Alle Politik-Artikel vom 27. Januar 2012
Atomkugeln: Nur ein Missverständnis?

Atomkugeln: Nur ein Missverständnis?

NRW-Ministerin Schulze verteidigt sich im Untersuchungsausschuss. Sie habe nie behauptet, Strahlenmaterial sei verschwunden.

Wulff-Affäre: Landesregierung erneut unter Druck

Wulff-Affäre: Landesregierung erneut unter Druck

Hannover (dpa) - Die niedersächsische Landesregierung unter dem früheren Ministerpräsidenten Christian Wulff hat den umstrittenen Nord-Süd-Dialog stärker unterstützt als bislang bekannt.

Der Skandal der Grünen

Der Skandal der Grünen

Der Untersuchungsausschuss zu den Brennelementekugeln hat mit der Vernehmung von Ministerin Schulze seinen Höhepunkt erlebt. In Bedrängnis ist die SPD-Politikerin nicht geraten. Der Opposition gelang es nicht, den Nachweis einer gravierenden persönlichen Fehlleistung zu führen.

Reich-Ranicki berichtet im Bundestag vom Holocaust

Reich-Ranicki berichtet im Bundestag vom Holocaust

Berlin (dpa) - Eindringlich und erschütternd hat der Literaturkritiker und Holocaust-Überlebende Marcel Reich-Ranicki im Bundestag von der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto berichtet.

Vertrauenssache

Vertrauenssache

Im Prinzip ist die Empfehlung des Verkehrsgerichtstages nicht schlecht: Im Idealfall schützt sie Leben und Gesundheit der betroffenen Kranken und auch aller anderen Verkehrsteilnehmer. Doch Idealfälle sind sehr selten.

Wulff muss aktiv werden

Wulff muss aktiv werden

Nein, wir haben keinen vogelfreien Bundespräsidenten, über den jeder nun sagen dürfte, was er will. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, die Hände in den Schoß zu legen, ist nicht nachvollziehbar. Selbst wenn es die sehr weitgehende Strafvorschrift über die Verunglimpfung des Staatsoberhaupts nicht gäbe, wäre mit dem „Lügner“-Vorwurf die Grenze der Meinungsfreiheit zur Ehrabschneidung überschritten.

Mehr Druck

Mehr Druck

Hans-Peter Friedrich und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger beweisen erstaunliches Stehvermögen in der Disziplin: wie man einen Gesetzentwurf nicht auf den Weg bringt. Bislang hat Angela Merkel den Streit laufenlassen.