) - Das dürfte den Streit um Sinn und Unsinn von Umweltzonen weiter befeuern: 2011 sind die Feinstaubbelastungen in Städten weiter gestiegen. Das Umweltbundesamt gibt dem Wetter eine Mitschuld.

Terror-Prozess in London verzögert sich

Terror-Prozess in London verzögert sich

Am Montagmorgen begann in London der Prozess gegen die beiden bei der Einreise nach England im Juli 2011 festgenommenen Solinger Islam-Konvertiten Robert B. (24) und Christian E. (28).

China boykottiert EU-Klimaabgabe für seine Airlines

China boykottiert EU-Klimaabgabe für seine Airlines

Peking (dpa) - China boykottiert die europäische Klimaschutzabgabe für seine Fluggesellschaften. Auf Anweisung der Regierung in Peking untersagte die Luftfahrtbehörde (CAAC) am Montag den chinesischen Airlines, die neuen Gebühren zu zahlen.

Ökoenergie spart Brennstoffimporte in Milliardenhöhe

Ökoenergie spart Brennstoffimporte in Milliardenhöhe

Berlin (dpa) - Durch den Ausbau erneuerbarer Energien ist nach Branchenangaben im vergangenen Jahr der Ausstoß von 127 Millionen Tonnen Kohlendioxid vermieden worden.

Kontrollgremium tagt zur Neonazi-Terrorzelle

Kontrollgremium tagt zur Neonazi-Terrorzelle

Dresden (dpa) - Die Parlamentarische Kontrollkommission des Sächsischen Landtags befasst sich heute erneut mit der Neonazi-Terrorzelle. Die fünf Abgeordneten, die den Verfassungsschutz kontrollieren sollen, sehen weiteren Aufklärungsbedarf.