Alle Politik-Artikel vom 02. Dezember 2016
Pöbeleien in der Notaufnahme nehmen zu
Pöbeleien in der Notaufnahme nehmen zu

Pöbeleien in der Notaufnahme nehmen zu

Durch die wachsende Zahl an Patienten verlängern sich auch die Wartezeiten. Pflegepersonal und Ärzte sehen sich häufig Aggressionen ausgesetzt.

Ulli Tückmantel twittert vom Landesparteitag der Grünen
Ulli Tückmantel twittert vom Landesparteitag der Grünen

#ldk16nrwUlli Tückmantel twittert vom Landesparteitag der Grünen

Oberhausen. In Oberhausen findet vom 2. - 4. Dezember der Landesparteitag der Grünen (LDK) statt. Auf dem Programm stehen unter anderem die Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl und der Beschluss des Landtagswahlprogramm.

Widerstand in deutschen Nachbarländern gegen Maut-Kompromiss
Widerstand in deutschen Nachbarländern gegen Maut-Kompromiss

Niederlande wollen klagenWiderstand in deutschen Nachbarländern gegen Maut-Kompromiss

Brüssel/Berlin (dpa) - Nach der Zustimmung der EU-Kommission zu einem geänderten Modell der Pkw-Maut formiert sich Widerstand bei deutschen Nachbarstaaten. Die Niederlande wollen gegen eine Maut-Einführung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) klagen.

Mit "Hurra" zum CDU-Parteitag?
Mit "Hurra" zum CDU-Parteitag?

CDU-BundesparteitagMit "Hurra" zum CDU-Parteitag?

Die CDU trifft sich kommende Woche in Essen - sie will Merkel wiederwählen und klare Kante zeigen

Nordkoreas Volksarmee simuliert Angriff auf Südkorea
Nordkoreas Volksarmee simuliert Angriff auf Südkorea

Nach UN-SanktionenNordkoreas Volksarmee simuliert Angriff auf Südkorea

Seoul (dpa) - Nordkorea verstärkt nach Verschärfung der UN-Sanktionen wieder seine militärischen Drohgebärden. Bei Artillerieübungen seien Angriffe unter anderem auf grenznahe Stellungen Südkoreas sowie auf Militäreinrichtungen und die Regierung in Seoul simuliert worden, berichteten Staatsmedien.

Trump macht Ex-General Mattis zum Verteidigungsminister
Trump macht Ex-General Mattis zum Verteidigungsminister

Spitzname: „Mad Dog“Trump macht Ex-General Mattis zum Verteidigungsminister

Cincinnati (dpa) - Ex-General James Mattis wird neuer US-Verteidigungsminister. Der künftige US-Präsident Donald Trump wird den 66-jährigen politischen Falken und Kritiker des politischen Islam zum Chef im Pentagon machen.

Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten
Hollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten

Französische LinkeHollande-Absage eröffnet Machtkampf bei Sozialisten

Paris (dpa) - Der spektakuläre Verzicht des französischen Staatspräsidenten François Hollande auf eine erneute Kandidatur führt zu einem Machtkampf in seiner sozialistischen Partei.

196 Festnahmen in drei Ländern
196 Festnahmen in drei Ländern

NRW196 Festnahmen in drei Ländern

Kontrollen gegen Wohnungseinbrecher - Innenminister Jäger: Wichtiger erster Schritt bei der Umsetzung der „Aachener Erklärung“

Sorge um Europa in Brüssel und Berlin
Sorge um Europa in Brüssel und Berlin

Geschwächt von KrisenSorge um Europa in Brüssel und Berlin

Brüssel/Berlin (dpa) - Die Stimmung ist nicht gut vor diesem Sonntag, weder in Brüssel noch in Berlin. Erst das Brexit-Votum, dann die Trump-Wahl, und nun könnten neue Probleme entstehen.

China bestellt deutschen Gesandten ein
China bestellt deutschen Gesandten ein

Ärger über MenschenrechtspreisChina bestellt deutschen Gesandten ein

Peking (dpa) - Neue Verstimmung mit China: Aus Protest gegen die deutsch-französische Menschenrechtspolitik hat das Außenministerium in Peking den deutschen und den französischen Gesandten gemeinsam einbestellt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld der deutschen Botschaft erfuhr.

Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta
Vorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Gouverneur soll zurücktretenVorwurf Blasphemie: 200.000 Muslime protestieren in Jakarta

Jakarta (dpa) - Mehr als 200.000 konservative Muslime haben in Indonesien gegen den christlichen Gouverneur von Jakarta demonstriert. Sie verlangen den Rücktritt und die Festnahme von Basuki Tjahaja Purnama wegen angeblicher Blasphemie - was in dem mehrheitlich muslimischen Land eine Straftat darstellt.

Volker Beck: „In dieser Situation will ich nicht kneifen“
Volker Beck: „In dieser Situation will ich nicht kneifen“

NRW-Grüne LandesdelegiertenkonferenzVolker Beck: „In dieser Situation will ich nicht kneifen“

Köln/Oberhausen. Ab heute Abend stimmen die NRW-Grünen in Oberhausen über ihre Kandidaten-Liste für den Bundestag ab. Volker Beck, ebenso streitbarer wie umstrittener Kölner Bundestagsabgeordneter seit 1994, steht bislang nicht auf der Liste — und strebt eine Kampfkandidatur an, um in den Bundestag zurückkehren zu können.

Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden
Bericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden

Länderfinanzminister einigBericht: Kanzleien sollen Steuermodelle melden

Berlin (dpa) - Steuerberater, Unternehmensberater und Anwälte sollen nach Medieninformationen künftig offenlegen, wenn sie Modelle entwickeln, mit denen ihre Kunden spürbar Steuern sparen können.

Bericht: Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs
Bericht: Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

IntegrationBericht: Erst knapp 4400 Flüchtlinge in Ein-Euro-Jobs

Berlin (dpa) - Das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge läuft weiterhin eher schleppend. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der „Passauer Neuen Presse“ vorliegen. Danach hatten bis zum 25. November lediglich 4392 Flüchtlinge mit einem entsprechenden Job begonnen.

Europol: IS plant neue Anschläge in der EU
Europol: IS plant neue Anschläge in der EU

Attacken „in naher Zukunft“Europol: IS plant neue Anschläge in der EU

Den Haag (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat plant nach Informationen von Europol neue Terroranschläge in Europa in der nahen Zukunft. Durch die Verluste der Terrormiliz in Syrien und dem Irak steige die Anschlagsgefahr in Westeuropa, warnt das europäische Anti-Terrorismus Zentrum von Europol.