Alle Politik-Artikel vom 05. Mai 2012
Angeklagte vom 11. September verweigern Beteiligung

Angeklagte vom 11. September verweigern Beteiligung

Fort Meade/Guantánamo (dpa) - Im „Jahrhundert-Verfahren“ um die Anschläge vom 11. September 2001 haben die fünf Angeklagten jegliche Beteiligung an der Verhandlung verweigert.

Steuerschätzer erwarten Mehreinnahmen

Steuerschätzer erwarten Mehreinnahmen

Berlin (dpa) - Bund, Länder und Kommunen können in den kommenden Jahren mit mehr Steuereinnahmen rechnen - allerdings dürfte das zusätzliche Milliarden-Plus nicht allzu hoch ausfallen.

Bürgerrechtler Chen bangt um Ausreise

Bürgerrechtler Chen bangt um Ausreise

Peking (dpa) - Der chinesische Bürgerrechtler Chen Guangcheng muss weiter um die von der Regierung in Aussicht gestellte Ausreise in die USA bangen.

Westerwelle: Timoschenko-Behandlung geht vor

Westerwelle: Timoschenko-Behandlung geht vor

Berlin (dpa) - Eine mögliche Klage gegen den Umgang der ukrainischen Regierung mit Oppositionspolitikern hat für Außenminister Guido Westerwelle (FDP) keine Priorität.

Historischer Moment: Gauck feiert Befreiung der Niederlande

Historischer Moment: Gauck feiert Befreiung der Niederlande

Breda (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat den Freiheitswillen der Niederländer gegen Nazi-Deutschland gewürdigt. Als erster Deutscher feierte er in den Niederlanden den „Tag der Befreiung“ von der Nazi-Herrschaft.

Hochspannung vor Schleswig-Holstein-Wahl

Hochspannung vor Schleswig-Holstein-Wahl

Kiel (dpa) - Spannung bis zur letzten Minute: Vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein an diesem Sonntag sehen Umfragen CDU und SPD Kopf-an-Kopf. Die SPD mit dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig an der Spitze will die bisherige schwarz-gelbe Koalition ablösen.

Französische Stichwahl hat in Übersee begonnen

Französische Stichwahl hat in Übersee begonnen

Paris (dpa) - Die entscheidende Runde der Präsidentenwahl in Frankreich hat am Samstag mit der Öffnung von Wahllokalen in Übersee begonnen. Als Favorit der Stichwahl gilt der Sozialist François Hollande.

Etwa jeder Sechste bricht Freiwilligendienst ab

Etwa jeder Sechste bricht Freiwilligendienst ab

Berlin (dpa) - Die Bereitschaft zu freiwilligem Engagement ist groß - doch etwa jeder Sechste bricht den Bundesfreiwilligendienst wieder ab. Die Abbrecherquote betrage aktuell 15,2 Prozent, sagte eine Sprecherin des Bundesfamilienministeriums den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Samstag).

Debatte um Entschädigung für DDR-Häftlingsarbeit

Debatte um Entschädigung für DDR-Häftlingsarbeit

München/Berlin (dpa) - Der Stasi-Bundesbeauftragte Roland Jahn hat von deutschen Firmen Aufklärung darüber verlangt, ob sie vor 1989 von DDR-Häftlingsarbeit profitiert haben.

Argentinien: Repsol-Tochter ist teilverstaatlicht

Argentinien: Repsol-Tochter ist teilverstaatlicht

Buenos Aires (dpa) - Die Teilverstaatlichung der argentinischen Repsol-Tochter YPF ist besiegelt. Präsidentin Cristina Fernández de Kircher unterzeichnete am Freitag bei einer feierlichen Zeremonie das entsprechende Gesetz.

Genscher: Lindner ist „Mann der Zukunft“ in der FDP

Genscher: Lindner ist „Mann der Zukunft“ in der FDP

Berlin (dpa) - Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher hält den nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten und designierten Landesvorsitzenden Christian Lindner für den Mann der Zukunft in seiner Partei.

Blutige Zusammenstöße in Kairo

Blutige Zusammenstöße in Kairo

Kairo (dpa) - Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften ist in Kairo nach Berichten arabischer Medien mindestens ein Menschen ums Leben gekommen. Fast 400 Menschen seien verletzt worden.