Alle Politik-Artikel vom 21. Dezember 2016
Neue Spur nach Anschlag: Mutmaßlicher Täter sollte abgeschoben werden
Neue Spur nach Anschlag: Mutmaßlicher Täter sollte abgeschoben werden

#BreitscheidplatzNeue Spur nach Anschlag: Mutmaßlicher Täter sollte abgeschoben werden

Der Verdächtige für den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt war den Behörden bekannt. Gegen ihn wurde wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat ermittelt - allerdings ohne Ergebnis. Und er sollte abgeschoben werden. Ist es dieses Mal die richtige Spur?

Europa sucht Anis Amri - Wer ist der mutmaßliche Attentäter?
Europa sucht Anis Amri - Wer ist der mutmaßliche Attentäter?

#BreitscheidplatzEuropa sucht Anis Amri - Wer ist der mutmaßliche Attentäter?

Er war als islamistischer Gefährder im Visier der Behörden und sollte abgeschoben werden. Anis Amri gilt als Tatverdächtiger des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Wer ist der Mann, der aus Tunesien stammen soll?

Türkische Soldaten sterben bei schweren Gefechten in Syrien
Türkische Soldaten sterben bei schweren Gefechten in Syrien

Evakuierung von AleppoTürkische Soldaten sterben bei schweren Gefechten in Syrien

Istanbul (dpa) - Knapp vier Monate nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien hat es dort die bislang schwersten Gefechte zwischen den Truppen und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gegeben.

Kabinett bringt Ausbau der Videoüberwachung auf den Weg
Kabinett bringt Ausbau der Videoüberwachung auf den Weg

Konsequenz aus GewalttatenKabinett bringt Ausbau der Videoüberwachung auf den Weg

Berlin (dpa) - Als Konsequenz aus den Gewalttaten vom Sommer hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin mehrere Sicherheitsmaßnahmen auf den Weg gebracht.

Erdogan verdächtigt nach Botschafter-Attentat Gülen-Bewegung
Erdogan verdächtigt nach Botschafter-Attentat Gülen-Bewegung

Russland bremst AnkaraErdogan verdächtigt nach Botschafter-Attentat Gülen-Bewegung

Ankara (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verdächtigt die Gülen-Bewegung, für den Mord am russischen Botschafter in Ankara verantwortlich zu sein.

Berlin: BKA fahndet nach Tunesier Anis Amri
Berlin: BKA fahndet nach Tunesier Anis Amri

Berlin: BKA fahndet nach Tunesier Anis Amri

Berlin.Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt fahnden die Behörden jetzt offiziell nach dem Tatverdächtigen Tunesier Anis Amri. Das teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mit.

Koalition einigt sich auf Ost-West-Rentenfinanzierung
Koalition einigt sich auf Ost-West-Rentenfinanzierung

Bundeszuschuss zur RentenkasseKoalition einigt sich auf Ost-West-Rentenfinanzierung

Berlin (dpa) - Die Ost-West-Angleichung der Rente wird künftig halb aus der Rentenkasse und halb über Steuern finanziert. Darauf verständigten sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), wie das Arbeitsministerium mitteilte.

EuGH erklärt weitreichende Vorratsdatenspeicherung für illegal
EuGH erklärt weitreichende Vorratsdatenspeicherung für illegal

Urteil des Europäischen GerichtshofesEuGH erklärt weitreichende Vorratsdatenspeicherung für illegal

Wer im Internet surft oder telefoniert, hinterlässt eine Datenspur. Die Sicherheitsbehörden auch in Deutschland können darauf zugreifen, wenn sie schwere Straftaten wittern. Doch die Regelungen könnten gegen EU-Recht verstoßen.

EuGH: Weitreichende Vorratsdatenspeicherung illegal
EuGH: Weitreichende Vorratsdatenspeicherung illegal

Aus für deutsche Regelung?EuGH: Weitreichende Vorratsdatenspeicherung illegal

Luxemburg (dpa) - Eine weitreichende Vorratsdatenspeicherung ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtswidrig. Eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten sei mit EU-Recht nicht vereinbar.

Klimaforscher: „Werden die meisten Korallenriffe verlieren“
Klimaforscher: „Werden die meisten Korallenriffe verlieren“

Deutliche WarnungKlimaforscher: „Werden die meisten Korallenriffe verlieren“

Saarbrücken (dpa) - Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber fordert ein radikales Umsteuern in der Energiepolitik, um den Klimawandel auf ein gerade noch erträgliches Maß bremsen zu können.

Obama erschwert Trump Ölbohrungen in Arktis und Atlantik
Obama erschwert Trump Ölbohrungen in Arktis und Atlantik

UmweltschutzObama erschwert Trump Ölbohrungen in Arktis und Atlantik

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama setzt seinem Nachfolger Donald Trump Grenzen bei der Ausbeutung von Energiereserven in der sensiblen Natur der Arktis. Gemeinsam mit dem Nachbarstaat Kanada sperren die USA große Teile der arktischen Gewässer für Ölbohrungen.

Atommüll-Endlager gesucht
Atommüll-Endlager gesucht

Vorschlag für VerfahrenAtommüll-Endlager gesucht

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat sich auf ein Verfahren für die schwierige Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll geeinigt. Bis 2031 soll in Deutschland ein Ort gefunden werden, an dem der strahlende Abfall eine Millionen Jahre lang so sicher wie möglich lagern kann.

Weitere Städte führen Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein
Weitere Städte führen Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein

NRWWeitere Städte führen Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein

Vier weitere Städte statten ihre Flüchtlinge vom 1. Januar an mit einer eigenen Krankenversicherungskarte aus. Insgesamt machen aber nur 24 der fast 400 NRW-Kommunen mit. Die Kosten werden gerade ermittelt.

Duisburger Polizei stellt Videoüberwachung in Marxloh vor
Duisburger Polizei stellt Videoüberwachung in Marxloh vor

KriminalitätsschwerpunkteDuisburger Polizei stellt Videoüberwachung in Marxloh vor

Nach der Kölner Silvesternacht hat die NRW-Landesregierung die Ausweitung der Videoüberwachung angekündigt. Duisburg-Marxloh gehört zu den neuen Standorten von Überwachungskameras.

Personalien des tatverdächtigen Tunesiers führen nach NRW
Personalien des tatverdächtigen Tunesiers führen nach NRW

Unmittelbar bevorstehenden MaßnahmenPersonalien des tatverdächtigen Tunesiers führen nach NRW

Düsseldorf. Die Dokumente die nach dem Anschlag in Berlin in dem Lkw gefunden wurden, seien im Kreis Kleve in Nordrhein-Westfalen ausgestellt worden. Sicherheitskreise gingen am Mittwoch von „unmittelbar bevorstehenden Maßnahmen“ der Behörden in dem Bundesland aus, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.

Zschäpe will Befangenheitsantrag gegen Richter stellen
Zschäpe will Befangenheitsantrag gegen Richter stellen

NSU-ProzessZschäpe will Befangenheitsantrag gegen Richter stellen

München (dpa) - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe will einen Befangenheitsantrag gegen die Richter im NSU-Prozess stellen. Das kündigte ihr Pflichtverteidiger Wolfgang Heer in der Verhandlung am Mittwoch an.

Letztes Lebenszeichen Handy-Foto
Letztes Lebenszeichen Handy-Foto

Trauer um polnischen FahrerLetztes Lebenszeichen Handy-Foto

Sobiesmysl (dpa) - Sobiesmysl ist ein kleiner Ort bei Stettin unweit der deutschen Grenze. Von hier aus sind es knapp zwei Autostunden zum Breitscheidplatz im Herzen Berlins. Eine schmale Straße führt zu dem Dorf, 300 Meter vor dem Orteingang parkt ein Polizeiauto.

Ein schwarzes Jahr
Ein schwarzes Jahr

„Fuck you 2016“Ein schwarzes Jahr

Berlin (dpa) - Was für ein Jahr. Die Silvesternacht von Köln, Terror in Brüssel und Nizza. Ein Amokläufer erschießt in München neun Menschen und versetzt eine Stadt in Angst.

Berichte: Indonesische Polizei tötet drei Terroristen
Berichte: Indonesische Polizei tötet drei Terroristen

Bombe beschlagnahmtBerichte: Indonesische Polizei tötet drei Terroristen

Jakarta (dpa) - Bei einer Razzia nahe der Hauptstadt Jakarta hat die indonesische Polizei drei mutmaßliche Terroristen getötet. Darüber hinaus beschlagnahmte sie in einem Haus in Tangerang Selatan eine selbstgebaute Bombe, wie der Fernsehsender Metro TV berichtete.