Alle Politik-Artikel vom 01. September 2016
Niedrigster Zustimmungswert für Merkel seit fünf Jahren
Niedrigster Zustimmungswert für Merkel seit fünf Jahren

Niedrigster Zustimmungswert für Merkel seit fünf Jahren

Berlin/Schwerin (dpa) - Die CDU geht mit der Bürde miserabler Umfragewerte in die letzten Tage des Wahlkampfs von Mecklenburg-Vorpommern. Angesichts eines sich abzeichnenden Debakels rief Kanzlerin Merkel die Bürger mit Blick auf die rechtspopulistische AfD zu einer hohen Wahlbeteiligung auf.

Schulz: Verhandlungen über Visumfreiheit nicht gescheitert
Schulz: Verhandlungen über Visumfreiheit nicht gescheitert

Schulz: Verhandlungen über Visumfreiheit nicht gescheitert

Istanbul (dpa) - Trotz der starren Haltung der Türkei hält EU-Parlamentspräsident Martin Schulz die Verhandlungen über Visumfreiheit nicht für gescheitert. Einen Durchbruch konnte der deutsche SPD-Politiker in Ankara allerdings nicht erzielen.

Bange Blicke nach Schwerin
Bange Blicke nach Schwerin

Landtagswahlen in Meck PommBange Blicke nach Schwerin

Wahl im Nordosten: Rechtspopulisten könnten CDU ein doppeltes Debakel bereiten

Merkel zu Flüchtlingen: 2015 wiederholt sich nicht
Merkel zu Flüchtlingen: 2015 wiederholt sich nicht

Merkel zu Flüchtlingen: 2015 wiederholt sich nicht

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrer Unionsfraktion versichert, dass sich die Aufnahme so vieler Flüchtlinge in Deutschland wie 2015 nicht wiederholen werde. Unionspolitiker könnten den Menschen sagen, dass es so etwas wie im vorigen Jahr nicht noch einmal geben werde.

Niedermayer: "Merkel wird trotzdem Kanzlerkandidatin"
Niedermayer: "Merkel wird trotzdem Kanzlerkandidatin"

Interview mit Politikwissenschaftler Oskar NiedermayerNiedermayer: "Merkel wird trotzdem Kanzlerkandidatin"

Die erste Umfrage sieht die AfD bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern als zweitstärkste Kraft - vor der CDU. Käme es so, wäre dies ein schwerer Schlag für die Union, so der Parteienforscher Oskar F. Niedermayer von der Freien Universität Berlin im Gespräch mit unserer Redaktion. Allerdings dürfe man die Wahl nicht überbewerten.

Steinmeier wirbt vor OSZE für neue Rüstungskontroll-Gespräche
Steinmeier wirbt vor OSZE für neue Rüstungskontroll-Gespräche

Steinmeier wirbt vor OSZE für neue Rüstungskontroll-Gespräche

Potsdam (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für neue Rüstungskontroll-Gespräche geworben. Auf einem Treffen mit etwa 40 OSZE-Außenministern in Potsdam warnte er vor einer „neuen Phase des Wettrüstens“.

Nach miesen Umfragewerten: CDU teilt gegen AfD aus
Nach miesen Umfragewerten: CDU teilt gegen AfD aus

Nach miesen Umfragewerten: CDU teilt gegen AfD aus

Berlin (dpa) - Angesichts eines sich abzeichnenden Wahldebakels in Mecklenburg-Vorpommern verschärft die CDU ihren Ton gegenüber der AfD. Kanzlerin Angela Merkel rief die Bürger im Nordosten mit Blick auf die Rechtspopulisten zu einer hohen Wahlbeteiligung am kommenden Sonntag auf.

„Null-Toleranz“: Trump will illegale Ausländer deportieren
„Null-Toleranz“: Trump will illegale Ausländer deportieren

„Null-Toleranz“: Trump will illegale Ausländer deportieren

Phoenix/Mexiko-Stadt (dpa) - Donald Trump bleibt seiner harten Linie gegen Zuwanderer vor allem aus Lateinamerika treu. Wenige Stunden nach einem Überraschungsbesuch in Mexiko kündigte der republikanische Präsidentschaftskandidat „Null Toleranz“ für illegal in die USA eingereiste Zuwanderer an.

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin bei einem Fest begrapscht
Hamburgs Zweite Bürgermeisterin bei einem Fest begrapscht

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin bei einem Fest begrapscht

Hamburg (dpa) - Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) ist bei einem Fest der Hamburger Landesvertretung in Berlin „unsittlich berührt“ worden. Auf dem Fest waren rund 3000 Gäste.

SPD-Fraktion will Mietpreisbremse verschärfen
SPD-Fraktion will Mietpreisbremse verschärfen

SPD-Fraktion will Mietpreisbremse verschärfen

Berlin (dpa) - Rund ein Jahr nach Inkrafttreten der Mietpreisbremse verlangt die SPD-Bundestagsfraktion Nachbesserungen an dem Gesetz. Die SPD will unter anderem durchsetzen, dass Vermieter gesetzlich verpflichtet werden, bei der Neuvermietung die Höhe der vorherigen Miete offenzulegen.

Neue Gesetze: Das ändert sich ab heute
Neue Gesetze: Das ändert sich ab heute

Neue Gesetze: Das ändert sich ab heute

Berlin (dpa) - Von September an gelten neue Regeln für die Früherkennungsuntersuchungen bei Kindern sowie acht neue Ausbildungsverordnungen für das neue Ausbildungsjahr. Zudem tritt die „sechste Stufe“ zum Untergang der Glühbirne in Kraft.

Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor
Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor

Union wirft Gabriel Schlingerkurs bei TTIP vor

Berlin (dpa) - Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, hat dem SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel einen „Schlingerkurs“ sowohl beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP als auch in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen.

NRW-Grüne: Am liebsten weiter mit der SPD
NRW-Grüne: Am liebsten weiter mit der SPD

Heftige Attacken des Juniorpartners in der NRW-RegierungNRW-Grüne: Am liebsten weiter mit der SPD

Düsseldorf. Ein striktes Nein zu jeder Art von Zusammenarbeit mit der AfD, eine deutliche Abgrenzung zur FDP und ein „möglichst weiter so“ zu einem Zusammengehen mit dem Koalitionspartner SPD.

Spannungen in Südamerika nach Rousseff-Absetzung
Spannungen in Südamerika nach Rousseff-Absetzung

Spannungen in Südamerika nach Rousseff-Absetzung

Brasília (dpa) - Nach der umstrittenen Absetzung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff ist es zu Spannungen mit mehreren südamerikanischen Staaten gekommen. Der Botschafter in Venezuela wurde zu Konsultationen zurück nach Brasilien berufen, teilte das Außenministerium mit.

AfD-Abgeordneter sorgt bei Sicherheitsdebatte für Eklat
AfD-Abgeordneter sorgt bei Sicherheitsdebatte für Eklat

AfD-Abgeordneter sorgt bei Sicherheitsdebatte für Eklat

Dresden (dpa) - Der sächsische AfD-Abgeordnete Sebastian Wippel hat bei einer Landtagsdebatte zur inneren Sicherheit für einen Eklat gesorgt. Mit Bezug auf die Opfer der islamistischen Anschläge in Bayern und Baden-Württemberg sagte er, dass es „leider“ nicht politisch Verantwortliche getroffen habe.

Union und SPD gehen ins letzte Koalitionsjahr
Union und SPD gehen ins letzte Koalitionsjahr

Union und SPD gehen ins letzte Koalitionsjahr

Berlin (dpa) - Union und SPD im Bundestag kommen zum Auftakt des letzten gemeinsamen Regierungsjahrs vor der nächsten Wahl zu getrennten Klausuren zusammen.