Alle Politik-Artikel vom 04. Januar 2016
Rund 100 deutsche Soldaten auf dem Weg in Syrien-Einsatz
Rund 100 deutsche Soldaten auf dem Weg in Syrien-Einsatz

Rund 100 deutsche Soldaten auf dem Weg in Syrien-Einsatz

Berlin/Büchel (dpa) - Mehr als 100 Soldaten der Luftwaffe sind am Montag zu ihrem Syrien-Einsatz gestartet. In einem Airbus flogen sie von Hamburg aus Richtung Nato-Stützpunkt Incirlik in der Türkei, wo sie nach Bundeswehr-Angaben am Nachmittag eintrafen.

Polizei und Politik schockiert über Missbrauch an Silvester
Polizei und Politik schockiert über Missbrauch an Silvester

KölnPolizei und Politik schockiert über Missbrauch an Silvester

Köln (dpa) - Als „Straftaten einer völlig neuen Dimension“ hat Polizeipräsident Wolfgang Albers die vielfachen Übergriffe auf Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht bezeichnet: „Es ist ein unerträglicher Zustand, dass mitten in der Stadt solche Straftaten begangen werden.“

Gauck muss sich bald entscheiden: Bundespräsident bis 2022?
Gauck muss sich bald entscheiden: Bundespräsident bis 2022?

AmtszeitGauck muss sich bald entscheiden: Bundespräsident bis 2022?

Am 24. Januar wird Bundespräsident Joachim Gauck 76 Jahre alt und steht vor der Entscheidung, ob er 2017 für eine zweite Amtszeit kandidieren will. Ein Verzicht wäre für die SPD das Signal zu einem größeren Stühlerücken in Berlin.

Schüsse verletzen schlafenden Asylbewerber
Schüsse verletzen schlafenden Asylbewerber

Schüsse verletzen schlafenden Asylbewerber

Dreieich (dpa) - Nach mehreren Schüssen auf eine Asylbewerberunterkunft im südhessischen Dreieich fahndet die Polizei nach einem oder mehreren Tätern. Bei der Tat wurde ein Flüchtling im Schlaf leicht verletzt.

Mindestens ein Toter nach Anschlag auf Hotel in Kabul
Mindestens ein Toter nach Anschlag auf Hotel in Kabul

Mindestens ein Toter nach Anschlag auf Hotel in Kabul

Kabul (dpa) - Bei einem Anschlag auf ein von Ausländern bewohntes Hotel nahe des Kabuler Flughafens ist mindestens ein Mensch getötet worden. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums, Sedik Seddiki, am Montagabend.

Merkel lehnt Seehofers Flüchtlingsobergrenze ab
Merkel lehnt Seehofers Flüchtlingsobergrenze ab

Merkel lehnt Seehofers Flüchtlingsobergrenze ab

Berlin (dpa) - Die Auseinandersetzung zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer über eine konkrete Flüchtlings-Obergrenze steuert auf einen neuen Höhepunkt zu.

Umweltminister fordert EU-Kontrolle nach Pannen in belgischen Atom-Meilern
Umweltminister fordert EU-Kontrolle nach Pannen in belgischen Atom-Meilern

NRWUmweltminister fordert EU-Kontrolle nach Pannen in belgischen Atom-Meilern

Düsseldorf/Antwerpen (dpa). Nach der anhaltenden Pannenserie in belgischen Atomreaktoren verlangt Nordrhein-Westfalens Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) Konsequenzen der Europäischen Union. Die EU müsse künftig strenger prüfen, ob Sicherheitsstandards eingehalten würden, sagte Remmel der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. „Die Kommission soll sich in Fragen der Sicherheit der belgischen Atomkraftwerke stärker einmischen.“ Belgien müsse Sicherheitsstandards umsetzen wie sie nach der Atom-Katastrophe im japanischen Fukushima für Reaktoren in Deutschland gelten, forderte der Grüne.

UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder
UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder

UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder

Genf/Jerusalem (dpa) - Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für die israelisch besetzten palästinensischen Gebieten tritt zurück, weil er von Israel behindert wird.

Belgischer Reaktor Doel 1 wieder am Netz
Belgischer Reaktor Doel 1 wieder am Netz

Belgischer Reaktor Doel 1 wieder am Netz

Antwerpen (dpa) - Nach einer automatischen Abschaltung am Samstag ist Belgiens ältester Reaktor wieder ans Netz gegangen. Die Anlage Doel 1 bei Antwerpen werde seit 11 Uhr wieder hochgefahren, bestätigte eine Sprecherin des Betreibers Electrabel der dpa am Montag.

Muezzin im Irak getötet - Explosionen in sunnitischen Moscheen

Muezzin im Irak getötet - Explosionen in sunnitischen Moscheen

Bagdad (dpa) - Unbekannte haben im Irak einen Muezzin getötet und Bomben in zwei sunnitischen Moscheen explodieren lassen. Die Täter hätten den Gebetsrufer etwa 40 Kilometer südlich von Bagdad in der Provinz Babylon erschossen, teilte die Polizei der Region am Montag mit.

Ausbau der Windenergie erlebt 2015 Flaute
Ausbau der Windenergie erlebt 2015 Flaute

Ausbau der Windenergie erlebt 2015 Flaute

Berlin (dpa) - Nach langem Aufwind nun die Flaute: 2015 geht für erneuerbare Energien als ein Jahr der Ernüchterung in die Geschichte ein. So fiel der Zuwachs bei Windenergie an Land - das ist die kostengünstigste aller „Erneuerbaren“ - in Deutschland deutlich schwächer aus als im Vorjahr

Grüne: CSU weckt mit Obergrenze-Forderung falsche Erwartungen
Grüne: CSU weckt mit Obergrenze-Forderung falsche Erwartungen

Grüne: CSU weckt mit Obergrenze-Forderung falsche Erwartungen

Berlin (dpa) - Die Forderung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer nach einer konkreten Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr sorgt für Kritik beim Koalitionspartner SPD wie auch der Opposition.