Alle Politik-Artikel vom 22. Februar 2012
Attacken für die Parteiseele

Attacken für die Parteiseele

Es ist ein seltsames Ritual: Immer, wenn der Karneval zu Ende ist, setzen sich die Politiker die Narrenkappen auf und ziehen übereinander her. Gelegentlich ist das amüsant, öfter eher flach, und auch am Mittwoch war — obwohl die Attacken etwas zahmer ausfielen — manche Veranstaltung nicht frei von ungewollter Komik.

Schlagabtausch am Aschermittwoch

Schlagabtausch am Aschermittwoch

München/Demmin (dpa) - Mit heftigen gegenseitigen Angriffen haben die Parteien beim politischen Aschermittwoch einen Vorgeschmack auf die anstehenden Wahlkämpfe gegeben - nur Bundeskanzlerin Angela Merkel blieb betont sachlich und rechnete auch nicht mit der FDP ab.

Unsensibel und gefährlich

Unsensibel und gefährlich

Seit mehr als zehn Jahren sind die Isaf-Truppen in Afghanistan stationiert. Doch noch immer zeigen sie sich höchst unsensibel, wenn es um die kulturellen und religiösen Belange der Menschen in diesem strenggläubigen Land geht.

Weiter Debatte über Gauck-Kür

Weiter Debatte über Gauck-Kür

Berlin/Passau (dpa) - Nach dem Koalitionskrach um die Kür des nächsten Bundespräsidenten bemühen sich die Regierungsparteien um Schadensbegrenzung. Die Debatte über inhaltliche Positionen des designierten Staatsoberhaupts Joachim Gauck geht aber weiter.

Barack Obama hat den Blues

Barack Obama hat den Blues

Barack Obama hat den Blues — ins Weiße Haus geholt. Und zwar in Gestalt der Musiklegenden Mick Jagger, B.B. King, Jeff Beck und Buddy Guy. Was am Mittwoch Nachrichtenagenturen zum bemühten Wortspiel „Schwarze Musik im Weißen Haus“ ermunterte.

Griechischer Schuldenschnitt auf dem Weg

Griechischer Schuldenschnitt auf dem Weg

Athen (dpa) - Die griechische Regierung hat das Gesetz für einen möglichen Zwangs-Schuldenschnitt auf den Weg gebracht. Es sieht vor, dass private Gläubiger zum Forderungsverzicht gezwungen werden können, falls die Beteiligung am freiwilligen Schuldenschnitt zu niedrig ausfällt.

Tote bei Protesten gegen Koranverbrennung

Tote bei Protesten gegen Koranverbrennung

Kabul (dpa) - Trotz einer Entschuldigung der US-Regierung hat die unbedachte Koranverbrennung durch Soldaten in Afghanistan schwere Ausschreitungen mit zahlreichen Toten ausgelöst.

IAEA-Team verlässt mit leeren Händen den Iran

IAEA-Team verlässt mit leeren Händen den Iran

Wien/Teheran (dpa) - Ein Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist am Mittwoch mit leeren Händen von seiner zweitägigen Reise in den Iran zurückgekehrt. „Leider konnten wir über keinen einzigen unserer Ansätze Übereinstimmung erzielen“.

Gauck und Rehhagel: Die Alten müssen wieder ran

Gauck und Rehhagel: Die Alten müssen wieder ran

Berlin (dpa) - Jung, erfolgreich, fotogen: Die Guttenbergs und Wulffs wurden in ihren besten Zeiten in einem Atemzug mit den Kennedys genannt. Aber die Glanzzeit der Glamourpaare ist erst einmal vorbei.

Martialisch

Martialisch

Martialisch: In Senegals Hauptstadt Dakar feuern hoch gerüstete Polizisten Tränengas und Gummigeschosse auf Demonstranten. Foto: Nic Bothma

Charité: Timoschenko ist „ernsthaft krank“

Charité: Timoschenko ist „ernsthaft krank“

Kiew/Berlin (dpa) - Die inhaftierte ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko ist nach Angaben der Berliner Charité „ernsthaft krank“.

Umfrage: Schwarz-Gelb und Rot-Grün gleichauf

Umfrage: Schwarz-Gelb und Rot-Grün gleichauf

Berlin (dpa) - Die Union setzt nach einer Forsa-Umfrage ihren Höhenflug in der Wählergunst fort. Im neuen Stern-RTL-„Wahltrend“ kommen CDU und CSU zum dritten Mal in Folge auf 38 Prozent, den besten Wert seit Bestehen der schwarz-gelben Koalition im Herbst 2009.

AOK: Kassen-Reserven nicht für Bundeshaushalt verwenden

AOK: Kassen-Reserven nicht für Bundeshaushalt verwenden

Berlin (dpa) - In der Debatte über die Milliardenreserven in der gesetzlichen Krankenversicherung hat die AOK gefordert, das Geld nicht zum Schuldenabbau des Bundes zu verwenden.

Antifolterkomitee rügt chirurgische Kastration von Sex-Tätern

Antifolterkomitee rügt chirurgische Kastration von Sex-Tätern

Straßburg (dpa) - Das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) hat die freiwillige chirurgische Kastration von Sex-Straftätern in Deutschland gerügt. Dieser Eingriff ist sehr selten. Das Komitee wurde bei seinem Besuch in deutschen Haftanstalten 2010 über zwei Fälle informiert.