Alle Politik-Artikel vom 03. Dezember 2016
Prominente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf
Prominente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf

Vor russischer BotschaftProminente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf

Berlin (dpa) - Eine Gruppe Prominenter ruft zu einer Demonstration in Berlin gegen den Krieg in Syrien und das russische Bombardement Aleppos auf. Man wolle „wenigstens ein kleines Zeichen gegen das dröhnende Schweigen der Zivilgesellschaft zu dem systematischen Massenmord in Aleppo“ setzen.

Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag
Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

„Wir sind bereit“Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

Berlin (dpa) - Endphase bei der Regierungsbildung im Land Berlin: Die Grünen haben am Samstag als erste Partei dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einem Landesparteitag votierten fast alle Delegierten für das Regierungsprogramm, es gab nur zwei Gegenstimmen.

Flüchtlingspolitik bestimmt Debatte vor CDU-Parteitag
Flüchtlingspolitik bestimmt Debatte vor CDU-Parteitag

Vor CDU-ParteitagFlüchtlingspolitik bestimmt Debatte vor CDU-Parteitag

Berlin/Essen (dpa) - Die CDU will auf ihrem Bundesparteitag am Dienstag und Mittwoch in Essen klares Profil und Geschlossenheit in der Flüchtlingspolitik zeigen.

Italien vor der Entscheidung

Kampagnen beendetItalien vor der Entscheidung

Rom (dpa) - Die italienische Regierung bangt einem entscheidenden Verfassungsreferendum entgegen. An diesem Sonntag sind etwa 47 Millionen Bürger aufgerufen, über eine Reform der Verfassung abzustimmen - und damit über das Schicksal von Ministerpräsident Matteo Renzi.

Trump telefoniert mit Taiwan - China beschwert sich
Trump telefoniert mit Taiwan - China beschwert sich

Diplomatisches „No-go“Trump telefoniert mit Taiwan - China beschwert sich

Washington (dpa) - Donald Trump hat mit einer jahrzehntelangen diplomatischen Tradition gebrochen und damit den Unmut Chinas auf sich gezogen. Der Republikaner telefonierte am Freitag mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen - als erster neugewählter US-Präsident seit 1979.

Grüne NRW: Showdown an der Düppelstraße
Grüne NRW: Showdown an der Düppelstraße

#ldk16nrwGrüne NRW: Showdown an der Düppelstraße

Volker Beck wird dem 19. Deutschen Bundestag nicht mehr angehören. Der Kölner Grüne verlor am Freitagabend in Oberhausen die Kampfkandidatur um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Wahl im Herbst 2017. Die Krefelderin Ulle Schauws hat es dagegen auf Platz 11 der Liste geschafft.

Bouffier für harten Kurs gegenüber der Türkei
Bouffier für harten Kurs gegenüber der Türkei

Mögliche KonsequenzenBouffier für harten Kurs gegenüber der Türkei

München (dpa) - Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich für einen harten Kurs gegenüber der Türkei ausgesprochen. „Wir dürfen uns in dieser Auseinandersetzung nicht lächerlich machen“, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich
Dobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

Kein VerständnisDobrindt: Klage Österreichs gegen Maut wäre unverständlich

Berlin (dpa) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zeigt kein Verständnis für Überlegungen in Österreich, gegen die deutsche Pkw-Maut zu klagen. „Dort gibt es seit Jahren eine Maut, die unsere Autofahrer ganz selbstverständlich zahlen“, sagte der CSU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“.

Abschied von Fidel Castro in Santiago de Cuba
Abschied von Fidel Castro in Santiago de Cuba

Ende einer ÄraAbschied von Fidel Castro in Santiago de Cuba

Santiago de Cuba (dpa) - Kuba verabschiedet sich von der Ära Fidel Castro: Die Urne mit der Asche des gestorbenen Revolutionsführers wird heute in Santiago de Cuba erwartet. Dort ist auf dem Platz Antonio Maceo eine Massenkundgebung geplant.

Grüne: NRW-Wahl soll „Anfang vom Ende der Bundesregierung“ einleiten
Grüne: NRW-Wahl soll „Anfang vom Ende der Bundesregierung“ einleiten

NRWGrüne: NRW-Wahl soll „Anfang vom Ende der Bundesregierung“ einleiten

In den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen die NRW-Grünen mit neuer Speerspitze. Der Anspruch des Landesverbands ist hoch: Die NRW-Landtagswahl im Mai soll die politische Großwetterlage so aufmischen, dass es auch in Berlin donnert.