Alle Politik-Artikel vom 20. Januar 2016
Mutmaßlicher RAF-Terrorist trug bei Überfall keine Maske
Mutmaßlicher RAF-Terrorist trug bei Überfall keine Maske

Mutmaßlicher RAF-Terrorist trug bei Überfall keine Maske

Mainz/Bremen (dpa) - Beim Überfall auf einen Geldtransporter in Wolfsburg, den drei mutmaßliche frühere RAF-Terroristen verübt haben sollen, hat einer der Täter keine Maske getragen.

Dissens zwischen Merkel und CSU tritt in Kreuth offen zutage
Dissens zwischen Merkel und CSU tritt in Kreuth offen zutage

Wildbad KreuthDissens zwischen Merkel und CSU tritt in Kreuth offen zutage

Kreuth. Der Dissens zwischen Kanzlerin Angela Merkel und der CSU über die Flüchtlingspolitik ist auf der Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion offen wie selten zuvor zutage getreten.

Polizei will Frauen schützen
Polizei will Frauen schützen

GewaltnachtPolizei will Frauen schützen

Innenminister Ralf Jäger liefert einen Bericht nach dem anderen ab. Nun befragte ihn der Frauenausschuss zu der Kölner Gewaltnacht.

Amnesty: Nordiraks Kurden zerstören Tausende Häuser
Amnesty: Nordiraks Kurden zerstören Tausende Häuser

Amnesty: Nordiraks Kurden zerstören Tausende Häuser

Erbil (dpa) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft den nordirakischen Kurden vor, in eroberten Gebieten Tausende Häuser arabischer Einwohner zerstört zu haben.

Das konservative Duo
Das konservative Duo

MeinungDas konservative Duo

Das ist konsequent: Donald Trump erfährt beim Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner in den USA Hilfe von Sarah Palin. Wenn schon erzkonservativ, dann aber richtig. Die Tea-Party-Ikone Palin lehnt die Evolutionstheorie ebenso strikt ab wie Homo-Ehen.

Viele Tote bei Talibansturm auf Universität in Pakistan
Viele Tote bei Talibansturm auf Universität in Pakistan

TerrorattackeViele Tote bei Talibansturm auf Universität in Pakistan

Islamabad (dpa) - Bei einem Überfall islamistischer Taliban-Kämpfer auf eine Universität nahe der Stadt Peshawar sind nach Angaben des pakistanischen Verteidigungsministers Khwaja Asif mindestens 20 Menschen ermordet und mehr als 20 verletzt worden.

Mutmaßlicher Terrorist räumt Reise zum IS nach Syrien ein
Mutmaßlicher Terrorist räumt Reise zum IS nach Syrien ein

Mutmaßlicher Terrorist räumt Reise zum IS nach Syrien ein

Düsseldorf (dpa) - Der mutmaßliche Terrorist Nils D. hat zu Beginn seines Prozesses in Düsseldorf gestanden, in Syrien zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gestoßen zu sein.

Militärkoalition will Kampf gegen IS-Terrormiliz verfeinern
Militärkoalition will Kampf gegen IS-Terrormiliz verfeinern

Militärkoalition will Kampf gegen IS-Terrormiliz verfeinern

Paris (dpa) - Nach den jüngsten militärischen Erfolgen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will das US-geführte Militärbündnis die Extremisten weiter in die Enge treiben. „Wir sind uns einig, das wir alle mehr machen müssen“, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter.

Finanzbeamte rücken Schützenvereinen zu Leibe - Minister pfeift zurück
Finanzbeamte rücken Schützenvereinen zu Leibe - Minister pfeift zurück

GemeinnützigkeitFinanzbeamte rücken Schützenvereinen zu Leibe - Minister pfeift zurück

Ein Brief vom Finanzamt trifft die Schützen in NRW bis ins Mark. Die Behörde kündigt an, Vereine künftig nicht mehr automatisch als gemeinnützig einzustufen, wenn sie keine Frauen aufnehmen. Doch der Protest zeigt schnelle Wirkung.

Österreich zieht Obergrenze für Asylbewerber
Österreich zieht Obergrenze für Asylbewerber

FlüchtlingspolitikÖsterreich zieht Obergrenze für Asylbewerber

Wien (dpa) - Ungeachtet rechtlicher Unklarheiten setzt Österreich mit einer Obergrenze für Asylbewerber ein politisches Signal zur Drosselung des Flüchtlingsandrangs.

Weltwirtschaftsforum erörtert Flüchtlingskrise
Weltwirtschaftsforum erörtert Flüchtlingskrise

Weltwirtschaftsforum erörtert Flüchtlingskrise

Davos (dpa) - Mit rund 2500 Politikern, Managern und Wissenschaftlern aus mehr als 100 Ländern hat im Schweizer Alpenkurort Davos die Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) begonnen.

Juristischer Kampf gegen Tihange - Maastricht schließt sich Aachen an
Juristischer Kampf gegen Tihange - Maastricht schließt sich Aachen an

NRWJuristischer Kampf gegen Tihange - Maastricht schließt sich Aachen an

Maastricht (dpa). Im Kampf gegen das umstrittene Kernkraftwerk Tihange in Belgien will sich Maastricht möglichen juristischen Schritten der Region Aachen anschließen. Das hat der Rat der niederländischen Stadt beschlossen, wie die Kommune am Mittwoch mitteilte.

Rund 1000 Silvester-Straftaten in vier Großstädten
Rund 1000 Silvester-Straftaten in vier Großstädten

Innenministerium NRWRund 1000 Silvester-Straftaten in vier Großstädten

Ein erster Überblick für NRW knapp drei Wochen nach den Silvester-Übergriffen: In Köln, Düsseldorf, Dortmund und Bielefeld summieren sich die Strafanzeigen bisher auf fast 1000. Laut Innenministerium ist von mehr als 1200 Opfern auszugehen.

Bundesregierung will Wohnungsbau ankurbeln
Bundesregierung will Wohnungsbau ankurbeln

Bundesregierung will Wohnungsbau ankurbeln

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will mehr Investoren für den Bau günstiger Wohnungen gewinnen - auch damit die Unterbringung von Flüchtlingen künftig besser funktioniert.

Alamierende Verschmutzung der Gewässer in NRW
Alamierende Verschmutzung der Gewässer in NRW

Landtag berät über Plastikmüll in FlüssenAlamierende Verschmutzung der Gewässer in NRW

Düsseldorf. Weltweit sorgt die Verschmutzung von Gewässern durch Plastikmüll für Aufsehen. Laut dem Umweltbundesamt landen weltweit bis zu 30 Millionen Tonnen pro Jahr in den Meeren. Der Abbau der Abfälle benötigt Jahrhunderte.

Koalition will Militärstrategie gegen IS überprüfen
Koalition will Militärstrategie gegen IS überprüfen

Koalition will Militärstrategie gegen IS überprüfen

Paris (dpa) - Nach den jüngsten Erfolgen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will die US-geführte Militärkoalition die Extremisten weiter in die Enge treiben.

Ausschuss befragt NRW-Innenminister zur Sicherheit von Frauen an Bahnhöfen

#koelnhbfAusschuss befragt NRW-Innenminister zur Sicherheit von Frauen an Bahnhöfen

Düsseldorf (dpa). Nach den massenhaften Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof muss NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) nun auch zur Sicherheit von Frauen an Bahnhöfen Rede und Antwort stehen. „Die Geschehnisse in Köln lassen die Frauen in unserem Land ratlos zurück“, sagte die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Regina van Dinther.Jäger soll am heutigen Mittwoch (ab 13.30 Uhr) im Frauenausschuss des Landtags in Düsseldorf offenlegen, welche Betreuungsmaßnahmen für betroffene Frauen ergriffen wurden und wie sicher Frauen an Bahnhöfen im Land noch sind.

IS halbiert monatliche Zahlungen an seine Kämpfer
IS halbiert monatliche Zahlungen an seine Kämpfer

Islamischer Staat in GeldnotIS halbiert monatliche Zahlungen an seine Kämpfer

Beirut (AFP) - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) will nach Angaben von Aktivisten die monatlichen Zahlungen an ihre Anhänger im Irak und in Syrien drastisch kürzen. Der Sold werde auf rund 200 Dollar (183 Euro) halbiert, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag.

Asylbewerber verklagen Bund wegen Untätigkeit
Asylbewerber verklagen Bund wegen Untätigkeit

Mehr als 200 Klagen gegen das Bundesamt für Migration und FlüchtlingeAsylbewerber verklagen Bund wegen Untätigkeit

Düsseldorf (AFP) - Mehr als 200 Asylbewerber insbesondere aus Syrien und Eritrea haben laut einem Zeitungsbericht in Nordrhein-Westfalen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor den Verwaltungsgerichten wegen unbearbeiteter Anträge verklagt.

Illegaler Aufenthalt? Razzia gegen Diebesbanden in Köln
Illegaler Aufenthalt? Razzia gegen Diebesbanden in Köln

Köln-KalkIllegaler Aufenthalt? Razzia gegen Diebesbanden in Köln

Köln (dpa). Mit einer Razzia ist die Kölner Polizei am Dienstagabend gegen Diebesbanden im Stadtteil Kalk vorgegangen. Zahlreiche Beamte kontrollierten Personen rund um mögliche Rückzugsorte von Kriminellen wie Gaststätten und Wettbüros.

Zahl der Abschiebungen hat sich 2015 fast verdoppelt
Zahl der Abschiebungen hat sich 2015 fast verdoppelt

FlüchtlingeZahl der Abschiebungen hat sich 2015 fast verdoppelt

Berlin (dpa) - Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland hat 2015 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Die „Sächsische Zeitung“ berichtet unter Berufung auf die aktuelle Statistik des Bundesinnenministeriums, dass 20.888 Ausländer abgeschoben wurden; 2014 waren es 10.884.

Sarah Palin soll Donald Trump im Wahlkampf helfen
Sarah Palin soll Donald Trump im Wahlkampf helfen

US-WahlkampfSarah Palin soll Donald Trump im Wahlkampf helfen

Washington (dpa) - Der umstrittene US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump bekommt Unterstützung von Sarah Palin, der Vorzeigefrau der ultrakonservativen Tea-Party-Bewegung.