Alle Politik-Artikel vom 15. Januar 2016
Hebammen bekommen höheren Ausgleich für Haftpflicht
Hebammen bekommen höheren Ausgleich für Haftpflicht

Hebammen bekommen höheren Ausgleich für Haftpflicht

Berlin (dpa) - Nach jahrelangem Streit bekommen freiberufliche Hebammen mit Geburtshilfe einen erhöhten Ausgleich für ihre massiv gestiegenen Haftpflichtversicherungen.

Somalia: Über 40 Tote nach Angriff von Terrormiliz
Somalia: Über 40 Tote nach Angriff von Terrormiliz

Somalia: Über 40 Tote nach Angriff von Terrormiliz

Mogadischu (dpa) - Bei einem Angriff der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab auf die Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU) sind mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen.

Wie lange hält Merkel noch durch?
Wie lange hält Merkel noch durch?

Kritik an FlüchtlingspolitikWie lange hält Merkel noch durch?

Der Druck auf Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage wächst - insgeheim gibt es einen Plan B. Wie lange hält sie durch?

Medikamententest in Frankreich: Ein Hirntoter und vier Schwerverletzte
Medikamententest in Frankreich: Ein Hirntoter und vier Schwerverletzte

RennesMedikamententest in Frankreich: Ein Hirntoter und vier Schwerverletzte

Paris (AFP) - Die französische Regierung hat den Zwischenfall bei einem Medikamententest in Rennes mit einem Hirntoten und mehreren Schwerverletzten als schlimmsten Unfall dieser Art in Frankreich bezeichnet.

Kopfschütteln über Schwimmbadverbot und Karnevals-Absage
Kopfschütteln über Schwimmbadverbot und Karnevals-Absage

Kopfschütteln über Schwimmbadverbot und Karnevals-Absage

Bornheim/Rheinberg (dpa) - Die Stadt Bornheim bei Bonn hat männlichen Flüchtlingen vorerst Hausverbot erteilt. Grund sei, dass sich immer mehr Besucherinnen und Angestellte über sexuelle Belästigungen durch Männer aus einer nahen Asylbewerberunterkunft beschwert hätten, sagte Sozialdezernent Markus Schnapka am Freitag.

Schwimmbad-Verbot für Flüchtlinge in Bornheim wird bald aufgehoben
Schwimmbad-Verbot für Flüchtlinge in Bornheim wird bald aufgehoben

Schwimmbad-Verbot für Flüchtlinge in Bornheim wird bald aufgehoben

Bornheim (lnw) Die Stadt Bornheim wird das Schwimmbadverbot für männliche Flüchtlinge aus den Unterkünften in der Nachbarschaft des Bades in der nächsten Woche wieder aufheben. Das erklärte Bürgermeister Wolfgang Henseler am Freitag im Gespräch mit dem Bonner „General-Anzeiger“ nach Angaben der Zeitung.

Flüchtlingspolitik: Druck auf Merkel wächst
Flüchtlingspolitik: Druck auf Merkel wächst

Flüchtlingspolitik: Druck auf Merkel wächst

Berlin (dpa) - Der Druck auf Kanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik wächst - von fast allen Seiten. Nach der seit Wochen vor einer Überlastung Deutschlands warnenden CSU machen auch prominente Sozialdemokraten und Teile der Unionsfraktion offen Front gegen den Asyl-Kurs der CDU-Chefin.

Schäuble präsentiert EU Szenario deutscher Grenzkontrollen
Schäuble präsentiert EU Szenario deutscher Grenzkontrollen

Schäuble präsentiert EU Szenario deutscher Grenzkontrollen

Brüssel (dpa) - In der Flüchtlingskrise hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ungewöhnlich deutlich das Szenario umfassender deutscher Grenzkontrollen ins Spiel gebracht.

Großfahndung nach Anschlag in Jakarta
Großfahndung nach Anschlag in Jakarta

Großfahndung nach Anschlag in Jakarta

Jakarta (dpa) - An den blutigen Terroranschlägen in Indonesien waren mindestens zwei bekannte Extremisten beteiligt.

Zweite evangelische Landeskirche will Homosexuelle trauen
Zweite evangelische Landeskirche will Homosexuelle trauen

Evangelische Landeskirche RheinlandZweite evangelische Landeskirche will Homosexuelle trauen

Bad Neuenahr (dpa) - Als zweite evangelische Landeskirche traut die rheinische Kirche künftig homosexuelle Paare. Die Synode der zweitgrößten evangelischen Kirche in Deutschland beschloss in Bad Neuenahr (Rheinland-Pfalz) mit großer Mehrheit eine Änderung der Kirchenordnung.

Gabriel erwägt Rüstungsexportgesetz
Gabriel erwägt Rüstungsexportgesetz

Gabriel erwägt Rüstungsexportgesetz

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erwägt eine Reform der gesetzlichen Grundlagen für Rüstungsexporte. „Die Exportbestimmungen selber sind eigentlich klar“, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Bädergesellschaft kritisiert Bornheimer Badeverbot für Flüchtlinge

FlüchtlingeBädergesellschaft kritisiert Bornheimer Badeverbot für Flüchtlinge

Essen (dpa) - Das Sperren von Schwimmbädern für Flüchtlinge wie in Bornheim lässt sich nach Ansicht der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen juristisch kaum halten und in der Praxis nicht durchsetzen.

Enge Kontakte der Paris-Attentäter zu deutschen IS-Anhängern
Enge Kontakte der Paris-Attentäter zu deutschen IS-Anhängern

Deutscher Islamist berichtet von gemeinsamem Haus in SyrienEnge Kontakte der Paris-Attentäter zu deutschen IS-Anhängern

Berlin (AFP) - Die Verbindungen zwischen deutschen Dschihadisten der Miliz Islamischer Staat (IS) und den Attentätern, die vergangenen November in Paris 130 Menschen ermordeten, waren offenbar enger als bislang angenommen.

NRW-Opposition will Untersuchungsausschuss
NRW-Opposition will Untersuchungsausschuss

Silvesternacht in KölnNRW-Opposition will Untersuchungsausschuss

Düsseldorf (dpa) - Die massenhaften Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln sollen im nordrhein-westfälischen Landtag von einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet werden. CDU und FDP werden dessen Einsetzung im Parlament beantragen.

Altkanzler Schröder kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik
Altkanzler Schröder kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

FlüchtlingeAltkanzler Schröder kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Düsseldorf (dpa) - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) geht auf Distanz zur Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Die Kapazitäten bei der Aufnahme, Versorgung und Integration von Flüchtlingen in Deutschland sind begrenzt.

Deutschlandtrend: Meistern wir die Flüchtlingskrise?
Deutschlandtrend: Meistern wir die Flüchtlingskrise?

Deutschlandtrend: Meistern wir die Flüchtlingskrise?

Berlin (dpa) - Gut die Hälfte (51 Prozent) der Bundesbürger bezweifelt, dass Deutschland die aktuelle Flüchtlingsproblematik bewältigen kann. 44 Prozent unterstützen auch nach der Chaos-Silvesternacht in Köln weiter Angela Merkels Einschätzung, dass Deutschland die Probleme lösen kann.

Bilder kniender US-Seeleute sorgen in USA für Empörung
Bilder kniender US-Seeleute sorgen in USA für Empörung

Bilder kniender US-Seeleute sorgen in USA für Empörung

Tampa (dpa) - Die kurzzeitige Inhaftierung von zehn amerikanischen Seeleuten durch den Iran sorgt auch nach deren Freilassung für Spannungen zwischen beiden Ländern.

Trump zweifelt Ted Cruz' Staatsbürgerschaft an
Trump zweifelt Ted Cruz' Staatsbürgerschaft an

US-WahlkampfTrump zweifelt Ted Cruz' Staatsbürgerschaft an

Charleston (dpa) - Zwei Wochen vor der ersten Vorwahl im US-Präsidentschaftswahlkampf haben sich die Anwärter der Republikaner bei ihrer vorletzten TV-Debatte heftige Wortduelle geliefert.