Alle Politik-Artikel vom 01. Februar 2011
Mubarak verzichtet auf weitere Amtszeit

Mubarak verzichtet auf weitere Amtszeit

Kairo (dpa) - Der ägyptische Präsident Husni Mubarak (82) will nicht mehr als Kandidat für eine weitere Amtszeit antreten. „Ich werde nicht für eine neue Amtszeit kandidieren“, sagte Mubarak am Dienstagabend in einer Rede, die vom ägyptischen Fernsehen ausgestrahlt wurde.

UN: Nordkoreas Atomanlagen weit fortgeschritten

UN: Nordkoreas Atomanlagen weit fortgeschritten

New York (dpa) - Nordkorea hat offenbar weiter fortgeschrittene Atomanlagen als bislang bekannt und muss zu ihrer Entwicklung trotz der UN-Sanktionen auf Hilfe von außen zurückgegriffen haben.

Waffenmissbrauch heizt Streit über Truppendisziplin an

Waffenmissbrauch heizt Streit über Truppendisziplin an

Berlin (dpa) - Ein neuer Fall von Waffenmissbrauch bei der Bundeswehr in Afghanistan heizt die Diskussion über die Disziplin in der Truppe weiter an. Ein Stabsgefreiter hielt in der vergangenen Woche einem Kameraden die geladene Pistole an den Kopf.

Unaufgeregt und rational

Unaufgeregt und rational

Das hat in der politischen Auseinandersetzung mit dem Terrorismus und der Inneren Sicherheit absoluten Seltenheitswert: Ein amtierender Bundesinnenminister stuft hoch offiziell die Bedrohungssituation herab, die sich zur Vorweihnachtszeit zusammengebraut hatte.

Marokkos König will die Proteste im Land aussitzen

Marokkos König will die Proteste im Land aussitzen

Rabat. „Wir sind alle Ägypter“, riefen die Menschen. „Nieder mit der Diktatur, es lebe die Freiheit.“ In mehreren Städten Marokkos flammten in den vergangenen Tagen Proteste auf, bei denen Hunderte für Demokratie demonstrierten.

De Maizière entschärft Anti-Terror-Maßnahmen

De Maizière entschärft Anti-Terror-Maßnahmen

Berlin (dpa) - Nach zweieinhalb Monaten erhöhter Alarmbereitschaft hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Anti-Terror- Maßnahmen in Deutschland wieder zurückgefahren. Die Polizeipräsenz an Brennpunkten wie Flughäfen und Bahnhöfen wird verringert.

Merkel bringt weitere Sanktionen gegen Iran ins Spiel

Merkel bringt weitere Sanktionen gegen Iran ins Spiel

Jerusalem (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Bedrohung Israels durch den Iran weitere Sanktionen gegen das Regime in Teheran nicht ausgeschlossen.

Seoul bietet Nordkorea Gipfeltreffen an

Seoul bietet Nordkorea Gipfeltreffen an

Seoul (dpa) - Nach den schweren Spannungen mit Nordkorea in den vergangenen Monaten ist Südkorea zu einer Annäherung bereit. Unter bestimmten Bedingungen kann sich Südkoreas Präsident Lee Myung Bak direkte Gespräche mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il vorstellen.

Rückschlag für Obamas-Gesundheitsreform

Rückschlag für Obamas-Gesundheitsreform

Washington (dpa) - Erneuter Rückschlag für die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama: Ein Bundesrichter in Florida hat das gesamte Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Es ist das zweite Mal, dass ein Gericht zumindest gegen Teile des Programms geurteilt hat.

Steinmeier wirft Merkel Täuschung vor

Steinmeier wirft Merkel Täuschung vor

Düsseldorf (dpa) - Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Europapolitik Täuschung vorgeworfen und ihren Plan für eine europäische Wirtschaftsregierung als unzureichend kritisiert.