Alle Politik-Artikel vom 31. Januar 2012
Araber und USA fordern UN-Resolution zu Syrien

Araber und USA fordern UN-Resolution zu Syrien

New York (dpa) - Die Arabische Liga und die USA haben den Druck auf den UN-Sicherheitsrat zu einer aussagekräftigen Resolution gegen die Gewalt in Syrien erhöht.

Gysi: Lafontaines Zukunft zunächst im Saarland

Gysi: Lafontaines Zukunft zunächst im Saarland

Frankfurt/Main (dpa) - Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, sieht die Zukunft seines Parteifreundes Oskar Lafontaine laut einem Medienbericht zunächst im Saarland und nicht in der Bundespolitik.

Spionagechef: Iran tendiert zu Attacken in USA

Spionagechef: Iran tendiert zu Attacken in USA

Washington (dpa) - Der Iran ist nach Einschätzung der US- Spionagebehörden bereit, Terrorattacken auf amerikanischem Boden zu veranlassen, sollte er sich von den USA und dessen Verbündeten bedroht fühlen.

Kernfragen

Kernfragen

Vielleicht ist Integrationspolitik die zentrale, wichtigste Aufgabe, die Deutschland in den nächsten Jahrzehnten zu organisieren hat. Die Bevölkerungszahl sinkt, der Altersdurchschnitt steigt, schon heute wissen viele Unternehmer nicht, wo sie morgen die notwendigen Fachkräfte herholen sollen.

Sympathien verspielt

Sympathien verspielt

Sie werden es also tun: SPD, CDU und auch die Grünen halten an ihrer Absicht fest, die Diäten im Landtag um 500 Euro im Monat zu erhöhen. Sie führen dabei die eklatante Versorgungslücke im Alter als Grund an.

Nach Wahlschlacht in Florida: Romney-Sieg erwartet

Nach Wahlschlacht in Florida: Romney-Sieg erwartet

Washington (dpa) - Bei der bislang wichtigsten Vorwahl um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner hat sich im Bundesstaat Florida ein klarer Sieg für Mitt Romney angedeutet.

Regierung will Integration vorantreiben

Regierung will Integration vorantreiben

Berlin (dpa) - Kaffeekränzchen oder konkrete Fortschritte? Die Bundesregierung verspricht stärkere Anstrengungen zur Integration von Zuwanderern. Die Opposition ist kritisch. Sie fordert Taten.

Europa tritt auf die Schuldenbremse

Europa tritt auf die Schuldenbremse

Brüssel/Berlin (dpa) - Nach dem Brüsseler Spar-Gipfel muss Kanzlerin Angela Merkel (CDU) viel Kritik für ihr Krisenmanagement einstecken.

Obama bestätigt erstmals Drohnen-Einsätze in Pakistan

Obama bestätigt erstmals Drohnen-Einsätze in Pakistan

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat erstmals öffentlich bestätigt, dass die USA in Pakistan Drohnen gegen mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen und andere militante Kräfte einsetzen.

Frischzellenkur für deutsche Bahnhöfe

Frischzellenkur für deutsche Bahnhöfe

Nürnberg (dpa) - Mit 1,4 Milliarden Euro vom Bund hat die Bahn in den vergangenen drei Jahren fast die Hälfte ihrer 5400 Bahnhöfe und ihr Streckennetz auf Vordermann gebracht.

McAllister distanziert sich von Glaeseker

McAllister distanziert sich von Glaeseker

Hannover (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat sich in der Lobby-Affäre um Christian Wulff vom ehemaligen Vertrauten des Präsidenten, Olaf Glaeseker, distanziert.

Massenmörder Breivik gibt vor Prozess TV-Interview

Massenmörder Breivik gibt vor Prozess TV-Interview

Oslo (dpa). Der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik kann sich vor Beginn seines Prozesses in einem Fernseh-Interview äußern. Der rechtsradikale Islamhasser soll sich vom 16. April an für die Ermordung von 77 Menschen bei zwei Anschlägen im vergangenen Sommer vor Gericht verantworten

Zeitung: Saudischer Hacker knackt Assads Mailbox

Zeitung: Saudischer Hacker knackt Assads Mailbox

Riad (dpa) - Einem Hacker aus Saudi-Arabien soll es gelungen sein, E-Mails des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad herunterzuladen. Das berichtete die saudische Zeitung „Al-Madina“.

Grüne: Wulff hat Landtag hinters Licht geführt

Grüne: Wulff hat Landtag hinters Licht geführt

Berlin (dpa) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stefan Wenzel, hat Bundespräsident Christian Wulff erneut der Lüge bezichtigt.

USA zu Euro-Krise: Es muss noch mehr getan werden

USA zu Euro-Krise: Es muss noch mehr getan werden

Washington (dpa) - Die Entscheidungen des EU-Gipfels im Kampf gegen die Schuldenkrisen können die USA nicht überzeugen. „Europa bleibt eine Sorge“, sagte der Weiße-Haus-Sprecher Jay Carney.

IAEA-Stresstest: Japans AKW entsprechen Standards

IAEA-Stresstest: Japans AKW entsprechen Standards

Tokio (dpa) - Japans Atomsicherheitstests entsprechen „allgemein“ den Standards der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Zu diesem Ergebnis kommt ein der japanischen Behörde für die Sicherheit der Nuklear- und Industrieanlagen (NISA) am Dienstag vorgelegter Bericht der IAEA.

Syrien: USA fordern Sicherheitsrat zum Handeln auf

Syrien: USA fordern Sicherheitsrat zum Handeln auf

New York/Damaskus (dpa) - US-Außenministerin Hillary Clinton hat die jüngste Eskalation der Gewalt in Syrien scharf verurteilt und den UN-Sicherheitsrat zum Handeln aufgerufen. Das höchste Gremium der Vereinten Nationen müsse „eine klare Botschaft der Unterstützung an das syrische Volk senden.

Plädoyers im Piraten-Prozess erwartet

Plädoyers im Piraten-Prozess erwartet

Hamburg (dpa) - Im bundesweit ersten Piraten-Prozess beginnt in Hamburg die Stunde der Verteidigung. Die Anwälte der zehn angeklagten Somalier wollen vor dem Landgericht mit ihren Plädoyers anfangen.