Alle Politik-Artikel vom 22. Januar 2016
Kampf gegen russische Propaganda
Kampf gegen russische Propaganda

Kampf gegen russische Propaganda

Russische Staatsmedien versuchen, die EU mit falschen Informationen zu destabilisieren: Deutsche Panzer in der Ukraine! Merkel importiert Prostituierte! Ganze zehn EU-Beamte sollen Aufklärung leisten.

Rajoy verzichtet in Spanien auf Regierungsbildung
Rajoy verzichtet in Spanien auf Regierungsbildung

Rajoy verzichtet in Spanien auf Regierungsbildung

Madrid (dpa) - Gut einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien hat Ministerpräsident Mariano Rajoy im Ringen um die Macht vorerst das Handtuch geworfen.

Kassenärzte: Patienten-Besuche besser steuern
Kassenärzte: Patienten-Besuche besser steuern

Kassenärzte: Patienten-Besuche besser steuern

Berlin (dpa) - Eine bessere Steuerung der Arztbesuche macht nach Ansicht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) die neuen Terminvergabestellen für Patienten überflüssig.

Türkei „Hand in Hand mit Deutschland“
Türkei „Hand in Hand mit Deutschland“

Türkei „Hand in Hand mit Deutschland“

Berlin/Davos (dpa) - Trotz des ungebremsten Flüchtlingsandrangs und massiver Koalitionskonflikte setzt Kanzlerin Angela Merkel unbeirrt auf ihren „gesamteuropäischen Ansatz“ - und auf die Hilfe der Türkei.

WDR-Mitarbeiterin entschuldigt sich - Sender beschäftigt sie weiter
WDR-Mitarbeiterin entschuldigt sich - Sender beschäftigt sie weiter

#koelnhbfWDR-Mitarbeiterin entschuldigt sich - Sender beschäftigt sie weiter

Der WDR macht keine Vorgaben für seine Berichterstattung - hat eine freie Autorin klargestellt, die zunächst das Gegenteil behauptete. Sie entschuldigte sich und darf weiter für den WDR arbeiten.

„Teufelswerk“: Saudi-arabischer Kleriker verbietet Schachspiel
„Teufelswerk“: Saudi-arabischer Kleriker verbietet Schachspiel

Fatwa„Teufelswerk“: Saudi-arabischer Kleriker verbietet Schachspiel

Riad (dpa) - Schach ist nach Ansicht des höchsten muslimischen Geistlichen Saudi-Arabiens „ein Werk des Teufels“ und im Islam verboten. Großmufti Scheich Abdelasis al-Scheich erließ am Donnerstagabend eine entsprechende Fatwa, ein islamisches Rechtsgutachten.

"Schönwetterdemokraten"? Dreyer und Klöckner bleiben bei Absagen
"Schönwetterdemokraten"? Dreyer und Klöckner bleiben bei Absagen

Geplatzte Fernsehdebatte"Schönwetterdemokraten"? Dreyer und Klöckner bleiben bei Absagen

Mainz (dpa) - Die geplante Fernsehdebatte vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März ist wohl endgültig geplatzt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält an ihrer Absage eines gemeinsamen Fernsehauftritts mit der rechtskonservativen Alternative für Deutschland (AfD) fest.

Nato prüft Syrien-Einsatz - Neue Aufgaben für Bundeswehr?
Nato prüft Syrien-Einsatz - Neue Aufgaben für Bundeswehr?

Nato prüft Syrien-Einsatz - Neue Aufgaben für Bundeswehr?

Brüssel/Berlin (dpa) - Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) könnte auf Bundeswehrsoldaten eine Ausweitung des Syrien-Einsatzes zukommen. Die Nato bestätigte, dass Washington das Bündnis gebeten hat, der US-geführten Koalition gegen den IS Awacs-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen.

Polizei nimmt neun Asylbewerber in Unterkünften fest
Polizei nimmt neun Asylbewerber in Unterkünften fest

Polizei nimmt neun Asylbewerber in Unterkünften fest

Recklinghausen (dpa) - Die Polizei hat auf der Suche nach kriminellen Flüchtlingen neun Verdächtige in Recklinghäuser Asylunterkünften festgenommen. In drei Fällen werde illegaler Aufenthalt vermutet, teilte die Polizei mit.

Silvesternacht: Anzeigen gegen Kölner Imam nach TV-Interview
Silvesternacht: Anzeigen gegen Kölner Imam nach TV-Interview

#koelnhbfSilvesternacht: Anzeigen gegen Kölner Imam nach TV-Interview

Köln (dpa). Nach vermeintlich frauenfeindlichen Äußerungen eines Kölner Imams im russischen Fernsehen zu den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht sind bei Staatsanwaltschaft und Polizei zahlreiche Strafanzeigen eingegangen.

Gutachten: Ungleiche Lehrerbesoldung ist verfassungswidrig
Gutachten: Ungleiche Lehrerbesoldung ist verfassungswidrig

Gutachten: Ungleiche Lehrerbesoldung ist verfassungswidrig

Düsseldorf (dpa) - Die unterschiedliche Besoldung in gleichwertigen Lehrämtern ist in Nordrhein-Westfalen einem Rechtsgutachten zufolge verfassungswidrig. Demnach lässt sich eine niedrigere Besoldung der Lehrkräfte an Grundschulen und in der Sekundarstufe I im Vergleich zu Lehrern an Gymnasien, Berufskollegs und in der Sekundarstufe II nicht länger rechtfertigen.

„Spiegel“-Bericht: Niedrigerer Rundfunkbeitrag in der Diskussion
„Spiegel“-Bericht: Niedrigerer Rundfunkbeitrag in der Diskussion

GEZ„Spiegel“-Bericht: Niedrigerer Rundfunkbeitrag in der Diskussion

Mainz (dpa) - Die für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zuständige Finanzkommission KEF denkt laut einem Bericht des „Spiegel“ über einen niedrigeren Rundfunkbeitrag nach. Auf Grundlage vorläufiger Berechnungen wollten die Kontrolleure in der kommenden Woche eine Senkung um mindestens 30 Cent pro Monat und Beitragszahler vom kommenden Jahr an vorschlagen, berichtete das Nachrichtenmagazin am Freitag und berief sich dabei auf Informationen aus Kreisen der Prüfer und der Rundfunkanstalten.

NRW-Innenministerium lehnt Verbot von Gänsereitervereinen ab
NRW-Innenministerium lehnt Verbot von Gänsereitervereinen ab

Tierschutzpartei erfolglosNRW-Innenministerium lehnt Verbot von Gänsereitervereinen ab

Düsseldorf/Bochum (dpa) - Das NRW-Innenministerium hat eine Eingabe der Tierschutzpartei zurückgewiesen, mit der sie ein Verbot von zwei Bochumer Gänsereitervereinen erreichen wollte.

Rot-Grün erfüllt Werbe-Wünsche des WDR
Rot-Grün erfüllt Werbe-Wünsche des WDR

Rot-Grün erfüllt Werbe-Wünsche des WDR

WDR-Gesetz: SPD und Grüne wollen einen Einstieg in den Werbe-Ausstieg nicht ohne die CDU beschließen. Die wirft der Koalition ein „übles Spiel“ vor.

Blutiger Terrorangriff auf Hotel in Mogadischu
Blutiger Terrorangriff auf Hotel in Mogadischu

Blutiger Terrorangriff auf Hotel in Mogadischu

Mogadischu (dpa) - Bei einem blutigen Anschlag der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab auf ein Hotel und ein Restaurant in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind 20 Menschen ermordet worden. Unter den Toten seien viele Frauen und Kinder, sagte Sicherheitsminister Abdirisak Omar.

Prominente Rheinländer warnen vor Spaltung der Gesellschaft
Prominente Rheinländer warnen vor Spaltung der Gesellschaft

"Kölner Botschaft"Prominente Rheinländer warnen vor Spaltung der Gesellschaft

Köln (AFP) - Nach der Silvester-Gewalt in Köln haben mehrere Prominente aus dem Rheinland in einem gemeinsamen Appell vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. "Um der wachsenden Polarisierung in unserer Gesellschaft entgegenzuwirken, ist es wichtig, an das Gemeinsame zu erinnern", heißt es in der am Freitag in mehreren Zeitung im Rheinland veröffentlichten Erklärung.

Flughafen Hamburg bekommt Zusatz „Helmut Schmidt“
Flughafen Hamburg bekommt Zusatz „Helmut Schmidt“

Flughafen Hamburg bekommt Zusatz „Helmut Schmidt“

Hamburg (dpa) - Der Flughafen Hamburg trägt künftig den Zusatz „Helmut Schmidt“. Die Hamburgische Bürgerschaft beschloss am Donnerstag bei Enthaltung der Linken, die offizielle Bezeichnung des Airports im Norden der Stadt um den Namen des früheren Bundeskanzlers zu ergänzen.

EZB-Präsident und US-Außenminister beim Weltwirtschaftsforum
EZB-Präsident und US-Außenminister beim Weltwirtschaftsforum

EZB-Präsident und US-Außenminister beim Weltwirtschaftsforum

Davos (dpa) - Die wirtschaftlichen Aussichten für Europa und internationale Bemühungen um die Überwindung des Syrien-Krieges sowie weiterer bewaffneter Konflikte stehen heute im Mittelpunkt des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos.