Alle Politik-Artikel vom 12. Dezember 2016
Hannelore Kraft: Belgische Atomkraftwerke machen uns Sorgen
Hannelore Kraft: Belgische Atomkraftwerke machen uns Sorgen

Hannelore Kraft: Belgische Atomkraftwerke machen uns Sorgen

Oberhausen/Aachen (dpa) - Wegen der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel gibt es in Nordrhein-Westfalen Notfallübungen der Behörden. Das sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Montag im Jahresrückblick-Interview mit den NRW-Lokalradios. „Es ist natürlich immer schwierig, einem anderen EU-Mitgliedsstaat in die Energiepolitik hineinzureden, aber die Situation besorgt uns“, so Kraft.

No-Go-Areas: Das raue Leben im Ruhrgebiet
No-Go-Areas: Das raue Leben im Ruhrgebiet

Rechtsfreie RäumeNo-Go-Areas: Das raue Leben im Ruhrgebiet

Es gibt keine rechtsfreien Räume in Duisburg, Essen und Gelsenkirchen — sagen Polizeichefs und Stadtoberhaupt. Wohl aber viele Probleme.

Guterres als neuer UN-Generalsekretär vereidigt
Guterres als neuer UN-Generalsekretär vereidigt

Portugiese folgt Ban Ki MoonGuterres als neuer UN-Generalsekretär vereidigt

New York (dpa) - Der frühere portugiesische Ministerpräsident António Guterres ist als neuer UN-Generalsekretär vereidigt worden. „Die Vereinten Nationen müssen wendig, effizient und wirksam sein“, sagte der 67-Jährige bei der Zeremonie in der Vollversammlung.

Köln rüstet sich zur Silvesternacht hoch
Köln rüstet sich zur Silvesternacht hoch

Kölner PolizeiKöln rüstet sich zur Silvesternacht hoch

Nach dem Skandal-Silvester 2015 sind nun zehn Mal mehr Polizisten im Einsatz. NRW-weit stehen alle 15 Hundertschaften zur Verfügung.

Mehr als 230 pro-kurdische Politiker festgenommen
Mehr als 230 pro-kurdische Politiker festgenommen

Landesweite RazzienMehr als 230 pro-kurdische Politiker festgenommen

Istanbul (dpa) - Nach den Terroranschlägen in Istanbul mit Dutzenden Toten sind die türkischen Behörden massiv gegen die pro-kurdische Opposition im Land vorgegangen.

Gericht stoppt Testlauf für "Hygiene-Ampel" in Duisburg und Bielefeld
Gericht stoppt Testlauf für "Hygiene-Ampel" in Duisburg und Bielefeld

NRWGericht stoppt Testlauf für "Hygiene-Ampel" in Duisburg und Bielefeld

Münster. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat den Testlauf für die geplante landesweite „Hygiene-Ampel“ gestoppt. Die bisherige Rechtslage erlaube keine pauschale Weitergabe der Ergebnisse von amtlichen Lebensmittelkontrollen, entschieden die Richter am Montag.

Tausende Sicherheitskräfte schützen Kölner Silvesternacht
Tausende Sicherheitskräfte schützen Kölner Silvesternacht

Polizei und privates PersonalTausende Sicherheitskräfte schützen Kölner Silvesternacht

Köln (dpa) - Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht 2015 hat die Kölner Polizei dieses Jahr zehn Mal so viele Beamte im Einsatz.

Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl in Rumänien
Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl in Rumänien

Schwierige RegierungsbildungSozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl in Rumänien

Bukarest (dpa) - Rumäniens Sozialdemokraten (PSD) haben die Parlamentswahl klar gewonnen und könnten damit nach gut einem Jahr voraussichtlich an die Regierung zurückkehren. Die pro-europäische PSD plant eine Regierungskoalition mit der kleinen liberalen Partei ALDE.

Immer mehr Menschen bekommen Eingliederungshilfe
Immer mehr Menschen bekommen Eingliederungshilfe

Kontinuierlicher AnstiegImmer mehr Menschen bekommen Eingliederungshilfe

Wiesbaden (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland bekommen Eingliederungshilfe für Behinderte. Rund 883.000 Menschen erhielten 2015 diese Form der Sozialhilfe - so viele wie in den vergangenen 20 Jahren noch nie.

Politiker befürchten Manipulationen der Bundestagswahl
Politiker befürchten Manipulationen der Bundestagswahl

HackerangriffePolitiker befürchten Manipulationen der Bundestagswahl

Berlin (dpa) - In der Politik wächst die Sorge vor einer gezielten Beeinflussung der Bundestagswahl im kommenden Jahr von außen, etwa durch russische Geheimdienste. „Die Sorge ist berechtigt“, sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner im Deutschlandfunk mit Blick auf die Aktivitäten russischer Hacker.

NRW: Wohnungseinbrüche im November sprunghaft angestiegen
NRW: Wohnungseinbrüche im November sprunghaft angestiegen

Statistik der PolizeiNRW: Wohnungseinbrüche im November sprunghaft angestiegen

Düsseldorf. Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist in Nordrhein-Westfalen im November um 57 Prozent gegenüber dem Vormonat in die Höhe geschnellt. Das geht aus den monatlich von der NRW-Polizei im Internet veröffentlichten Einbruchzahlen hervor.

Erdogan spricht nach Doppelanschlag von Vergeltung
Erdogan spricht nach Doppelanschlag von Vergeltung

Terror in IstanbulErdogan spricht nach Doppelanschlag von Vergeltung

Istanbul (dpa) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan demonstriert nach dem Doppelanschlag von Istanbul mit mindestens 38 Toten Härte. Eine Splittergruppe der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK hatte sich zu der Tat bekannt.