Alle Politik-Artikel vom 12. November 2012
Kein Anlass für Spott und Häme

Kein Anlass für Spott und Häme

Wer so streitbare, so selbst- und machtbewusste Auftritte hinlegt wie Grünen-Parteichefin Claudia Roth in den vergangenen Jahren, braucht sich nicht zu wundern, wenn es dafür eine Klatsche von der Parteibasis gibt — so wie bei der Urwahl geschehen.

Merkel macht den Portugiesen Mut

Merkel macht den Portugiesen Mut

Die Kanzlerin wird von Tausenden aufgebrachten Demonstranten empfangen. Doch sie versucht, Hoffnung zu verbreiten.

Claudia Roth: Gestrauchelt — nicht gefallen

Claudia Roth: Gestrauchelt — nicht gefallen

Claudia Roth will trotz der Urwahl-Schlappe Parteichefin bleiben. Mit ihrer Wahl ist zu rechnen. Doch die Amtszeit könnte kürzer werden.

Politiker in der Manege

Politiker in der Manege

Verkehrte Welt: Der FDP-Kandidat siegt mit 42,6 Prozent. Und das Wahlrecht geht so: Abstimmen darf, wer pro Anruf 50 Cent bezahlt. Wer mehr investiert, hat auch mehr Stimmen.

Jeder 6. Ostdeutsche radikal

Jeder 6. Ostdeutsche radikal

In den neuen Ländern breitet sich rechtsextreme Gesinnung aus. Im Westen ist die Entwicklung hingegen rückläufig.

Merkel: Reformen kein Selbstzweck - Lob für Portugal

Merkel: Reformen kein Selbstzweck - Lob für Portugal

Lissabon (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die schwierigen Reformen bei verschuldeten Euro-Partnern wie Portugal trotz heftiger Proteste verteidigt.

FBI ermittelte schon seit Mai im Sexskandal um Petraeus

FBI ermittelte schon seit Mai im Sexskandal um Petraeus

Washington (dpa) - Die Enthüllungen im Sexskandal um den zurückgetretenen CIA-Chef David Petraeus werden immer brisanter. Am Sonntagabend (Ortszeit) meldete sich erstmals jene Frau zu Wort, die die FBI-Ermittlungen zur Affäre von Petraeus mit seiner Biografin Paula Broadwell ausgelöst hatte.

Syrischer Bürgerkrieg eskaliert an Grenzen zu Türkei und Israel

Syrischer Bürgerkrieg eskaliert an Grenzen zu Türkei und Israel

Istanbul/Tel Aviv (dpa) - Im Syrienkonflikt eskaliert die Gewalt an den Grenzen zur Türkei und zu Israel. Bei syrischen Luftangriffen im syrisch-türkischen Grenzgebiet gab es am Montag Tote und Verletzte - auf türkischer Seite wurden mindestens drei Menschen verletzt, darunter ein Soldat.

Claudia Roth erspart Grünen Führungskrise

Claudia Roth erspart Grünen Führungskrise

Berlin (dpa) - Claudia Roth fühlt sich trotz der Ohrfeige von der Parteibasis stark genug, um die Grünen weiter als Vorsitzende zu führen.

FBI ermittelte schon seit Mai im Sexskandal um Petraeus

FBI ermittelte schon seit Mai im Sexskandal um Petraeus

Die Sexaffäre von Petraeus hat Washington geschockt - und nun droht auch ein politisches Nachspiel. Denn bis letzte Woche schwieg sich das FBI über seine Ermittlungen aus, auch das Weiße Haus wusste nichts.

Steuer-Razzien bei deutschen Kunden der Schweizer Bank UBS

Steuer-Razzien bei deutschen Kunden der Schweizer Bank UBS

Bochum/Zürich (dpa) - Steuerfahnder haben am Montag bundesweit Firmen und Privathäuser von deutschen Kunden der Schweizer Großbank UBS durchsucht. Betroffen seien mehrere hundert Verdächtige, die Steuern hinterzogen haben könnten, sagte der Bochumer Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek.

Alte Kennzeichen kommen wieder - Berlin gibt grünes Licht

Alte Kennzeichen kommen wieder - Berlin gibt grünes Licht

Düsseldorf (dpa) - Der in mehreren Regionen Nordrhein-Westfalens heiß ersehnten Rückkehr alter Auto-Kennzeichen steht nichts mehr im Wege. Das Bundesverkehrsministerium hat am Montag sein Okay zur Wiedereinführung von elf Buchstabenkombinationen gegeben, die nach Gebietsreformen weggefallen waren, wie ein Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums in Düsseldorf sagte.

De Maizière erstmals ohne militärischen Schutz nach Afghanistan

De Maizière erstmals ohne militärischen Schutz nach Afghanistan

Kabul/Masar-i-Scharif (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist erstmals mit der zivilen Regierungsmaschine ohne Schutz vor Raketenangriffen nach Afghanistan geflogen. „Das ist auch ein Zeichen für die bessere Sicherheit hier im Norden“, sagte de Maizière nach der Ankunft.

Studie: Fast jeder sechste Ostdeutsche hat rechtsextremes Weltbild

Studie: Fast jeder sechste Ostdeutsche hat rechtsextremes Weltbild

Für Forscher sind antidemokratische Positionen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Darauf deuten die Ergebnisse einer neuen Untersuchung. Deutliche Unterschiede gibt es zwischen Ost und West.

NRW-Polizisten: Blaue Dienstausweise mit Braille-Schriftzug

NRW-Polizisten: Blaue Dienstausweise mit Braille-Schriftzug

Düsseldorf (dpa). Die nordrhein-westfälischen Polizisten werden sich künftig mit blauen Dienstausweisen zu erkennen geben. Nach der Uniform und den Streifenwagen wechseln damit auch die Ausweise die Farbe.

Bosbach: Geplantes Abwehrzentrum gegen Extremismus notwendig

Bosbach: Geplantes Abwehrzentrum gegen Extremismus notwendig

Düsseldorf (dpa) - Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hält das geplante Abwehrzentrum gegen Extremismus trotz kritischer Stimmen aus den Ländern für wichtig. „Es ist unerheblich, aus welcher Richtung der Staat angegriffen wird, von rechts außen, von links außen oder von religiös motivierten Fanatikern.

Krankenhausaufenthalt so teuer wie noch nie

Krankenhausaufenthalt so teuer wie noch nie

Wiesbaden (dpa) - Ein Krankenhausaufenthalt in Deutschland ist so teuer wie nie zuvor. Durchschnittlich kostete jeder Fall im vergangenen Jahr 3960 Euro. Das waren 2,5 Prozent mehr als 2010, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilte.

Trotz Waffenruhe weiter Raketen aus dem Gazastreifen

Trotz Waffenruhe weiter Raketen aus dem Gazastreifen

Gaza/Tel Aviv (dpa) - Trotz einer informellen Waffenruhe haben militante Palästinenser am Montag nach israelischen Angaben wieder mindestens elf Raketen in Richtung Israel abgeschossen.

NRW-Polizisten bekommen blaue Dienstausweise

NRW-Polizisten bekommen blaue Dienstausweise

Düsseldorf (dpa). Nach den blauen Uniformen und Streifenwagen bekommen die nordrhein-westfälischen Polizisten nun auch neue, blaue Dienstausweise. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) stellt die neuen Dokumente am Montag in Düsseldorf vor.