Alle Politik-Artikel vom 18. Januar 2012
Nur ein Anfang

Nur ein Anfang

Höhere Leistungen für Demenzkranke — das sind zunächst gute Nachrichten. Entscheidend aber für das Gelingen der Reform wird die Änderung des Pflegebegriffs sein. Sie muss sicherstellen, dass die Betroffenen überhaupt erst in eine Pflegestufe aufgenommen werden.

Orban signalisiert der EU Kompromissbereitschaft

Orban signalisiert der EU Kompromissbereitschaft

Straßburg/Brüssel (dpa) - Ungarns Regierung hat in der Auseinandersetzung mit der EU über Verstöße gegen demokratische Grundsätze Kompromissbereitschaft signalisiert.

Wulff legt Fragen und Antworten zu seiner Affäre vor

Wulff legt Fragen und Antworten zu seiner Affäre vor

Berlin (dpa) - Sechs Wochen nach Beginn seiner Kredit- und Medienaffäre hat Bundespräsident Christian Wulff jetzt Fragen von Journalisten und Antworten seiner Anwälte darauf dokumentiert. 240 Seiten wurden ins Netz gestellt.

NRW-Haushalt: Grünen-Fraktionschef droht mit Neuwahlen

NRW-Haushalt: Grünen-Fraktionschef droht mit Neuwahlen

Düsseldorf. Der Chef der Grünen-Fraktion im NRW-Landtag, Reiner Priggen, droht für den Fall mit Neuwahlen, dass die rot-grüne Minderheitsregierung mit dem Landesetat 2012 scheitern sollte. „Ich erwarte sehr schwierige Verhandlungen.

Arabische Beobachter setzen Arbeit in Syrien fort

Arabische Beobachter setzen Arbeit in Syrien fort

Damaskus/Istanbul (dpa) - Die Beobachter der Arabischen Liga bereiten sich trotz der Kritik an ihrem Einsatz nicht auf einen Abzug aus Syrien vor. In Damaskus hieß es am Mittwoch, man erwarte sogar demnächst zehn neue Beobachter.

Kabinett beschließt zentrale Neonazi-Datei

Kabinett beschließt zentrale Neonazi-Datei

Berlin (dpa) - Als Reaktion auf die jahrelang falsch zugeordneten Morde von Rechtsterroristen hat die Bundesregierung eine zentrale Neonazi-Datei beschlossen.

Mehr Geld für 500 000 Demenzkranke

Mehr Geld für 500 000 Demenzkranke

Berlin (dpa) - Demenz wird zu einem immer drängenderen Problem. Die Koalition hatte umfassende Verbesserungen versprochen. Nun legt Minister Bahr Zahlen auf dem Tisch. Verbände und Opposition reagieren enttäuscht.

Entwicklungsminister Niebel wehrt sich gegen Kritik: Betreibe keine FDP-Vetternwirtschaft

Entwicklungsminister Niebel wehrt sich gegen Kritik: Betreibe keine FDP-Vetternwirtschaft

Berlin (dpa) - Vetternwirtschaft betreibe er bei der Besetzung von Posten in seinem Ministerium nicht, sagt Entwicklungsminister Dirk Niebel. Kompetenz sei wichtig, nicht eine FDP-Mitgliedschaft. Kritiker aber meinen: Er will Parteifreunde noch rasch versorgen, ehe die FDP nichts mehr zu sagen hat.

Lösung bei Hochschulzulassung nicht in Sicht

Lösung bei Hochschulzulassung nicht in Sicht

Berlin (dpa) - Der Start eines funktionierenden Studienzulassungssystems via Internet für möglichst alle Hochschulen ist in weite Ferne gerückt. Dies wurde am Mittwoch bei einer Expertenanhörung im Bildungsausschuss des Bundestages deutlich.

Evergreen

Evergreen

Nein, das ist keine Broadway-Produktion: Der Chor der nordkoreanischen Volksarmee singt „Genosse Kim Jong Il ist unser Oberster Befehlshaber“ zu Ehren des verstorbenen Machthabers. Foto: epa/KCNA

Entscheidung über Schwarz-Rot an der Saar rückt näher

Entscheidung über Schwarz-Rot an der Saar rückt näher

Saarbrücken (dpa) - Große Koalition oder Neuwahlen an der Saar? CDU und SPD loten die Möglichkeit eines Zusammengehens aus. Knapp zwei Wochen nach dem Bruch der Jamaika-Koalition an der Saar rückt die Entscheidung über ein schwarz-rotes Regierungsbündnis näher.