Alle Politik-Artikel vom 25. November 2012
Überlebenskampf

Überlebenskampf

Als die Piraten ihren Siegeszug durch die Landesparlamente antraten, waren sie erfrischend anders — basisdemokratisch-liberal. Deshalb wurden sie gewählt. Nicht wegen, sondern trotz ihrer Inhalte.

Piraten suchen ein Programm

Piraten suchen ein Programm

In Bochum wird der Personalstreit beigelegt und über Inhalte diskutiert. Nicht alles läuft rund.

Prognosen: Rückschlag für Unabhängigkeitsplan in Katalonien

Prognosen: Rückschlag für Unabhängigkeitsplan in Katalonien

Barcelona (dpa) - Die Regierung Kataloniens hat mit ihrem Unabhängigkeitsplan für die Region im Nordosten Spaniens bei einer vorgezogenen Wahl offensichtlich einen Rückschlag erlitten. Nach einer Prognose des katalanischen Regionalfernsehens TV3 erhielten die katalanischen Nationalisten (CiU) von Ministerpräsident Artur Mas bei der Regionalwahl am Sonntag zwar die meisten Stimmen.

Unionspolitiker wiederholen Ruf nach Zuschuss für Haushaltshilfen

Unionspolitiker wiederholen Ruf nach Zuschuss für Haushaltshilfen

Berlin (dpa) - Familienpolitiker der Union haben vor dem CDU-Parteitag eine alte Forderung nach staatlichen Zuschüssen für Haushaltshilfen bekräftigt, um berufstätige Mütter zu entlasten. Zu den seit Juli 2011 in allen Details bekannten Gutschein-Plänen zitiert das Magazin „Focus“ einen Antragsentwurf der Arbeitsgruppe Familie in der Unionsfraktion.

Aufruhr in Ägypten: Proteste, Straßenkämpfe, Richter-Streik

Aufruhr in Ägypten: Proteste, Straßenkämpfe, Richter-Streik

Kairo (dpa) - Ägyptens Präsident Mohammed Mursi stößt mit seiner neuen Machtpolitik auf eine massive Front der Ablehnung. Am Sonntag trat ein Großteil der Richter und Staatsanwälte des Landes in den Streik.

Grünes Dilemma

Grünes Dilemma

Viele Grüne dürften die Aussagen von Peer Steinbrück als Drohung auffassen. In der rot-grünen NRW-Landesregierung unter Steinbrück knallte es regelmäßig zwischen den beiden Partnern. Der damalige Ministerpräsident machte aus seiner Distanz zu der Ökopartei keinen Hehl.

Piraten erweitern Programm und gehen offensiv ins Wahljahr

Piraten erweitern Programm und gehen offensiv ins Wahljahr

Bochum (dpa) - Die Piraten haben ihre Krise für beendet erklärt und gehen mit neuen Inhalten in das Wahljahr 2013. Bei einem zweitägigen Parteitag in Bochum verankerten sie erstmals Positionen zur Wirtschafts- und Außenpolitik im Grundsatzprogramm, die trotz gesunkener Umfragewerte den Weg in den Bundestag ebnen sollen.

Brüderle: Setze auf Rösler als FDP-Spitzenkandidat

Brüderle: Setze auf Rösler als FDP-Spitzenkandidat

Berlin (dpa) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle geht nach eigenen Worten fest davon aus, dass Parteichef Philipp Rösler Spitzenkandidat der Freidemokraten für die Bundestagswahl wird.

Schröder vermisst SPD-Bekenntnis zur Agenda 2010

Schröder vermisst SPD-Bekenntnis zur Agenda 2010

Berlin (dpa) - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält das Abrücken der SPD von einigen Teilen seiner Reformagenda 2010 für einen schweren Fehler.

Steinbrück verspricht Grünen Fairness, aber nicht Augenhöhe

Steinbrück verspricht Grünen Fairness, aber nicht Augenhöhe

Berlin (dpa) - Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sieht die Forderung der Grünen nach einem Bündnis auf Augenhöhe im Falle eines gemeinsamen Wahlsiegs skeptisch.

Schröder: Russland auf dem Weg zur Demokratie

Schröder: Russland auf dem Weg zur Demokratie

Berlin (dpa) - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht Russland unter Präsident Wladimir Putin ungeachtet aller Kritik auf dem Weg zur Demokratie. „Die führenden Leute wollen aus Russland ein Land machen, in dem Rechtsstaatlichkeit, Stabilität und Demokratie herrschen“, sagte Schröder der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.