Alle Politik-Artikel vom 03. Januar 2016
Saudi-Arabien bricht diplomatische Beziehungen zum Iran ab
Saudi-Arabien bricht diplomatische Beziehungen zum Iran ab

Saudi-Arabien bricht diplomatische Beziehungen zum Iran ab

Riad (dpa) - Saudi-Arabien bricht nach dem eskalierten Streit um die Hinrichtung eines schiitischen Geistlichen seine diplomatischen Beziehungen zum Iran ab. Das kündigte Außenminister Adel al-Dschubair nach Angaben arabischer Medien in Riad an.

Elf Tote bei Angriff auf Luftwaffenbasis in Indien
Elf Tote bei Angriff auf Luftwaffenbasis in Indien

Elf Tote bei Angriff auf Luftwaffenbasis in Indien

Neu Delhi (dpa) - Eine Gruppe schwer bewaffneter Männer hat eine indische Luftwaffenbasis an der Grenze zu Pakistan angegriffen und sieben Soldaten getötet.

Bessere Klagerechte für Verbraucher gefordert

Bessere Klagerechte für Verbraucher gefordert

Berlin. Die Verbraucherzentralen dringen auf bessere Klagerechte für die Kunden bei massenhaften Schadenersatzansprüchen gegen Firmen. Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, sagte: „Wenn Hunderttausende Verbraucher vom selben Problem betroffen sind und nur einzelne erfolgreich klagen, geht die große Mehrzahl bisher leer aus.“ Gruppenverfahren müssten ermöglicht werden. „Das ist effizient für die Justiz, vielleicht sogar einfacher für die Unternehmer und bringt mehr Rechtsdurchsetzung für die Bürger.“ Das Bundesjustizministerium will bald einen Referentenentwurf vorlegen.

Merkel ist Oppermann zu wenig konservativ
Merkel ist Oppermann zu wenig konservativ

Merkel ist Oppermann zu wenig konservativ

Berlin (dpa) - SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann hat einen zu wenig konservativen Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert und für das Erstarken der AfD mitverantwortlich gemacht.

EU will Verfahren zu Rechtsstaatlichkeit in Polen einleiten
EU will Verfahren zu Rechtsstaatlichkeit in Polen einleiten

EU will Verfahren zu Rechtsstaatlichkeit in Polen einleiten

Brüssel/Warschau (dpa) - Nach der umstrittenen Medienreform in Polen schlägt die EU-Kommission eine härtere Gangart gegen die Regierung in Warschau ein. Sie will ein Verfahren einleiten, um mögliche Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in dem östlichen Mitgliedsland zu untersuchen.

29 Tote bei Militäroperation im Südosten der Türkei
29 Tote bei Militäroperation im Südosten der Türkei

29 Tote bei Militäroperation im Südosten der Türkei

Istanbul (dpa) - Bei einem Militäreinsatz gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in der südosttürkischen Stadt Silopi sind 29 Menschen ums Leben gekommen, darunter ein Zivilist.

CSU will Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen
CSU will Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen

CSU will Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen

Berlin/Athen/Zagreb (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer verlangt eine konkrete Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr für Deutschland. Damit verschärft er den Asyl-Streit in der Union weiter.

Iraker warnte Karlsruher Polizei vor Terror in München
Iraker warnte Karlsruher Polizei vor Terror in München

Iraker warnte Karlsruher Polizei vor Terror in München

München/Berlin (dpa) - Der Anti-Terror-Einsatz zu Silvester in München wirft viele Fragen auf - und hat die Debatte über schärfere Terrorgesetze neu angefacht. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert als Konsequenz eine engere Zusammenarbeit mit ausländischen Sicherheitsbehörden.

Flüchtlingsansturm auf Balkanroute hält an
Flüchtlingsansturm auf Balkanroute hält an

Flüchtlingsansturm auf Balkanroute hält an

Athen/Zagreb (dpa) - Das Flüchtlingselend nimmt kein Ende: Ein zweijähriger Junge aus Syrien ist am Samstag bei einem Bootsunglück ums Leben gekommen.

Eichhörnchen in Hamburg
Eichhörnchen in Hamburg

Eichhörnchen in Hamburg

Eichhörnchen in Hamburg: Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt sitzt es an einem Baum in einem Hinterhof. Axel Heimken

Bartels: Mali-Einsatz wird so gefährlich wie Afghanistan
Bartels: Mali-Einsatz wird so gefährlich wie Afghanistan

Bartels: Mali-Einsatz wird so gefährlich wie Afghanistan

Berlin (dpa) - Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hält den geplanten Bundeswehreinsatz im Norden Malis für genauso gefährlich wie den Kampfeinsatz in Afghanistan, bei dem 55 deutsche Soldaten ums Leben kamen.

Polizeieinsatz an Münchner Bahnhof: Polizei gibt Entwarnung
Polizeieinsatz an Münchner Bahnhof: Polizei gibt Entwarnung

Polizeieinsatz an Münchner Bahnhof: Polizei gibt Entwarnung

München (dpa) - Die Münchner Polizei hat nach Angaben des Bayerischen Rundfunks (BR) in der Nacht zum Sonntag die Umgebung vor dem Bahnhof im Stadtteil Pasing wegen Sprengstoffalarms evakuiert.