Alle Politik-Artikel vom 21. Januar 2016
USA wollen Nato am Kampf gegen den IS beteiligen
USA wollen Nato am Kampf gegen den IS beteiligen

USA wollen Nato am Kampf gegen den IS beteiligen

Brüssel (dpa) - Die USA wollen die Nato an der internationalen Koalition gegen den IS beteiligen. Die Nato-Zentrale in Brüssel betätigte am Abend den Eingang einer entsprechenden Anfrage.

Sperrklausel für Stadträte — nicht so einfach
Sperrklausel für Stadträte — nicht so einfach

Sperrklausel für Stadträte — nicht so einfach

Im Landtag wurden Experten zu dem Vorhaben angehört. Praktiker hoffen auf die Neuregelung. Doch es gibt auch politische und rechtliche Einwände.

Nach CDU-Absage: TV-Debatte vor Landtagswahl droht zu platzen
Nach CDU-Absage: TV-Debatte vor Landtagswahl droht zu platzen

Nach CDU-Absage: TV-Debatte vor Landtagswahl droht zu platzen

Mainz (dpa) - Die geplante TV-Debatte vor der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 13. März steht vor dem Aus. CDU-Chefin Julia Klöckner sagte ihre Teilnahme an der Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten ab und warf der SPD zugleich Erpressung des SWR vor.

Putin soll Giftmord an Litwinenko gebilligt haben
Putin soll Giftmord an Litwinenko gebilligt haben

Putin soll Giftmord an Litwinenko gebilligt haben

London/Moskau (dpa) - Der Vorwurf schlägt hohe Wellen in London und Moskau: Russlands Präsident Wladimir Putin hat einem Untersuchungsbericht zufolge „wahrscheinlich“ den Mord an Kreml-Gegner Alexander Litwinenko gebilligt.

Von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten im Syrieneinsatz
Von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten im Syrieneinsatz

Von der Leyen besucht Bundeswehrsoldaten im Syrieneinsatz

Incirlik (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass der Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien noch lange dauern wird.

Von Morden nichts gewusst: Zschäpe bleibt bei ihrer Version
Von Morden nichts gewusst: Zschäpe bleibt bei ihrer Version

Von Morden nichts gewusst: Zschäpe bleibt bei ihrer Version

München (dpa) - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe bleibt auch in ihrer zweiten Aussage vor Gericht bei ihrer Version: Mit den Morden der rechtsextremen Terrorzelle NSU will sie nichts zu tun gehabt haben.

US-Amerikaner sehen Präsidentschaftskandidaten skeptisch
US-Amerikaner sehen Präsidentschaftskandidaten skeptisch

US-Amerikaner sehen Präsidentschaftskandidaten skeptisch

Washington (dpa) - Ein Jahr vor dem Amtsantritt eines neuen US-Präsidenten beurteilen die Amerikaner das Feld aller Kandidaten sehr skeptisch. In einer Umfrage des Pew-Instituts erhielt kein einziger Kandidat eine Mehrheit auf die Frage: „Wäre dies ein guter oder großartiger Präsident?

Nach Köln: Muslimische Bundeswehrsoldatin kämpft gegen Vorurteile
Nach Köln: Muslimische Bundeswehrsoldatin kämpft gegen Vorurteile

Plädoyer gegen RassismusNach Köln: Muslimische Bundeswehrsoldatin kämpft gegen Vorurteile

Nach den Kölner Übergriffen wurde Nariman Reinke mit schlechten Witzen über arabische Männer und Islamfeindlichkeit konfrontiert. Irgendwann reichte es der Bundeswehrsoldatin: Sie postete einen Beitrag gegen Rassismus auf Facebook, der hohe Wellen schlug.

Nach Blutbad in Uni: Spur führt nach Afghanistan
Nach Blutbad in Uni: Spur führt nach Afghanistan

Nach Blutbad in Uni: Spur führt nach Afghanistan

Islamabad (dpa) - Nach dem Mordanschlag der Taliban auf eine Universität in Pakistan verfolgen die pakistanischen Ermittler Spuren ins Nachbarland Afghanistan. Bei dem Anschlag waren am Mittwoch nach neuen Angaben 21 Menschen ermordet worden.

Kassenärzte fordern stärkere Steuerung von Patienten
Kassenärzte fordern stärkere Steuerung von Patienten

TerminvergabestellenKassenärzte fordern stärkere Steuerung von Patienten

Berlin (dpa) - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hält die neuen Terminvergabestellen für überflüssig. Sie wären nicht nötig, „wenn viele Patienten nicht wahllos Termine bei Ärzten vereinbaren würden“, sagte der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Unions-Innenminister diskutieren Flüchtlingszuzug
Unions-Innenminister diskutieren Flüchtlingszuzug

Unions-Innenminister diskutieren Flüchtlingszuzug

Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat vor einem Treffen der Unions-Innenminister Maßnahmen gegen den weiter hohen Flüchtlingszuzug gefordert.

NRW-Innenminister berichtet über Ermittlungen nach Übergriffen
NRW-Innenminister berichtet über Ermittlungen nach Übergriffen

NRW-Innenminister berichtet über Ermittlungen nach Übergriffen

Düsseldorf (dpa) - Nach Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen Städten Nordrhein-Westfalens berichtet Innenminister Ralf Jäger dem Landtag über den aktuellen Stand der Ermittlungen.