Alle Politik-Artikel vom 13. Dezember 2016
USA: Syrien und Verbündete für „Blutbad“ in Aleppo verantwortlich
USA: Syrien und Verbündete für „Blutbad“ in Aleppo verantwortlich

USA: Syrien und Verbündete für „Blutbad“ in Aleppo verantwortlich

New York (dpa) - Syrien und seine Verbündeten Russland und Iran sind nach Ansicht der USA für einen „kompletten Kollaps der Menschlichkeit“ in Aleppo verantwortlich. Die drei Länder stünden hinter „der Eroberung und dem Blutbad in Aleppo“ und seien für die in der Stadt verübten Gräueltaten verantwortlich, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, am Dienstag im UN-Sicherheitsrat.

Mit Fairness gegen Trolls
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Fake NewsMit Fairness gegen Trolls

Die Parteien suchen nach Mitteln gegen Fälschungen und Einflussnahmen im Netz

Berlin ernennt Staatssekretär mit Stasi-Vergangenheit
Berlin ernennt Staatssekretär mit Stasi-Vergangenheit

Umstrittener Politiker HolmBerlin ernennt Staatssekretär mit Stasi-Vergangenheit

Berlin (dpa) - Erstmals ist ein Politiker trotz bekannter Stasi-Vergangenheit Mitglied einer Landesregierung geworden. Berlins rot-rot-grüner Senat ernannte den parteilosen Soziologen Andrej Holm zum Bau-Staatssekretär.

Reiche Erben und arme Schuldenmacher
Reiche Erben und arme Schuldenmacher

Vier Millionen überschuldetReiche Erben und arme Schuldenmacher

Berlin (dpa) - Nüchterne Daten zu sozialem Sprengstoff in Deutschland will Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) vorlegen - mit dem Armuts- und Reichtumsbericht. Eigentlich soll er erst im nächsten Jahr öffentlich werden, ein Entwurf sickerte aber schon durch.

Schlepper in Italien zu 18 Jahren Haft verurteilt
Schlepper in Italien zu 18 Jahren Haft verurteilt

Hunderte ertrunkene MigrantenSchlepper in Italien zu 18 Jahren Haft verurteilt

Catania (dpa) - Im Prozess um eine der schwersten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer mit Hunderten Toten sind zwei Schlepper zu langen Haftstrafen verurteilt worden.

Sammelabschiebung von Afghanen soll am Mittwoch beginnen

Proteste von OppositionSammelabschiebung von Afghanen soll am Mittwoch beginnen

Stuttgart/Berlin (dpa) - In der grün-schwarzen Landesregierung von Baden-Württemberg gibt es Krach wegen der geplanten Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand sprach sich entschieden gegen Sammelabschiebungen in das Land am Hindukusch aus.

Union befürchtet Schaden für Merkel durch „Fake News“
Union befürchtet Schaden für Merkel durch „Fake News“

Manipulation im WahlkampfUnion befürchtet Schaden für Merkel durch „Fake News“

Berlin (dpa) - Die Union befürchtet eine Manipulation des Bundestagswahlkampfs 2017 durch Falschnachrichten im Internet - mit dem Ziel der Abwahl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Bocholter SPD-Chef nach Hassmails gegen Tochter zurückgetreten
Bocholter SPD-Chef nach Hassmails gegen Tochter zurückgetreten

NRWBocholter SPD-Chef nach Hassmails gegen Tochter zurückgetreten

Üble Beschimpfungen muss der Bocholter SPD-Chef schon seit längerem ertragen. Doch jetzt richten sich die Hassmails auch gegen seine Partnerin und die kleine Tochter. Für Thomas Purwin ist damit eine Grenze überschritten.

Pentagon: Mitverantwortliche für Paris-Attentat bei Luftangriff getötet
Pentagon: Mitverantwortliche für Paris-Attentat bei Luftangriff getötet

Anschläge von ParisPentagon: Mitverantwortliche für Paris-Attentat bei Luftangriff getötet

Washington. Die Anti-IS-Koalition hat nach US-Angaben in Syrien drei führende Mitglieder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet, die direkt für die Planung von Attentaten im Ausland verantwortlich gewesen sein sollen.

Hollande bei Merkel: Syrien, Ukraine und die Digitalisierung
Hollande bei Merkel: Syrien, Ukraine und die Digitalisierung

Präsident auf AbschiedstourHollande bei Merkel: Syrien, Ukraine und die Digitalisierung

Berlin (dpa) - Es ist noch lange nicht das letzte Treffen der beiden, und trotzdem ist schon ein Hauch von Abschied zu spüren an diesem Dienstag in Berlin. Wie oft haben sich Angela Merkel und François Hollande in diesen viereinhalb Jahren gesehen?

Versklavte Jesidinnen fordern Strafverfolgung des IS
Versklavte Jesidinnen fordern Strafverfolgung des IS

Sacharow-Preis für IS-OpferVersklavte Jesidinnen fordern Strafverfolgung des IS

Straßburg (dpa) - Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat das Europaparlament die Jesidinnen Nadia Murad und Lamija Adschi Baschar mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet.

Opus-Dei-Chef Javier Echevarría gestorben
Opus-Dei-Chef Javier Echevarría gestorben

Umstrittene GlaubensbewegungOpus-Dei-Chef Javier Echevarría gestorben

Rom (dpa) - Der Bischof an der Spitze der umstrittenen katholischen Glaubensbewegung Opus Dei ist tot. Der Prälat des in Rom ansässigen „Werk Gottes“, Javier Echevarría, starb an den Folgen einer Lungenentzündung am Montagabend in einem Krankenhaus in der italienischen Hauptstadt.