Alle Politik-Artikel vom 13. Januar 2011
USA feiern den Helden von Arizona

USA feiern den Helden von Arizona

In seiner Rede für die Opfer des Amoklaufs würdigt Obama Giffords Assistenten (20) für dessen selbstlosen Einsatz.

Angeschossene US-Abgeordnete auf Weg der Besserung

Angeschossene US-Abgeordnete auf Weg der Besserung

Washington (dpa) - Der durch einen Kopfschuss schwer verletzten US-Abgeordneten Gabrielle Giffords geht es nach Angaben ihrer Ärzte zunehmend besser.

Klare Regeln

Klare Regeln

Langsam fällt es schwer, überhaupt noch mit Freude zu genießen. Aus diesem Grund tut Agrarministerin Aigner gut daran, die Produktion von Futter künftig sehr genau kontrollieren zu lassen. Dazu ist es allerdings erforderlich, dass die Länder Kompetenzen an den Bund abtreten.

Unruhen in Tunesien - Berlin rät von Reisen ab

Unruhen in Tunesien - Berlin rät von Reisen ab

Paris/Berlin (dpa) - Die gewaltsamen Proteste in Tunesien mit Toten und Verletzten greifen immer stärker auf die Hauptstadt Tunis über. Die von der Staatsführung verhängte nächtliche Ausgangssperre zeigte wenig Wirkung.

Amerika hat ein neues Idol

Amerika hat ein neues Idol

Gelegentlich gibt es selbst in der Karriere eines erfolgreichen Politikers Augenblicke, in denen es nicht um Politik geht. US-Präsident Barack Obamas Trauerrede zu Ehren der Opfer des Amoklaufs von Tucson war ein solcher Moment.

Gericht beschneidet Berlusconis Immunität

Gericht beschneidet Berlusconis Immunität

Rom (dpa) - Das italienische Verfassungsgericht hat den Schutz des Regierungschefs Silvio Berlusconi vor mehreren Korruptions- und Steuerverfahren teilweise für verfassungswidrig erklärt.

Polen gibt Russland Mitschuld an Kaczynski-Unfall

Polen gibt Russland Mitschuld an Kaczynski-Unfall

Warschau/Moskau (dpa) - Mit massiven Zweifeln und Vorwürfen gegen russische Fluglotsen hat Polen auf Moskaus Untersuchungsbericht zum Flugzeugabsturz von Präsident Lech Kaczynski reagiert.

Mitgliederschwund bei Gewerkschaften fast gestoppt

Mitgliederschwund bei Gewerkschaften fast gestoppt

Berlin (dpa) - Der Mitgliederschwund bei den Gewerkschaften ist 2010 fast zum Stillstand gekommen. Einzelne kleinere Organisationen wie die NGG oder die GEW freuen sich sogar über bescheidenen Zuwachs.

Nach Blutbad: Obama ruft zu Geschlossenheit auf

Nach Blutbad: Obama ruft zu Geschlossenheit auf

Washington (dpa) - Nach dem blutigen Anschlag auf eine demokratische Kongressabgeordnete in Arizona hat US-Präsident Barack Obama die Amerikaner zu mehr Toleranz und Nächstenliebe aufgerufen.

Grüne in NRW wollen bei Scheitern des Etats Neuwahlen

Grüne in NRW wollen bei Scheitern des Etats Neuwahlen

Düsseldorf (dpa) - Die Grünen streben Neuwahlen inNordrhein-Westfalen an, falls die rot-grüne Minderheitsregierungim Landtag keine Mehrheit für ihren Haushalt 2011 findet. „Das istfür uns die Sollbruchstelle“, sagte Landeschefin Monika Düker amDonnerstag in Düsseldorf.

Einwohnerzahl in Deutschland leicht gesunken

Einwohnerzahl in Deutschland leicht gesunken

Wiesbaden (dpa) - Die Bevölkerung in Deutschland schrumpft weiter. Rund 81,7 Millionen Menschen lebten Ende 2010 einer Schätzung zufolge zwischen Kiel und Konstanz. Das waren etwa 100 000 Einwohner weniger als im Vorjahr.

Kein Verfahren wegen Ice-T-Song

Kein Verfahren wegen Ice-T-Song

Budapest (dpa) - Die ungarische Medienregulierungsbehörde NMHH hat das Verfahren gegen ein kleines Privat-Radio wegen des Abspielens eines Songs des Gangsta-Rappers Ice-T eingestellt.

Ruf nach Reinheitsgebot für Futtermittel

Ruf nach Reinheitsgebot für Futtermittel

Berlin (dpa) - Im Dioxin-Skandal hat Grünen-Fraktionschefin Künast ein Reinheitsgebot für Futtermittel gefordert. Die Futtermittelströme müssten aufgeklärt werden - „zum Schutz der Verbraucher und auch, um die wirtschaftliche Existenz der Bauern abzusichern“.

SPD will Klarheit über Afghanistan-Abzug

SPD will Klarheit über Afghanistan-Abzug

Berlin (dpa) - Vor einer Zustimmung zum neuen Afghanistan-Mandat besteht die SPD auf Klarheit über den Abzugsbeginn der Bundeswehr: „Wenn das Jahr 2011 für den Beginn des Abzugs der Bundeswehr festgelegt wird, ist die Verständigung mit der SPD über eine Verlängerung des Mandats deutlich wahrscheinlicher“.

Lindner: SPD gehört wieder zur alten Linken

Lindner: SPD gehört wieder zur alten Linken

Berlin (dpa) - FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat SPD und Grünen eine Annäherung an die Linkspartei vorgeworfen. Die SPD habe mit den Beschlüssen bei ihrer Klausur klar gemacht, dass sie nicht mehr die Partei der neuen Mitte sein will, sondern wieder zur alten Linken gehöre.