Alle Politik-Artikel vom 16. Januar 2011
Tunesien zwischen Chaos und Hoffnung

Tunesien zwischen Chaos und Hoffnung

Tunis/Paris (dpa) - Chaos und Gewalt in Tunesien: Nach der überstürzten Flucht von Herrscher Zine el Abidine Ben Ali ins Exil ging die Armee gegen Mitglieder der Präsidenten-Leibgarde vor. Die neuen Machthaber und das Militär mühten sich, die Lage unter Kontrolle zu bekommen.

Steiniger Weg zum Rechtsstaat

Steiniger Weg zum Rechtsstaat

Auch wenn die Nachrichten aus Tunesien weiterhin besorgniserregend sind — der Sturz von Dauerpräsident Ben Ali hat Symbolkraft vor allem in die ebenfalls autoritär regierten arabischen Nachbarstaaten: Ein Volk, das über Jahrzehnte geknechtet wurde, hat sich selbst von seinem Diktator befreit.

Irlands Premier Cowen hält an Ämtern fest

Irlands Premier Cowen hält an Ämtern fest

Dublin/London (dpa) - Der irische Ministerpräsident Brian Cowen will trotz zahlloser Rücktrittsforderungen Regierungschef und Vorsitzender seiner Fianna-Fail-Partei bleiben. Das kündigte er am Sonntag bei einer spontan anberaumten Pressekonferenz in einem Hotel in Dublin an.

Fast alle deutschen Touristen raus aus Tunesien

Fast alle deutschen Touristen raus aus Tunesien

Endlich wieder zu Hause: Mit einem Kraftakt haben die großen Reiseveranstalter am Wochenende mit Sondermaschinen die deutschen Urlauber aus Tunesien heimgeholt. Sicherheit geht vor! Einige Senioren zeigten sich unwillig, ihren Urlaub abzubrechen.

Arznei-Bewertung startet - Patienten-Risiko bleibt

Arznei-Bewertung startet - Patienten-Risiko bleibt

Berlin (dpa) - Den Patienten in Deutschland drohen nach der Pharma-Reform trotz neuer Schnellprüfungen von teuren Arzneimitteln gefährliche Risiken.

NRW-Justizminister: Urteil betrifft nur zwei Fälle Gespräch: Claus Haffert und Frank Christiansen

NRW-Justizminister: Urteil betrifft nur zwei Fälle Gespräch: Claus Haffert und Frank Christiansen

Düsseldorf. Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat nach den Worten des nordrhein- westfälischen Justizministers Thomas Kutschaty (SPD) zum ersten Mal die nachträgliche Sicherungsverwahrung als Ganzes infrage gestellt. „Das ist das Neue an der Entscheidung.

Ministerpräsidentin Kraft würdigt Rau zum 80. Geburtstag

Ministerpräsidentin Kraft würdigt Rau zum 80. Geburtstag

Düsseldorf (dpa. Die nordrhein-westfälische Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) hat den verstorbenen früheren Bundespräsidenten und NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau zum 80. Geburtstag gewürdigt. „Ich glaube, es ist richtig zu sagen: Einen Politiker mit einer solch unmittelbaren, starken Anziehungskraft auf Menschen - und zwar über alle politischen Lager hinweg - hat es in der Bundesrepublik sonst nicht gegeben“, sagte Kraft am Samstag in Düsseldorf.

Koalition vor Einigung auf Steuervereinfachung

Koalition vor Einigung auf Steuervereinfachung

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit über Steuervereinfachungen soll es rasch eine Einigung geben. Die Regelungen könnten formell rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten, die Bürger hätten das Geld aber erst 2012 in der Tasche.

Medien: Israel testete Stuxnet-Virus in geheimer Anlage

Medien: Israel testete Stuxnet-Virus in geheimer Anlage

Washington/Jerusalem (dpa) - Der mysteriöse Computerwurm Stuxnet legte Ende vergangenen Jahres große Teile der iranischen Atomanlagen lahm. Unklar blieb, wer den hoch komplizierten Virus entwickelte.

Merkel setzt wieder mehr auf Stammwähler

Merkel setzt wieder mehr auf Stammwähler

Mainz (dpa) - Die CDU kümmert sich wieder mehr um ihre Stammwähler. Der Annäherungsversuch an SPD- und Grünen-Sympathisanten ist Schnee vom letzten Jahr. Merkel bekennt sich stattdessen zum Industriestandort Deutschland.