Alle Politik-Artikel vom 01. Juli 2011
Wende für Strauss-Kahn: Gericht beendet Hausarrest

Wende für Strauss-Kahn: Gericht beendet Hausarrest

New York/Paris (dpa) - Dominique Strauss-Kahn kann aufatmen. Der frühere Direktor des Weltwährungsfonds ist knapp sieben Wochen nach seiner spektakulären Verhaftung unter dem Verdacht der Vergewaltigung am Freitag aus seinem strengen Hausarrest entlassen worden.

Wirre Drohungen von Oberst Gaddafi

Wirre Drohungen von Oberst Gaddafi

Tripolis (dpa) - In einer wirren Rede hat der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi die europäischen Staatschefs bedroht. Das großartige libysche Volk werde den Nato-Staaten eine „Katastrophe“ bescheren.

Ab Dienstag machen die Dänen ernst

Ab Dienstag machen die Dänen ernst

An der Grenze wird wieder kontrolliert. Die Regierung in Kopenhagen versucht aber, Touristen zu beruhigen.

Unglaubwürdig

Unglaubwürdig

Auch wenn die Regierung in Kopenhagen versucht, den Beschluss herunterzuspielen: Fakt ist, dass die deutsch-dänische Grenze von Dienstag an weniger durchlässig sein wird als bisher. Damit schadet sich das Land selbst, weil es stark vom Tourismus lebt.

Koalitionskreise: Union bremst bei Steuerentlastung

Koalitionskreise: Union bremst bei Steuerentlastung

Berlin (dpa) - Im Ringen der schwarz-gelben Koalition um Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen tritt die Unionsfraktion weiter auf die Bremse.

China gegen mehr Parteien - Proteste in Hongkong

China gegen mehr Parteien - Proteste in Hongkong

Peking/Hongkong (dpa) - Während in Hongkong rund 200 000 Menschen für mehr Demokratie demonstrierten, hat der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao eine Entwicklung zum Mehrparteiensystem für sein Land ausgeschlossen.

Bufdis statt Zivis: Die Wehrpflicht ist Geschichte

Bufdis statt Zivis: Die Wehrpflicht ist Geschichte

Berlin (dpa) - Zeitenwende für Bundeswehr und Wohlfahrtsverbände: Nach 55 Jahren ist die Wehrpflicht Geschichte - und damit auch der Zivildienst. Wehr- und Zivildienst wurden am Freitag von Freiwilligendiensten abgelöst.

Friedrich fürchtet Gewaltspirale von Links wie Rechts

Friedrich fürchtet Gewaltspirale von Links wie Rechts

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich warnt vor einer steigenden Gewaltbereitschaft von Links- und Rechtsextremisten. „Wir haben die Gefahr einer Gewaltspirale“, sagte der CSU-Politiker heute bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts 2010.

Eilmeldung: Ankläger stimmen laut Bloomberg-TV Freilassung zu

Eilmeldung: Ankläger stimmen laut Bloomberg-TV Freilassung zu

New York (dpa) - Dominique Strauss-Kahn könnte schon in Kürze wieder frei sein. Die Staatsanwaltschaft in New York hat nach einem Bericht von „Bloomberg TV“ am Freitag zugestimmt, den früheren Chef des Weltwährungsfonds aus dem scharfen Hausarrest zu entlassen.

Dänen starten zum Ferienbeginn Grenzkontrollen light

Dänen starten zum Ferienbeginn Grenzkontrollen light

Kopenhagen/Berlin/Kiel (dpa) - Dänemark macht zum Auftakt der Sommerferien ernst mit den umstrittenen Grenzkontrollen, versucht aber zugleich, deutsche Urlauber zu beruhigen.

US-Finanzminister Geithner denkt über Rücktritt nach

US-Finanzminister Geithner denkt über Rücktritt nach

Washington (dpa) - US-Finanzminister Timothy Geithner denkt anscheinend ernsthaft über einen Rücktritt nach. Er habe darüber bereits mit Präsident Barack Obama gesprochen und peile an, die Regierung noch im Sommer zu verlassen, berichteten US-Medien.

Deutschland will bei UN-Vorsitz Brücken bauen

Deutschland will bei UN-Vorsitz Brücken bauen

New York/Berlin (dpa) - Deutschland will sich nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) während des einmonatigen Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat auf die neuen Kraftzentren in der Welt konzentrieren.

Deutliche Renten-Beitragssenkung 2013 möglich

Deutliche Renten-Beitragssenkung 2013 möglich

Berlin (dpa) - CDU-Rentenexperte Peter Weiß hält 2013 eine deutliche Senkung des Rentenbeitrags für möglich. Die Rentenversicherung verfüge mittlerweile über ein dickes Finanzpolster, sagte der rentenpolitische Sprecher der Unionsfraktion der „Stuttgarter Zeitung“.

Marokkaner stimmen über Verfassung ab

Marokkaner stimmen über Verfassung ab

Rabat/Madrid (dpa) - In Marokko hat am Freitag eine Volksabstimmung über eine Verfassungsreform begonnen, mit der die Macht des Königs Mohammed VI. beschnitten wird.