Alle Politik-Artikel vom 19. Dezember 2016
Laster bringt Tod auf Weihnachtsmarkt
Laster bringt Tod auf Weihnachtsmarkt

Fünf Tage vor HeiligabendLaster bringt Tod auf Weihnachtsmarkt

Berlin (dpa) - Es ist fünf Tage vor Heiligabend, die Menschen trinken fröhlich Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin, als das Grauen über sie hereinbricht. Gegen 20 Uhr brettert ein dunkler Lastwagen über den Bürgersteig, fährt direkt in den Markt hinein.

Frankreichs Außenminister entsetzt über möglichen Anschlag in Berlin

Frankreichs Außenminister entsetzt über möglichen Anschlag in Berlin

Paris (dpa) - Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault hat betroffen auf den möglichen Anschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt reagiert. „Entsetzt von den Nachrichten aus Berlin und vollkommen solidarisch mit unseren deutschen Freunden“, schrieb der Pariser Chefdiplomat am Montagabend auf Twitter.

Möglicher Anschlag in Berlin: Safety Check auf Facebook
Möglicher Anschlag in Berlin: Safety Check auf Facebook

#BreitscheidplatzMöglicher Anschlag in Berlin: Safety Check auf Facebook

Düsseldorf. Facebook hat mittlerweile einen Safety Check zum Anschlag in Berlin eingerichtet, damit Freunde und Angehörige mitteilen können, dass sie in Sicherheit sind. Unter https://www.facebook.com/safetycheck/berlin-germany-attack-dec19-2016/ ist der Dienst im Internet erreichbar.

Merkel in Kontakt mit Berlins Bürgermeister Müller

#BreitscheidplatzMerkel in Kontakt mit Berlins Bürgermeister Müller

Berlin (AFP) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist wegen des möglichen Anschlags auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin in Kontakt mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD). Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend über den Internetdienst Twitter mit. "Wir trauern um die Toten und hoffen, dass den vielen Verletzten geholfen werden kann", schrieb Seibert weiter.

Belgien schaltet Reaktoren nicht ab
Belgien schaltet Reaktoren nicht ab

NuklearabkommenBelgien schaltet Reaktoren nicht ab

Das Nuklearabkommen mit Deutschland ermöglicht gegenseitige Inspektionen. Aber die Sorge auf deutscher Seite bleibt.

Kein Zeitplan für „Fake News“-Gesetz
Kein Zeitplan für „Fake News“-Gesetz

Branche warnt: „Zensurmonster“Kein Zeitplan für „Fake News“-Gesetz

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat offen gelassen, ob der Umgang mit gefälschten Nachrichten im Internet noch vor der Bundestagswahl gesetzlich neu geregelt wird. „Einen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf eine entsprechende Frage.

Weihnachten am Istanbul Lisesi kann stattfinden
Weihnachten am Istanbul Lisesi kann stattfinden

Deutsch-türkische Elite-SchuleWeihnachten am Istanbul Lisesi kann stattfinden

Istanbul (dpa) - Im Streit um Weihnachten an der deutsch-türkischen Elite-Schule Istanbul Lisesi kann das christliche Fest nun doch im Unterricht behandelt werden.

Nato-Russland-Rat endet ohne greifbare Ergebnisse
Nato-Russland-Rat endet ohne greifbare Ergebnisse

Ukraine-Konflikt im FokusNato-Russland-Rat endet ohne greifbare Ergebnisse

Brüssel (dpa) - Das erste Treffen von Vertretern der Nato und Russlands seit mehr als fünf Monaten hat keine greifbaren Ergebnisse gebracht.

Lob und Kritik für Gabriels Kindergeld-Vorstoß
Lob und Kritik für Gabriels Kindergeld-Vorstoß

Union spendet BeifallLob und Kritik für Gabriels Kindergeld-Vorstoß

Berlin (dpa) - Für seine Forderung nach Kindergeld-Kürzungen bei EU-Ausländern bekommt SPD-Chef Sigmar Gabriel Unterstützung vom Koalitionspartner. „An der Union wird es sicher nicht scheitern“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber nach einer Sitzung der engsten Parteispitze um Bundeskanzlerin Merkel.

Von der Leyen stimmt Bundeswehr auf langen Mali-Einsatz ein
Von der Leyen stimmt Bundeswehr auf langen Mali-Einsatz ein

Besuch bei UN-BlauhelmenVon der Leyen stimmt Bundeswehr auf langen Mali-Einsatz ein

Gao (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die deutschen Soldaten im gefährlichen Norden des afrikanischen Krisenstaates Mali auf einen langen Einsatz eingestimmt.

Nur ein Bruchteil der Flüchtlinge hat Jobs
Nur ein Bruchteil der Flüchtlinge hat Jobs

Deutsche profitieren eherNur ein Bruchteil der Flüchtlinge hat Jobs

Berlin (dpa) - Die Integration der Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt kommt bislang nur in kleinen Schritten voran. Von Hunderttausenden Zuwanderern aus Syrien, dem Irak und anderen Ländern haben bisher einige zehntausend einen Job.

Belastete Juristen aus Nazi-Zeit arbeiteten an Sozialgerichten
Belastete Juristen aus Nazi-Zeit arbeiteten an Sozialgerichten

NRWBelastete Juristen aus Nazi-Zeit arbeiteten an Sozialgerichten

Essen. An NRW-Sozialgerichten hat nach einer neuen Studie bis weit in die 1960er Jahre eine überraschend hohe Zahl NS-belasteter Richter gearbeitet. Das geht aus dem Buch „Sozialgerichtsbarkeit und NS-Vergangenheit“ hervor, das das NRW-Justizministerium am Montag in Essen vorgestellt hat.

Prozess gegen umstrittene Freundin von Südkoreas Präsidentin
Prozess gegen umstrittene Freundin von Südkoreas Präsidentin

Einfluss auf Staatsgeschäfte?Prozess gegen umstrittene Freundin von Südkoreas Präsidentin

Seoul (dpa) - Fast zwei Monate nach Bekanntwerden des Polit-Skandals um Südkoreas vorläufig entmachtete Präsidentin Park Geun Hye hat der Prozess gegen ihre umstrittene Vertraute begonnen.

Aggressiver Bundeswehrsoldat nach Hitlergruß entlassen
Aggressiver Bundeswehrsoldat nach Hitlergruß entlassen

UrteilAggressiver Bundeswehrsoldat nach Hitlergruß entlassen

Koblenz (dpa) - Wer sich als Zeitsoldat aggressiv verhält und den Hitlergruß zeigt, riskiert seinen Job. Das Verwaltungsgericht Koblenz wies die Klage eines Soldaten ab, der seine Entlassung verhindern wollte.

Gauland: AfD trägt keine Schuld an wachsender Aggressivität
Gauland: AfD trägt keine Schuld an wachsender Aggressivität

„Philosophische Diskussion“Gauland: AfD trägt keine Schuld an wachsender Aggressivität

Berlin (dpa) - Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Schuld an der wachsenden Aggressivität in der Gesellschaft. Seine eigene Partei trage dafür keine Verantwortung, sagte der AfD-Vize der Deutschen Presse-Agentur.