Alle Politik-Artikel vom 22. Mai 2012
Lafontaine verzichtet auf Kandidatur für Parteivorsitz

Lafontaine verzichtet auf Kandidatur für Parteivorsitz

Berlin (dpa) - Das Comeback des früheren Linke-Chefs Oskar Lafontaines ist gescheitert. Der 68-jährige Saarländer erklärte am Dienstag seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz - nachdem Bundestags-Fraktionschef Gregor Gysi ihm am Montag seine Unterstützung entzogen hatte.

L-Frage: CDU in NRW vor Neuanfang

L-Frage: CDU in NRW vor Neuanfang

Armin Laschet oder Karl-Josef Laumann sollen die Partei aus der Krise führen. Womöglich einigen sich die Konkurrenten noch.

Herkulesaufgabe für den Neuen

Herkulesaufgabe für den Neuen

Wer es auch wird: Der neue Chef der NRW-CDU — eine Frau ist nicht in Sicht — tritt ein schweres Erbe an. Die Partei ist in einer tiefen Krise, bewegt sich in ganzen Regionen wie etwa im Ruhrgebiet mit einem Durchschnittsergebnis von 19 Prozent am Rande der Bedeutungslosigkeit.

Kämmerer fordert: NRW, wehr’ dich!

Kämmerer fordert: NRW, wehr’ dich!

Rainer Häuslers Beruf ist es, die Stadt Leverkusen vor der Pleite zu retten. Nun ruft er zum Protest gegen das Sparen auf.

Schön wär’s

Schön wär’s

Den Solidarbeitrag Ost abschaffen, den Bund für seine Gesetze zahlen lassen — das ist Musik in den Ohren von NRW-Bürgern. Doch wie dieses Umsteuern erzielt werden soll, lassen die Autoren offen.

Altmaier Umweltminister - Gauck will mehr Einsatz für Energiewende

Altmaier Umweltminister - Gauck will mehr Einsatz für Energiewende

Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat den neuen Umweltminister Peter Altmaier (CDU) und die gesamte schwarz-gelbe Regierung zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für die Energiewende aufgerufen.

EU-Sondergipfel berät über mehr Wachstum

EU-Sondergipfel berät über mehr Wachstum

Brüssel/Berlin (dpa) - Mehr Wachstum und Eurobonds - in Europa wächst der Druck auf Deutschland für einen neuen Weg im Kampf gegen die Schuldenkrise.

„Fangprämien“ von Kliniken im Visier - Ärzte wehren sich

„Fangprämien“ von Kliniken im Visier - Ärzte wehren sich

Berlin/Nürnberg (dpa) - Korruptions-Alarm im Gesundheitswesen: Viele Ärzte sollen illegale Extra-Honorare für Überweisungen von Patienten an Kliniken kassieren. Eine am Dienstag vorgelegte Studie im Auftrag der Krankenkassen geht von einer enormen Dimension bei solchen „Fangprämien“ aus.

Tsipras will Athen in Euro-Zone halten

Tsipras will Athen in Euro-Zone halten

Berlin (dpa) - Der Chef der griechischen Linksradikalen, Alexis Tsipras, hat sich für den Verbleib Athens in der Euro-Zone und eine gemeinsame europäische Lösung der Schuldenkrise ausgesprochen.

Linke-Frauen schalten sich in Machtkampf ein

Linke-Frauen schalten sich in Machtkampf ein

Berlin (dpa) - Im Machtkampf bei der Linken ergreifen nun die Frauen die Initiative: Nach dem Vorpreschen der sächsischen Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hat auch die nordrhein-westfälische Landeschefin Katharina Schwabedissen Interesse an einer Kandidatur erkennen lassen.

Obama zieht positive Bilanz des Nato-Gipfels

Obama zieht positive Bilanz des Nato-Gipfels

Chicago (dpa) - Der Abzugsplan für Afghanistan ist besiegelt, die Raketenabwehr in Europa gestartet und die Weichen für milliardenschwere Rüstungsprojekte sind gestellt.

Griechischer Linksradikaler Tsipras für europäische Lösung

Griechischer Linksradikaler Tsipras für europäische Lösung

Berlin (dpa) - Der Chef der griechischen Linksradikalen, Alexis Tsipras, hat eine gemeinsame europäische Lösung der Schuldenkrise gefordert. Es sei ein auswegloser Weg, die Krise geografisch einzuschränken und zu versuchen, ein Volk zu vernichten, warnte Tsipras am Dienstag in Berlin.

NRW-CDU sortiert sich neu - Kein Aufruhr nach Röttgen-Entlassung

NRW-CDU sortiert sich neu - Kein Aufruhr nach Röttgen-Entlassung

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat nach der Wahlniederlage und dem Röttgen-Rauswurf mächtig mit sich selbst zu tun. Vizechef Laschet spricht von einem Tiefpunkt und rät zu Demut. Wer den größten Landesverband künftig führen wird, soll diesen Donnerstag entschieden werden.

Atom-Abkommen zwischen IAEA und Iran nimmt Form an

Atom-Abkommen zwischen IAEA und Iran nimmt Form an

Wien (dpa) - Kurz vor der neuen Verhandlungsrunde mit den Weltmächten über sein umstrittenes Atomprogramm hat der Iran Zugeständnisse signalisiert.

Ökonom gibt Sarrazins Anti-Euro-Thesen Rückendeckung

Ökonom gibt Sarrazins Anti-Euro-Thesen Rückendeckung

Berlin (dpa). Der frühere SPD-Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin hat der deutschen Politik schwere Versäumnisse bei der Einführung des Euro vorgeworfen. Eine Währungsunion ohne politische Union habe niemals Bestand.

Geringverdiener arbeiten 50 Wochenstunden und mehr

Geringverdiener arbeiten 50 Wochenstunden und mehr

Berlin (dpa) - Jeder vierte Geringverdiener mit Vollzeitjob arbeitet in Deutschland mindestens 50 Stunden pro Woche, um seine Existenz zu sichern. Im Durchschnitt seien Vollzeit-Beschäftigte mit Niedriglöhnen 45 Wochenstunden im Einsatz - zwei Stunden mehr als alle anderen Vollzeitkräfte.

Dioxin-Eier aus Nordrhein-Westfalen wohl nicht mehr im Handel

Dioxin-Eier aus Nordrhein-Westfalen wohl nicht mehr im Handel

Borken (dpa). Die neu aufgetauchten Dioxin-Eier aus Nordrhein-Westfalen sind nach Einschätzung der Behörden nicht mehr im Handel. „Es dürfte jetzt nichts mehr in den Supermarktregalen sein“, sagte eine Sprecherin des Kreises Borken am Dienstag.

Röttgens Abschied von der großen Bühne

Röttgens Abschied von der großen Bühne

Bundespräsident Gauck schafft, was die Kanzlerin nicht vermochte oder nicht wollte: einen würdevollen Abschied für Bundesumweltminister Röttgen. Zurück bleibt jede Menge Unbehagen über die Umstände des Rauswurfes - und ein großer Berg an Aufgaben für Nachfolger Altmaier.

Schattenspiel

Schattenspiel

Schattenspiel: Die Schatten von Bundespräsident Gauck (M), Kanzlerin Merkel (L) und dem scheidenden Umweltminister Röttgen bei der Überreichung der Entlassungspapiere. Foto: Kay Nietfeld

Koblenzer Terrorprozess: Sechs Jahre Haft

Koblenzer Terrorprozess: Sechs Jahre Haft

Koblenz (dpa) - Wegen Mitgliedschaft in Terrornetzwerken hat das Koblenzer Oberlandesgericht einen 37-Jährigen zu sechs Jahren Haft verurteilt.

Hollande: Umbau Europas meine wichtigste Aufgabe

Hollande: Umbau Europas meine wichtigste Aufgabe

Chicago (dpa) - Der neue französische Staatspräsident François Hollande hat die „Reorganisation Europas“ als seine wichtigste politische Aufgabe bezeichnet. Bereits beim EU-Sondergipfel in Brüssel sollten „alle Vorschläge, alle Ideen auf den Tisch“, um das Wachstum wieder anzukurbeln.

US-Senat gibt grünes Licht für neue Iran-Sanktionen

US-Senat gibt grünes Licht für neue Iran-Sanktionen

Washington (dpa) - Zwei Tage vor Beginn der Gespräche der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm hat der US-Senat grünes Licht für eine weitere Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen das Land gegeben.