Alle Politik-Artikel vom 06. Mai 2012
Machtwechsel in Paris: Sarkozy geht, Hollande kommt

Machtwechsel in Paris: Sarkozy geht, Hollande kommt

Paris (dpa) - Frankreichs Linke feiert begeistert einen historischen Wahlsieg: Mit François Hollande wird erstmals seit dem Ende der Mitterrand-Ära vor 17 Jahren wieder ein Sozialist Präsident. Der 57-Jährige gewann deutlich die Stichwahl gegen den von Kanzlerin Merkel unterstützten Amtsinhaber Nicolas Sarkozy.

Nervenkrieg um die Macht in Kiel

Nervenkrieg um die Macht in Kiel

CDU und SPD liegen in Schleswig-Holstein fast gleichauf. Die Piraten sind ebenso drin wie die FDP.

Putschgerüchte gegen FDP-Chef Rösler

Putschgerüchte gegen FDP-Chef Rösler

Berlin (dpa) - Putschgerüchte gegen Parteichef Philipp Rösler haben die FDP in Aufregung versetzt. Nach dem Erfolg der Liberalen in Schleswig-Holstein stärkte jedoch auch Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki dem Bundesvorsitzenden den Rücken.

Regierungsparteien in Serbien siegen trotz Krise

Regierungsparteien in Serbien siegen trotz Krise

Belgrad (dpa) - Am Ende fällt der Wahlausgang in Serbien klarer aus als vorausgesagt. Die bisherigen Regierungsparteien gewinnen trotz schwerer Krise - und die Opposition enttäuscht trotz aller Vorschusslorbeeren.

Griechen strafen Regierung - Aber Mehrheit für Sparkurs

Griechen strafen Regierung - Aber Mehrheit für Sparkurs

Athen (dpa) - Debakel für Griechenlands Regierungsparteien: Die Wähler laufen in Scharen zu den radikalen Kräften über, die sich dem Sparkurs verweigern. Das Wahlrecht verschafft den Verhandlungspartnern der internationalen Geldgeber aber wohl doch noch eine eigene Mehrheit.

Lindner wirkt

Lindner wirkt

Der totgesagte Patient ist wieder lebendig; so lebendig, dass er von der Bahre gleich wieder auf die Regierungssessel springen möchte. Und nach Lage der Dinge ist das nicht ausgeschlossen. Rot-Grün hat zwar bislang in nahezu allen Umfragen eine eigene Mehrheit, die zuletzt noch zwei Mal in Erhebungen bestätigt wurde.

„Vorwärts, Amerika“: Obama läutet Wahlkampf ein

„Vorwärts, Amerika“: Obama läutet Wahlkampf ein

Washington (dpa) - Barack Obama beginnt den Kampf: Exakt ein halbes Jahr vor der US-Präsidentenwahl hat der Mann im Weißen Haus seine Kampagne eröffnet.

Merkel lässt EM-Boykott offen

Merkel lässt EM-Boykott offen

Berlin (dpa) - Im Streit um die Menschenrechte in der Ukraine setzt Berlin zunächst auf medizinische Hilfe für die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko.

Entsetzen über Salafisten-Gewalt nach Provokationen

Entsetzen über Salafisten-Gewalt nach Provokationen

Bonn (dpa) - Auseinandersetzungen über den Islam sind in Nordrhein-Westfalen erneut in schwerer Gewalt geendet: Nach einer Provokation der rechten Splitterpartei Pro NRW griffen Anhänger radikaler Salafisten in Bonn die zum Schutz der Veranstaltung aufgezogene Polizei an.

Japan nimmt letzten Atomreaktor vom Netz

Japan nimmt letzten Atomreaktor vom Netz

Tokio (dpa) - Als Folge der Fukushima-Katastrophe muss Japan erstmals seit 42 Jahren komplett ohne Atomstrom auskommen. Am Wochenende ging in der weltweit drittgrößten Industrienation der letzte von 54 Atomreaktoren zu Wartungsarbeiten vom Netz.

Debatte über Vorratsdatenspeicherung

Debatte über Vorratsdatenspeicherung

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) beharrt darauf, die EU-Vorgaben für die umstrittene Vorratsdatenspeicherung ohne Abstriche umzusetzen.

Schavan legt Entwurf zur Grundgesetzänderung vor

Schavan legt Entwurf zur Grundgesetzänderung vor

Berlin (dpa) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat den angekündigten Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes im Bildungsbereich vorgelegt. Danach soll der Bund künftig auch dauerhaft „Einrichtungen der Wissenschaft“ an Hochschulen unterstützen können.