Alle Politik-Artikel vom 08. Dezember 2016
Martin Schulz legt an Beliebtheit zu
Martin Schulz legt an Beliebtheit zu

Nun gleichauf mit MerkelMartin Schulz legt an Beliebtheit zu

Berlin (dpa) - Der in die Bundespolitik wechselnde EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat in Deutschland kräftig an Beliebtheit zugelegt. Nach der jüngsten Umfrage von Infratest dimap für den ARD-„Deutschlandtrend“ sind 57 Prozent der Bürger mit seiner Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden.

Mit Handy und Tablet in der Schule lernen
Mit Handy und Tablet in der Schule lernen

KultusministerkonferenzMit Handy und Tablet in der Schule lernen

Die Kultusministerkonferenz legt fest, wie künftig digital gelehrt wird. Wie viel das kostet, ist nicht sicher.

Suche nach neuer Regierung in Italien
Suche nach neuer Regierung in Italien

„Alle sprechen mit allen“Suche nach neuer Regierung in Italien

Rom (dpa) - Italien könnte nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Matteo Renzi womöglich nächste Woche eine neue Regierung bekommen. Staatspräsident Sergio Mattarella begann am Abend mit den Konsultationen, die bis Samstagabend dauern sollen.

Juristische Schlacht im Ringen um Brexit
Juristische Schlacht im Ringen um Brexit

Supreme Court muss entscheidenJuristische Schlacht im Ringen um Brexit

London (dpa) - Die elf Richter des Supreme Court in London entscheiden in den kommenden Wochen darüber, ob das britische Parlament ein Mitspracherecht bei der Austrittserklärung des Landes aus der EU haben muss.

Angst vor dem Verlust der Autonomie
Angst vor dem Verlust der Autonomie

PolitikAngst vor dem Verlust der Autonomie

Sabine Neubauer arbeitet als Psychologin für den Verein „Behindert — na und?“ in Wuppertal. Das Bundesteilhabegesetz hält sie für keinen Fortschritt.

CDU nach Doppelpass-Beschluss um Schadensbegrenzung bemüht
CDU nach Doppelpass-Beschluss um Schadensbegrenzung bemüht

Rückenstärkung für MerkelCDU nach Doppelpass-Beschluss um Schadensbegrenzung bemüht

Berlin (dpa) - Nach dem CDU-Beschluss zur Aufhebung des Koalitionskompromisses zur doppelten Staatsbürgerschaft versuchen führende Christdemokraten, die Wogen zu glätten. Die stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner und Volker Bouffier stellten sich hinter Kanzlerin Angela Merkel.

500 Zivilisten in Aleppo getötet
500 Zivilisten in Aleppo getötet

Rufe nach Waffenruhe500 Zivilisten in Aleppo getötet

Aleppo/Genf (dpa) - Seit dem Beginn der Offensive syrischer Regierungstruppen auf die Großstadt Aleppo sind Aktivisten zufolge rund 500 Zivilisten ums Leben gekommen.

Samthandschuhe für VW? - Brüssel geht gegen Deutschland vor
Samthandschuhe für VW? - Brüssel geht gegen Deutschland vor

Nach VW-TricksereienSamthandschuhe für VW? - Brüssel geht gegen Deutschland vor

Brüssel/Berlin (dpa) - Im Abgas-Skandal wirft die EU-Kommission der Bundesregierung massive Versäumnisse vor und setzt Berlin mit einem Mahnverfahren unter Druck. Die Brüsseler Behörde bemängelt zudem, Deutschland habe VW nicht für die Manipulation von Schadstoffwerten bei Dieselautos bestraft.

Steinmeier warnt bei OSZE-Konferenz vor Rüstungsspirale
Steinmeier warnt bei OSZE-Konferenz vor Rüstungsspirale

Ukraine bleibt StreitpunktSteinmeier warnt bei OSZE-Konferenz vor Rüstungsspirale

Hamburg (dpa) - Außenminister Steinmeier hat bei der OSZE-Konferenz in Hamburg vor einer neuen Rüstungsspirale in Europa gewarnt. Durch Misstrauen und Angst drohe eine „gefährliche Dynamik der Aufrüstung“, sagte er beim Treffen von rund 50 Außenministern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Türkei erschwert deutschen Diplomaten Ein- und Ausreise
Türkei erschwert deutschen Diplomaten Ein- und Ausreise

Spannungen nehmen weiter zuTürkei erschwert deutschen Diplomaten Ein- und Ausreise

Istanbul (dpa) - Nach Verzögerungen bei der Ausreise einer türkischen Parlamentarierin aus Deutschland hat die Türkei deutschen Diplomaten die Ein- und Ausreise erschwert.

Übergabe der Regierungsgeschäfte: Trump angeblich hinterher
Übergabe der Regierungsgeschäfte: Trump angeblich hinterher

Obama-Team: FunkstilleÜbergabe der Regierungsgeschäfte: Trump angeblich hinterher

Washington (dpa) - Donald Trump ist zwar bei der Besetzung seines Kabinetts schnell unterwegs, hinkt aber nach einem Bericht von „Politico“ bei wichtigen Posten in der Regierungsbürokratie deutlich hinterher.

EU-Kommissar: Asylbewerber nach Griechenland zurückschicken
EU-Kommissar: Asylbewerber nach Griechenland zurückschicken

Zurück zum Dublin-VerfahrenEU-Kommissar: Asylbewerber nach Griechenland zurückschicken

Brüssel (dpa) - Asylbewerber sollen ab Frühjahr 2017 keinerlei Anreiz mehr haben, illegal aus Griechenland nach Deutschland zu reisen. Die EU-Kommission empfahl, am 15. März wieder vollständig zum sogenannten Dublin-System zurückzukehren.

Zschäpe: Keine Kenntnisse über den Fall Peggy
Zschäpe: Keine Kenntnisse über den Fall Peggy

NSU-ProzessZschäpe: Keine Kenntnisse über den Fall Peggy

München (dpa) - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat bestritten, etwas über das getötete Mädchen Peggy aus Oberfranken gewusst zu haben. Das erklärte ihr Anwalt Hermann Borchert im Namen Zschäpes im Münchner NSU-Prozess.

Finanzreform-Paket: Länder verärgert über den Bund
Finanzreform-Paket: Länder verärgert über den Bund

Schäuble im Zentrum der KritikFinanzreform-Paket: Länder verärgert über den Bund

Berlin (dpa) - Die Länder bleiben auf Blockadekurs bei der Neuordnung der Finanzbeziehungen. Sie lehnen die vom Bund geforderten zusätzlichen Kompetenzen ab.

Hitlers Geldfälscher Adolf Burger gestorben
Hitlers Geldfälscher Adolf Burger gestorben

Holocaust-ÜberlebenderHitlers Geldfälscher Adolf Burger gestorben

Prag (dpa) - Der Holocaust-Überlebende Adolf Burger, einer der letzten Zeitzeugen der NS-Geldfälscherwerkstatt im KZ Sachsenhausen, ist tot. Burger war mit anderen jüdischen KZ-Häftlingen gezwungen worden, millionenfach Pfund- und US-Dollar-Scheine zu fälschen.