Alle Politik-Artikel vom 09. Januar 2016
Polizei löst Rechten-Demo in Köln auf
Polizei löst Rechten-Demo in Köln auf

Polizei löst Rechten-Demo in Köln auf

Köln (dpa) - Nach Flaschenwürfen auf Beamte hat die Polizei am Samstag in Köln eine Demonstration von Rechtsextremisten, Hooligans und Pegida-Anhängern aufgelöst.

Separatisten gelingt Regierungsbildung in Katalonien
Separatisten gelingt Regierungsbildung in Katalonien

Separatisten gelingt Regierungsbildung in Katalonien

Barcelona (dpa) - Unmittelbar vor dem Ablauf einer Frist haben sich die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien in der spanischen Region Katalonien auf die Bildung einer Regierung geeinigt.

Tausende Kosovaren fordern Rücktritt der Regierung
Tausende Kosovaren fordern Rücktritt der Regierung

Tausende Kosovaren fordern Rücktritt der Regierung

Pristina (dpa) - Tausende Kosovo-Albaner haben in Pristina demonstriert, um die Regierung zu stürzen. Während Kräfte der Spezialpolizei am Samstag das Regierungsgebäude in der Hauptstadt sicherten, warfen die Demonstranten Steine und Molotowcocktails.

Zehntausende demonstrieren in Polen für Medienfreiheit
Zehntausende demonstrieren in Polen für Medienfreiheit

Zehntausende demonstrieren in Polen für Medienfreiheit

Warschau/Lodz (dpa) - In zahlreichen polnischen Städten haben Zehntausende Menschen gegen das neue Mediengesetz der nationalkonservativen Regierung demonstriert. In Warschau versammelten sich nach Angaben der städtischen Behörden etwa 20.000 Demonstranten.

Geplante Verschärfung des Sexualstrafrechts auf dem Weg
Geplante Verschärfung des Sexualstrafrechts auf dem Weg

Geplante Verschärfung des Sexualstrafrechts auf dem Weg

Berlin (dpa) - Künftig sollen sexuelle Übergriffe auch ohne ein gewaltsames Vorgehen des Täters als Vergewaltigung strafbar sein. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist laut Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) seit kurzem in der Länderabstimmung.

Ägypten: Terrorangriff auf Hotel in Hurghada
Ägypten: Terrorangriff auf Hotel in Hurghada

Ägypten: Terrorangriff auf Hotel in Hurghada

Hurghada/Kairo (dpa) - Die drei bei einem Terroranschlag im ägyptischen Badeort Hurghada angegriffenen Touristen sind laut der Regierung leicht verletzt worden.

US-Attentäter soll sich zu IS bekannt haben
US-Attentäter soll sich zu IS bekannt haben

US-Attentäter soll sich zu IS bekannt haben

Philadelphia (dpa) - Nach den Schüssen auf einen Polizisten in Philadelphia soll sich der Attentäter zur Terrormiliz Islamischer Staat bekannt haben.

Israelische Soldaten erschießen palästinensische Angreifer
Israelische Soldaten erschießen palästinensische Angreifer

Israelische Soldaten erschießen palästinensische Angreifer

Ramallah (dpa) - Israelische Soldaten haben zwei palästinensische Angreifer im Westjordanland erschossen. Die beiden Männer hätten die Soldaten an einem Kontrollpunkt im Jordantal mit Messern angegriffen, teilte die Israelische Armee mit.

Iran: Spannungen mit Riad sollen nicht eskalieren
Iran: Spannungen mit Riad sollen nicht eskalieren

Iran: Spannungen mit Riad sollen nicht eskalieren

Teheran (dpa) - Der Iran hat nach den Worten von Außenminister Mohammed Dschawad Sarif kein Interesse an einer Eskalation der Spannungen mit Saudi-Arabien.

CDU-Generalsekretär offen für Schwarz-Grün im Bund
CDU-Generalsekretär offen für Schwarz-Grün im Bund

CDU-Generalsekretär offen für Schwarz-Grün im Bund

München (dpa) - Union und Grüne haben aus Sicht von CDU-Generalsekretär Peter Tauber inzwischen viele Gemeinsamkeiten und könnten ab Herbst 2017 im Bund miteinander regieren.

Kölner Polizeigewerkschafter: Klage über zu milde Justiz
Kölner Polizeigewerkschafter: Klage über zu milde Justiz

Kölner Polizeigewerkschafter: Klage über zu milde Justiz

Köln/Berlin (dpa) - Nach den Übergriffen von Köln hat der Bund der Kriminalbeamten (BDK) eine zu milde Bestrafung immer wieder auffallender Täter beklagt. Seitens der Justiz sei es nötig, „mit abschreckenden Strafen einem Straftäter deutlich zu machen: Das ist hier kein Spielvertreib“.

Gewerkschaft beklagt dünne Personaldecke der Bundespolizei
Gewerkschaft beklagt dünne Personaldecke der Bundespolizei

Gewerkschaft beklagt dünne Personaldecke der Bundespolizei

Düsseldorf (dpa) - Nach Ansicht der Deutschen Polizeigewerkschaft wären die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln nicht so eskaliert, wenn nicht 200 Bundespolizisten aus Nordrhein-Westfalen wegen der Flüchtlingskrise in Bayern im Einsatz gewesen wären.

Nach Köln: Kritik auch am NRW-Innenminister
Nach Köln: Kritik auch am NRW-Innenminister

Nach Köln: Kritik auch am NRW-Innenminister

Düsseldorf/Berlin (dpa) - Nach dem Rauswurf des Kölner Polizeipräsidenten steht Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) in der Kritik. Die Opposition im Landtag wirft dem Ressortchef vor, zu spät nach den Kölner Übergriffen reagiert und auch an anderen Orten des Landes die Lage nicht im Griff zu haben.