Alle Politik-Artikel vom 21. Januar 2011
NRW genehmigt 17 Gemeinschaftsschulen

NRW genehmigt 17 Gemeinschaftsschulen

Düsseldorf. Die rot-grüne Minderheitsregierung hat 17 Gemeinschaftsschulen für das Schuljahr 2011/12 genehmigt. Das teilte gestern Landesschulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) mit. Die Mindestgröße für die Schulen sind 69 Schüler, die sich auf drei Klassen verteilen müssen.

Mindestens drei Tote bei Unruhen in Tirana

Mindestens drei Tote bei Unruhen in Tirana

Tirana (dpa) - Die politischen Spannungen in Albanien haben sich in Gewalt entladen. Bei blutigen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten starben am Freitag im Zentrum von Tirana mindestens drei Menschen.

Dioxin-Herkunft umstritten - Grüne Woche öffnet

Dioxin-Herkunft umstritten - Grüne Woche öffnet

Berlin (dpa) - Die Grüne Woche hat am Freitag im Schatten des Dioxin-Skandals ihre Tore für das Publikum geöffnet. Das verbotene Dioxin soll durch altes Fett ins Tierfutter gekommen sein - davon gehen Experten in Nordrhein-Westfalen aus.

Linke-Chefin Zielscheibe heftiger Kritik im Bundestag

Linke-Chefin Zielscheibe heftiger Kritik im Bundestag

Berlin. Die Koalition, SPD und Grüne haben mit der Linken- Chefin Gesine Lötzsch wegen ihrer Kommunismus-Äußerungen im Bundestag abgerechnet. Fraktionsvize Ulrich Maurer verteidigte ihre Haltung in einer Aktuellen Stunde gestern als einziger Redner der Linken.

Wiederaufbau verlangt Geduld

Wiederaufbau verlangt Geduld

Es war eine kluge Prioritätensetzung des Bundestages, den Fortschritten beim zivilen Wiederaufbau ein eigenes Kapitel zu widmen. Denn so konnte die Berliner Politik dokumentieren, dass die humanitäre Hilfe für das Hindukusch-Land ein Anliegen ist, das von den Parlamentsparteien grundsätzlich getragen wird.

Merkel stellt sich hinter Guttenberg

Merkel stellt sich hinter Guttenberg

Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Guttenberg steht schwer in der Kritik. Die Opposition ist über die Informationspolitik zu den Vorfällen auf der „Gorch Fock“ und in Afghanistan verärgert: Lückenhaft, falsch und zu langsam.

Abrechnung mit Lötzsch im Bundestag

Abrechnung mit Lötzsch im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Koalition, SPD und Grüne haben mit der Linken-Chefin Gesine Lötzsch wegen ihrer Kommunismus-Äußerungen im Bundestag abgerechnet. Fraktionsvize Ulrich Maurer verteidigte ihre Haltung in einer Aktuellen Stunde am Freitag als einziger Redner der Linken.

99 Prozent Zustimmung für unabhängigen Südsudan

99 Prozent Zustimmung für unabhängigen Südsudan

Juba (dpa) - Rekordverdächtiges Ja für einen neuen Staat in Afrika: Fast 99 Prozent der Wähler im Südsudan haben nach der bisherigen Auszählung für die Unabhängigkeit vom Norden gestimmt.

Schwere Rüge des Gerichtshofs für EU-Asylpolitik

Schwere Rüge des Gerichtshofs für EU-Asylpolitik

Straßburg/Brüssel (dpa) - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Grundsatzurteil die EU-Asylpolitik scharf gerügt. Die Richter in Straßburg warfen am Freitag Griechenland und Belgien einen Verstoß gegen das Verbot unmenschlicher Behandlung vor.

Regierung hofft auf klare Mehrheit für Afghanistan-Mandat

Regierung hofft auf klare Mehrheit für Afghanistan-Mandat

Berlin (dpa) - Streit in der Regierung über den Abzug der ersten deutschen Afghanistan-Soldaten? Keine Rede davon, sagen die Minister Westerwelle und Guttenberg. Wie auch immer: Im Bundestag wird es nächste Woche wohl eine klare Mehrheit für das neue Mandat geben.

Bahn informierte Ramsauer wohl unzureichend

Bahn informierte Ramsauer wohl unzureichend

Berlin (dpa) - Verkehrsminister Ramsauer musste sich im Bundestag unangenehmen Fragen stellen. Die Bahn hat wohl etwas zu allgemein über ihr Winterchaos informiert. So oder so ist klar: Alle Parteien wollen, dass die Bahn mehr Geld in Netz und Betrieb stecken soll.

China warnt USA vor Streit über Taiwan und Tibet

China warnt USA vor Streit über Taiwan und Tibet

Washington (dpa) - Nach den vielen warmen Worten über die Beziehung seines Landes zu den USA ist Chinas Staatschef Hu in Washington doch noch scharfzüngig geworden. Mit klaren Worten verwahrte er sich vor der amerikanischen Einmischung in Sachen Tibet und Taiwan.

Hochschulen brauchen 16 000 neue Professoren

Hochschulen brauchen 16 000 neue Professoren

Berlin (dpa) - Wegen steigender Studentenzahlen und des Generationenwechsels bei den Hochschul-Dozenten müssen in den nächsten 15 Jahren rund 30 000 Nachwuchswissenschaftler neu eingestellt werden - darunter gut 16 000 Professoren.

Iran verlangt im Atomstreit Ende der Sanktionen

Iran verlangt im Atomstreit Ende der Sanktionen

Istanbul (dpa) - Der Iran ist mit der Forderung nach Aufhebung der Sanktionen in neue Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm gegangen.

Bürger glauben wieder an Schwarz-Gelb

Bürger glauben wieder an Schwarz-Gelb

Köln (dpa) - Die große Mehrheit der Bundesbürger (61 Prozent) traut Angela Merkel zu, die Regierungskoalition bis zum Ende der Legislaturperiode zusammenzuhalten.

Dreitägige Staatstrauer in Tunesien

Dreitägige Staatstrauer in Tunesien

Tunis/Paris (dpa) - In Tunesien beginnt heute eine dreitägige Staatstrauer für die zahlreichen Opfer des Volksaufstands. Die Übergangsregierung beschloss auf ihrer ersten Sitzung am Donnerstag eine Generalamnestie für politische Häftlinge.

Ministerpräsident Müller will laut SR Posten räumen

Ministerpräsident Müller will laut SR Posten räumen

Saarbrücken (dpa) - Nach 12 Jahren an der Spitze der Saar-Regierung zieht sich Ministerpräsident und CDU-Landeschef Peter Müller voraussichtlich bis zum Sommer aus der Politik zurück.