Alle Politik-Artikel vom 10. Januar 2012
Ärzte beschließen Vollstreik an 600 Kliniken

Ärzte beschließen Vollstreik an 600 Kliniken

Berlin (dpa) - Krankenhauspatienten droht ab Ende Januar ein flächendeckender Ärztestreik an den rund 600 kommunalen Kliniken in Deutschland. Im Notfall sollen Kranke aber behandelt werden.

FDP streitet über Finanzsteuer - IWF-Chefin in Berlin

FDP streitet über Finanzsteuer - IWF-Chefin in Berlin

Berlin (dpa) - Der neu entfachte Koalitionsstreit über eine Finanzsteuer sorgt auch in der FDP für Zündstoff. Der schleswig-holsteinische FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki sprach sich für die Einführung der Abgabe auf Börsenumsätze notfalls nur in der Euro-Gruppe aus.

Börsensteuer spaltet nun auch die FDP

Börsensteuer spaltet nun auch die FDP

Der Kieler Spitzen-Liberale Kubicki widerspricht Parteichef Rösler. Er stellt sich damit hinter Kanzlerin Merkel.

Romney liegt in New Hampshire vorn

Romney liegt in New Hampshire vorn

Washington/Manchester (dpa) - Der US-Republikaner Mitt Romney ist in New Hampshire als klarer Favorit ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei gegangen.

Schotten sollen 2014 über Unabhängigkeit abstimmen

Schotten sollen 2014 über Unabhängigkeit abstimmen

London/Edinburgh (dpa) - Die Schotten sollen nach den Willen ihrer Regionalregierung im Herbst 2014 über die Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen. Den Zeitpunkt gab die stellvertretende Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon in Edinburgh nach einer Sitzung des regionalen Kabinetts bekannt.

Assad will nicht weichen

Assad will nicht weichen

Damaskus/Istanbul/New York (dpa) - Syriens Präsident Baschar al-Assad sieht sich als Opfer einer Verschwörung und denkt nicht an Rücktritt. In seiner ersten Rede an seine Landsleute seit sieben Monaten sagte Assad am Dienstag: „Ich werde nicht vor der Verantwortung davonlaufen.“

Präsident Assad wittert eine Verschwörung

Präsident Assad wittert eine Verschwörung

In einer Rede an das Volk macht das Staatsoberhaupt ausländische Kräfte für die Revolution im eigenen Land verantwortlich.

Hinhaltetaktik in Damaskus

Hinhaltetaktik in Damaskus

Wieder nichts Neues aus Damaskus: Während sich Präsident Assad als Opfer einer angeblichen ausländischen Verschwörung darstellt, geht sein Regime weiter brutal gegen die Opposition vor. Gleichzeitig kündigt der Präsident mal wieder Reformen an — auch diesmal wird er sein Versprechen nicht einlösen.

CDU plant die lange Strecke

CDU plant die lange Strecke

So langsam kehrt Normalität ein: Die CDU richtet sich in NRW auf ein weiteres Jahr in der Opposition ein und sendet ein klares Zeichen: Mit einem Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung und raschen Neuwahlen rechnet sie nicht.

Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden in Sicht

Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Morden in Sicht

Berlin (dpa) - Mit den Pannen bei den Ermittlungen gegen die Zwickauer Neonazi-Terroristen wird sich aller Voraussicht nach ein Bundestags-Untersuchungsausschuss beschäftigen.

Mordanschlag in Duisburg: Kein Hinweis auf Zwickauer Terrorzelle

Mordanschlag in Duisburg: Kein Hinweis auf Zwickauer Terrorzelle

Duisburg (dpa). Der Mordanschlag auf einen türkischstämmigen Gastwirt in Duisburg steht nach einer ersten Prüfung in keinem Zusammenhang mit der Mordserie der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle. Das in Duisburg 2003 verwendete Selbstschuss-Gerät sei dem Apparat, der in der Zwickauer Wohnung der Terroristen gefunden wurde, überhaupt nicht ähnlich, sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts am Dienstag in Düsseldorf auf dpa-Anfrage.

Stillstand in Nigeria: Streik legt Wirtschaft lahm

Stillstand in Nigeria: Streik legt Wirtschaft lahm

Addis Abeba/Abuja (dpa) - Ein landesweiter Streik in Nigeria gegen die Erhöhung der Benzinpreise hat das westafrikanische Krisenland erneut weitgehend lahmgelegt. Die meisten Geschäfte und Fabriken blieben geschlossen, auch der Luftraum wurde gesperrt.

EU: Deutsche Arbeitslose sehr oft von Armut bedroht

EU: Deutsche Arbeitslose sehr oft von Armut bedroht

Berlin (dpa) - In Deutschland sind arbeitslose Menschen deutlich öfter nahe der Armutsgrenze als in anderen Ländern Europas. Nach neuen Daten der europäischen Statistikbehörde Eurostat waren zuletzt 70 Prozent der Erwerbslosen hierzulande armutsgefährdet.

Aigner: Schärferes Vorgehen gegen Antibiotika

Aigner: Schärferes Vorgehen gegen Antibiotika

Berlin (dpa) - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will den Antibiotika-Einsatz in der Tiermast mit strengeren Regeln für die Anwendung und effektiveren Kontrollen eindämmen. Das sehen Eckpunkte für die Änderung des Arzneimittelgesetzes vor, die das Ministerium vorstellte.

Ärzte wollen 600 kommunale Kliniken bestreiken

Ärzte wollen 600 kommunale Kliniken bestreiken

Berlin (dpa) - Die Patienten müssen sich auf einen flächendeckenden Ärztestreik an den rund 600 kommunalen Kliniken in Deutschland einstellen. In einer Urabstimmung votierten 92,7 Prozent der Mitglieder des Marburger Bundes in diesen Krankenhäusern für den Ausstand.

Michelle Müntefering möchte in den Bundestag

Michelle Müntefering möchte in den Bundestag

Herne (dpa) - Michelle Müntefering, die Ehefrau des früheren SPD-Chefs und Vize-Kanzlers Franz Müntefering, möchte in den Bundestag. Die 31-jährige SPD-Ratsfrau aus Herne habe am Montagabend bei einer Vorstandssitzung ihr Interesse angemeldet, sagte eine Herner SPD-Sprecherin.

Saar-CDU sieht Sondierung mit SPD positiv

Saar-CDU sieht Sondierung mit SPD positiv

Saarbrücken (dpa) - Die CDU-Basis an der Saar hat erleichtert auf das Ende der Jamaika-Koalition und die Aufnahme von Gesprächen mit der SPD über eine große Koalition reagiert.

Merkel berät mit Lagarde über Schuldenkrise

Merkel berät mit Lagarde über Schuldenkrise

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel berät heute mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, über die Euro-Schuldenkrise.

30 Tote bei verheerendem Anschlag in Pakistan

30 Tote bei verheerendem Anschlag in Pakistan

Peshawar (dpa) - Beim schwersten Anschlag in Pakistan seit Sommer vergangenen Jahres sind am Dienstag im Grenzgebiet zu Afghanistan mindestens 30 Menschen getötet worden.

Nordkorea gewährt Amnestie für Strafgefangene

Nordkorea gewährt Amnestie für Strafgefangene

Seoul (dpa) - Das Regime im kommunistischen Nordkorea will zum ersten Mal seit mehr als sechs Jahren wieder eine Amnestie für Häftlinge gewähren.

Weise: Wirtschaft muss sich Älteren öffnen

Weise: Wirtschaft muss sich Älteren öffnen

Köln (dpa) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat die Wirtschaft aufgefordert, älteren Langzeitarbeitslosen mehr Beschäftigungschancen zu geben.

Wulff: Nun doch keine Veröffentlichung von Details

Wulff: Nun doch keine Veröffentlichung von Details

Obwohl er es in einem Fernsehinterview versprochen hatte, sollen detaillierte Fragen und Antworten zu Bundespräsident Christian Wulffs umstrittenen Privatkredit nun doch nicht veröffentlicht werden.