Alle Politik-Artikel vom 12. Januar 2016
Mindestens acht Deutsche Opfer - Täter wohl vom IS
Mindestens acht Deutsche Opfer - Täter wohl vom IS

#istanbul #anschlagMindestens acht Deutsche Opfer - Täter wohl vom IS

Istanbul/Berlin (dpa) - Zwei Monate nach den Attentaten von Paris hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei einem Selbstmordanschlag in Istanbul mindestens acht Deutsche getötet. Neun weitere Bundesbürger wurden zum Teil schwer verletzt.

Bundeswehr will bis zu fünf israelische Kampfdrohnen beschaffen
Bundeswehr will bis zu fünf israelische Kampfdrohnen beschaffen

Bundeswehr will bis zu fünf israelische Kampfdrohnen beschaffen

Berlin (dpa) - Die Bundeswehr will demnächst drei bis fünf israelische Kampfdrohnen vom Typ „Heron TP“ beschaffen. Dafür sollten 580 Millionen Euro zurückgestellt werden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Regierung will kriminelle Ausländer einfacher ausweisen
Regierung will kriminelle Ausländer einfacher ausweisen

Regierung will kriminelle Ausländer einfacher ausweisen

Berlin (dpa) - Die Ausweisung krimineller Ausländer und Asylbewerber soll als Konsequenz aus den massiven Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht künftig unkomplizierter werden. Bundesinnenminister de Maizière und sein Justiz-Kollege Maas kündigten eine entsprechende Gesetzesinitiative an.

Palästinenser besorgt über Häftling im Hungerstreik in Israel

Nahost-KonfliktPalästinenser besorgt über Häftling im Hungerstreik in Israel

Ramallah (dpa) - Die Palästinenser fürchten um das Leben eines hungerstreikenden palästinensischen Häftlings in Israel. Der Journalist werde nach 48 Tagen ohne Essen zwangsernährt, teilte die Palästinensische Gefangenenbehörde am Dienstag mit.

Hendricks sieht offene Sicherheitsfragen bei belgischen AKW
Hendricks sieht offene Sicherheitsfragen bei belgischen AKW

NRWHendricks sieht offene Sicherheitsfragen bei belgischen AKW

Berlin/Tihange (dpa). Nach den Pannen in zwei belgischen atomkraftwerken hat das Bundesumweltministerium der dortigen Atomaufsichtsbehörde FANC eine Liste mit Fragen zur Sicherheit der Anlagen übergeben.

EU-Kommission nimmt Polens Reformen unter die Lupe
EU-Kommission nimmt Polens Reformen unter die Lupe

EU-Kommission nimmt Polens Reformen unter die Lupe

Brüssel/Warschau (dpa) - Muss gegen Polen ein offizielles Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit eingeleitet werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich an diesem Mittwoch die EU-Kommission in Brüssel.

Mehr als 650 Anzeigen nach der Silvesternacht in Köln
Mehr als 650 Anzeigen nach der Silvesternacht in Köln

#koelnhbfMehr als 650 Anzeigen nach der Silvesternacht in Köln

Köln (dpa) - Nach den massiven Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht haben sich weitere Opfer bei der Polizei gemeldet. Mittlerweile seien 653 Anzeigen eingegangen, sagte Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer am Dienstagmittag.

Ermittlungen gegen AfD-Landeschef Höcke eingestellt
Ermittlungen gegen AfD-Landeschef Höcke eingestellt

Anonyme AnzeigeErmittlungen gegen AfD-Landeschef Höcke eingestellt

Erfurt/Halle (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Halle hat ihre Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen Volksverhetzung eingestellt. Es habe sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft Halle am Dienstag mit.

Bayern droht im Flüchtlingsstreit, klagt aber vorerst nicht
Bayern droht im Flüchtlingsstreit, klagt aber vorerst nicht

FlüchtlingeBayern droht im Flüchtlingsstreit, klagt aber vorerst nicht

München (dpa) - Ungeachtet der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen wird Bayern seine angedrohte Verfassungsklage gegen den Bund vorerst nicht in die Tat umsetzen. Die Klage bleibe eine „Option“, sagte Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) nach der Kabinettssitzung.

Katastrophe in belagerter Stadt Madaja
Katastrophe in belagerter Stadt Madaja

Katastrophe in belagerter Stadt Madaja

Damaskus (dpa) - Nach Ankunft der lang ersehnten Hilfslieferung im belagerten Madaja hat sich das ganze Leid der Hungerkatastrophe offenbart.

Venezuelas Gerichtshof stoppt Parlamentsarbeit
Venezuelas Gerichtshof stoppt Parlamentsarbeit

Venezuelas Gerichtshof stoppt Parlamentsarbeit

Caracas (dpa) - Venezuela steht vor einer Zerreißprobe: Der Oberste Gerichtshof hat alle Handlungen des von der Opposition dominierten Parlaments für nichtig erklärt.

Kitas mit erweiterten Betreuungszeiten werden gefördert
Kitas mit erweiterten Betreuungszeiten werden gefördert

Kitas mit erweiterten Betreuungszeiten werden gefördert

Berlin (dpa) - Kitas, die ihre Betreuungszeiten an die Lebensumstände der Eltern anpassen, werden ab sofort gefördert. Dies sagten Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (beide SPD).

Weiteres Opfer von rechter Gewalt in Köln meldet sich bei Polizei
Weiteres Opfer von rechter Gewalt in Köln meldet sich bei Polizei

Weiteres Opfer von rechter Gewalt in Köln meldet sich bei Polizei

Köln (dpa) - Nach den Angriffen rechter Schläger auf Ausländer in Köln hat sich ein weiteres Opfer bei der Polizei gemeldet. Der Inder habe berichtet, dass er von einer größeren Männergruppe attackiert und im Gesicht verletzt worden sei, sagte Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn am Dienstag.

NSU-Prozess: Verlesen von Listen statt Zschäpe-Aussage
NSU-Prozess: Verlesen von Listen statt Zschäpe-Aussage

NSU-Prozess: Verlesen von Listen statt Zschäpe-Aussage

München (dpa) - Mit viel Prozess-Routine ist das Münchner NSU-Verfahren nach drei Wochen Weihnachtspause fortgesetzt worden. Die Richter verlasen mehrere Listen mit Beweismitteln, um sie als Beweis in das Verfahren einzubringen.

Blinde Zerstörungswut
Blinde Zerstörungswut

Blinde Zerstörungswut

Ein verwüsteter Dönerimbiss in Connewitz: Rund 250 vermummte Hooligans hatten in dem Leipziger Stadtteil randaliert. Foto: Jan Woitas

Kommunen machen Druck für Wohnsitzauflage
Kommunen machen Druck für Wohnsitzauflage

Kommunen machen Druck für Wohnsitzauflage

Berlin (dpa) - Der Deutsche Städtetag hat das Vorhaben der großen Koalition begrüßt, Flüchtlingen eine Zeit lang den Wohnsitz vorzuschreiben.