Alle Politik-Artikel vom 01. August 2016
Lebenslauf-Lüge: SPD erhöht Druck auf Hinz
Lebenslauf-Lüge: SPD erhöht Druck auf Hinz

NRWLebenslauf-Lüge: SPD erhöht Druck auf Hinz

Der nach Bekanntwerden des falschen Lebenslaufs angekündigte Mandatsverzicht steht aus. Die Essener SPD hat Petra Hinz nun aufgefordert, ihr Mandat unverzüglich und spätestens innerhalb von 48 Stunden niederzulegen.

Rebellen rücken gegen belagertes Aleppo vor
Rebellen rücken gegen belagertes Aleppo vor

Rebellen rücken gegen belagertes Aleppo vor

Damaskus (dpa) - Nach Beginn einer Offensive zur Befreiung des belagerten Aleppo rücken islamistische Rebellen gegen Regimetruppen nahe der syrischen Stadt vor. Die Aufständischen wollen den Ring aus Assad-Einheiten durchbrechen und eine neue Nachschubroute für die eingeschlossenen Rebellen freikämpfen.

Druck aus Ankara: Flüchtlingsdeal gegen Visumfreiheit
Druck aus Ankara: Flüchtlingsdeal gegen Visumfreiheit

Türkei droht mit Aufkündigung des Abkommens / Spekulationen über mögliche FolgenDruck aus Ankara: Flüchtlingsdeal gegen Visumfreiheit

Berlin/Ankara.Die Türkei stellt das Flüchtlingsabkommen mit der EU in Frage. Muss Deutschland womöglich mit einer neuen Flüchtlingswelle rechnen? In Berlin hofft man darauf, dass es sich nur um eine leere Drohung Ankaras handelt.

Gefälschter Lebenslauf: Petra Hinz geht nicht mehr ans Telefon
Gefälschter Lebenslauf: Petra Hinz geht nicht mehr ans Telefon

Kontaktversuche des BundestagesGefälschter Lebenslauf: Petra Hinz geht nicht mehr ans Telefon

Essen/Berlin. (dpa) - Der freiwillige Rückzug der Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz aus dem Parlament könnte sich noch bis Mitte September hinauszögern. Die wegen falscher Angaben in ihrem Lebenslauf umstrittene Politikerin habe sich vorerst krank gemeldet.

Kontroverse über toten Soldaten: Trump sieht sich als Opfer
Kontroverse über toten Soldaten: Trump sieht sich als Opfer

Kontroverse über toten Soldaten: Trump sieht sich als Opfer

Washington (dpa) - Mit seiner Kritik an den Eltern eines im Irak getöteten muslimischen US-Soldaten hat Donald Trump massive Kritik auf sich gezogen. Das hielt ihn jedoch nicht davon ab, sich als Opfer einer Attacke darzustellen.

Türkei droht mit Platzen des Flüchtlingsabkommens
Türkei droht mit Platzen des Flüchtlingsabkommens

Türkei droht mit Platzen des Flüchtlingsabkommens

Berlin/Ankara (dpa) - Angesichts der politischen Krise in der Türkei wird der Ton zwischen Ankara, Brüssel und Berlin immer schärfer. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu stellte den Flüchtlingspakt zwischen der EU und seinem Land infrage und forderte ultimativ die versprochene Visumfreiheit für Türken.

Bundeswehr bereitet sich auf Inlands-Einsätze vor
Bundeswehr bereitet sich auf Inlands-Einsätze vor

Bundeswehr bereitet sich auf Inlands-Einsätze vor

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr trotz Vorbehalten der SPD konkret auf mögliche Einsätze bei Terroranschlägen im Inland vorbereiten.

Tritt Hinz wegen ihrer Diäten nicht ab?
Tritt Hinz wegen ihrer Diäten nicht ab?

Gefälschter LebenslaufTritt Hinz wegen ihrer Diäten nicht ab?

Die falsche Juristin Hinz wird für die SPD immer unangenehmer: Sie kassiert weiterhin hohe Abgeordnetenbezüge. NRW-Justizminister Kutschaty redet jetzt Tacheles.

Berlin: Türkei muss Bedingungen für Visumfreiheit erfüllen
Berlin: Türkei muss Bedingungen für Visumfreiheit erfüllen

Berlin: Türkei muss Bedingungen für Visumfreiheit erfüllen

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will über einen konkreten Zeitpunkt für die Visumfreiheit türkischer Bürger in der EU erst dann sprechen, wenn Ankara alle Voraussetzungen erfüllt hat. „Dann kann der nächste Schritt gegangen werden“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, in Berlin.

Syrien: Tote bei Abschuss von russischem Hubschrauber
Syrien: Tote bei Abschuss von russischem Hubschrauber

Syrien: Tote bei Abschuss von russischem Hubschrauber

Moskau (dpa) - Beim Abschuss eines russischer Militärhubschraubers über Syrien sind alle fünf Soldaten an Bord getötet worden. Die Transportmaschine vom Typ Mi-8 wurde nach Militärangaben in der nordsyrischen Provinz Idlib vom Boden aus getroffen und stürzte ab.

Tote bei Taliban-Angriff auf Ausländer-Hotel in Kabul
Tote bei Taliban-Angriff auf Ausländer-Hotel in Kabul

Tote bei Taliban-Angriff auf Ausländer-Hotel in Kabul

Kabul (dpa) - Bei einem nächtlichen Taliban-Anschlag auf ein von Ausländern bewohntes Hotel inmitten der afghanischen Hauptstadt Kabul sind alle drei Angreifer getötet worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von einem Polizeibeamten vor Ort.

Migranten bekommen mehr Sozialleistungen
Migranten bekommen mehr Sozialleistungen

Hartz IVMigranten bekommen mehr Sozialleistungen

Nürnberg/Berlin (dpa) - Mit der Flüchtlingszuwanderung im Vorjahr ist auch die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher spürbar gestiegen. Ende April waren 1,541 Millionen Menschen mit einem ausländischen Pass auf Grundsicherungsleistungen der Jobcenter angewiesen - 12,4 Prozent mehr als vor einem Jahr.

Papst: Islam ist nicht Terrorismus
Papst: Islam ist nicht Terrorismus

Papst: Islam ist nicht Terrorismus

Rom (dpa) — Nach mehreren islamistischen Anschlägen hat Papst Franziskus davor gewarnt, den Islam mit Terrorismus gleichzusetzen. „Ich mag nicht von islamistischer Gewalt sprechen“, sagte das Oberhaupt der Katholiken auf dem Flug vom Weltjugendtag in Krakau nach Rom.

Arbeitgeber: Finanzen nicht mit Rentengeschenken ruinieren
Arbeitgeber: Finanzen nicht mit Rentengeschenken ruinieren

Arbeitgeber: Finanzen nicht mit Rentengeschenken ruinieren

Berlin (dpa) - Mit gegensätzlichen Forderungen zum künftigen Rentenniveau heizen Spitzenvertreter von Gewerkschaften und Arbeitgebern die Rentendebatte an. Verdi-Chef Frank Bsirske pochte eindringlich auf ein höheres Absicherungsniveau der Rente.

Studie: Berufstätige Eltern leiden unter Zeitstress
Studie: Berufstätige Eltern leiden unter Zeitstress

Studie: Berufstätige Eltern leiden unter Zeitstress

Berlin (dpa) - Für alles zu wenig Zeit: Berufstätige Eltern in Deutschland leiden vermehrt unter chronischer Zeitknappheit. Das ergab eine Umfrage unter 1000 Müttern und Vätern im Auftrag des AOK-Bundesverbandes, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Islamisten in Aleppo wollen Belagerung durchbrechen
Islamisten in Aleppo wollen Belagerung durchbrechen

Islamisten in Aleppo wollen Belagerung durchbrechen

Damaskus (dpa) - Islamistische Aufständische in Syrien haben versucht, die Belagerung Aleppos durch Regierungstruppen zu durchbrechen und blockierte Versorgungsrouten in die östlichen Stadtteile wieder freizukämpfen.

Türkei droht: Ohne Visumfreiheit platzt der Flüchtlingspakt
Türkei droht: Ohne Visumfreiheit platzt der Flüchtlingspakt

Türkei droht: Ohne Visumfreiheit platzt der Flüchtlingspakt

Berlin (dpa) - Wegen neuer Drohungen der türkischen Regierung könnte das Flüchtlingsabkommen mit der EU auf der Kippe stehen. Außenminister Mevlüt Cavusoglu droht der Europäischen Union ultimativ mit der Aufkündigung des Pakts, wenn türkischen Reisenden nicht zügig Visumfreiheit gewährt wird.

Noch mehr Lehrstellen bleiben unbesetzt
Noch mehr Lehrstellen bleiben unbesetzt

NRW- Ausbildungsplätze 2016Noch mehr Lehrstellen bleiben unbesetzt

Ein neuer Lebensabschnitt beginnt: Tausende junge Leute beginnen Anfang August eine Berufsausbildung. Viele Lehrstellen werden aber erst in den nächsten Monaten besetzt. „Es ist noch eine Menge im Angebot“, heißt es bei der Handwerkskammer in Düsseldorf.