Alle Politik-Artikel vom 03. Mai 2012
ARD-Umfrage: Rösler auf Tiefpunkt in der Wählergunst

ARD-Umfrage: Rösler auf Tiefpunkt in der Wählergunst

Berlin (dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler ist Umfragen zufolge in der Wählergunst so tief gesunken wie nie zuvor. Mit seiner Arbeit sind nur noch 16 Prozent der Deutschen zufrieden, wie aus dem aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ hervorgeht, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

ARD-Umfrage: Kanzlerin soll nicht zur Fußball-EM fahren

ARD-Umfrage: Kanzlerin soll nicht zur Fußball-EM fahren

Berlin (dpa) - Drei von vier Deutschen wollen nicht, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Fußball-EM in die Ukraine fährt. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ hervor.

Deutsche Rechthaberei

Deutsche Rechthaberei

Um Missverständnissen vorzubeugen, eines vorweg: Ja, Julia Timoschenko ist Opfer einer Rachejustiz. Und ja: Der ukrainische Präsident Janukowitsch arbeitet daran, ein autoritäres Regime zu installieren.

Am Pranger

Am Pranger

Schlechter hätte das Timing nicht sein können. US-Außenministerin Hillary Clinton reist nach China, um über Wirtschaftsbeziehungen und den Iran zu diskutieren. Plötzlich macht ihr die Affäre um Chen Guangcheng einen Strich durch die Rechnung.

Die zwei Leben der Julia Timoschenko

Die zwei Leben der Julia Timoschenko

Die inhaftierte Oppositionsführerin gilt als Opfer einer Rachejustiz — doch die heute 51-Jährige war einst selbst eine berüchtigte Oligarchin. Versuch einer Annäherung.

Falscher Weg

Falscher Weg

Dass häufig zu früh operiert wird, ist hinlänglich bekannt. Folglich ist klar, dass sich etwas ändern muss. Jedoch ist der Vorschlag von Gesundheitsminister Daniel Bahr der falsche Ansatz.

EU-Kommission fährt nicht zur EM

EU-Kommission fährt nicht zur EM

Berlin/Kiew (dpa) - Fußball-EM-Gastgeber Ukraine gerät wegen seines Umgangs mit der schwerkranken inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko immer stärker ins Abseits. Sämtliche 27 Mitglieder der EU-Kommission werden den Spielen der Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine fernbleiben.

Koalition plant Begrenzung teurer Operationen

Koalition plant Begrenzung teurer Operationen

Berlin (dpa) - Die Koalition will die kontinuierliche Zunahme von Operationen unter anderem an Hüfte und Knie aus Kostengründen dauerhaft abbremsen. Gegen die Pläne erhob sich am Donnerstag umgehend eine Welle des Protestes.

François Hollande inspiriert Rap-Szene

François Hollande inspiriert Rap-Szene

Paris (dpa) - Knackige Beats gepaart mit Polit-Rhetorik: Die Kernaussage des sozialistischen Präsidentschaftskandidaten François Hollande beim TV-Duell vom Mittwochabend inspiriert die Musikszene.

Patentamt widerruft Sperma-Patent

Patentamt widerruft Sperma-Patent

München (dpa) - Das Europäische Patentamt hat ein Patent zur Auswahl und Kühlung von Sperma bei Zuchttieren entzogen. „Das Patent wurde aus technischen Gründen und wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit widerrufen“, sagte ein Sprecher am Donnerstag in München.

Andere Plagiatsjäger verzichteten auf Schavan-Attacke

Andere Plagiatsjäger verzichteten auf Schavan-Attacke

Berlin (dpa) - Die Doktorarbeit von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) war bereits monatelang auch im Visier anderer Plagiatsjäger. Mangels schwerwiegender Vorwürfe hätten sich jedoch die Mitglieder des Netzwerkes „VroniPlag“ mehrheitlich entschieden, ihre Ergebnisse nicht zu veröffentlichen.

US-Raketenabwehr: Moskau erwägt Präventivschlag

US-Raketenabwehr: Moskau erwägt Präventivschlag

Moskau (dpa) - In bisher beispielloser Schärfe hat Russlands militärische Spitze vor einer US-Raketenabwehr in Europa gewarnt und einen Präventivschlag auf US-Anlagen nicht ausgeschlossen.

Bürgerrechtler Chen Guangcheng will China verlassen

Bürgerrechtler Chen Guangcheng will China verlassen

Peking (dpa) - Dramatische Wende im Fall des chinesischen Bürgerrechtlers Chen Guangcheng: In einem Appell bat der blinde Aktivist US-Präsident Barack Obama, ihm jetzt doch bei der Ausreise aus China zu helfen.

Umfrage: Knapper Vorsprung für Rot-Grün in NRW

Umfrage: Knapper Vorsprung für Rot-Grün in NRW

Köln (dpa) - Die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen hat zehn Tage vor der Wahl laut einer Umfrage nur noch einen hauchdünnen Vorsprung. Nach einer Erhebung des Instituts YouGov für den „Kölner Stadtanzeiger“ und Sat1-NRW kommen SPD und Grüne auf zusammen 47 Prozent.

Ex-Terroristin Verena Becker will sich äußern

Ex-Terroristin Verena Becker will sich äußern

Stuttgart (dpa) - Nach mehr als anderthalb Jahren im Prozess um die Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback will sich die ehemalige RAF-Terroristin Verena Becker erstmals zum Tatvorwurf äußern.

Kranke Beamte bekommen Geld für ausgefallenen Urlaub

Kranke Beamte bekommen Geld für ausgefallenen Urlaub

Luxemburg (dpa) - Auch deutsche Beamte bekommen auf dem Weg in den Ruhestand Geld für Urlaub, den sie wegen einer Krankheit nicht antreten konnten. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschieden.

Clinton ruft China zur Wahrung der Menschenrechte auf

Clinton ruft China zur Wahrung der Menschenrechte auf

Peking (dpa) - US-Außenministerin Hillary Clinton hat die chinesische Regierung aufgefordert, die Menschenrechte zu wahren. Clinton reagierte damit auch auf die fortwährende Kontroverse um den blinden Bürgerrechtler Chen Guangcheng.