Alle Politik-Artikel vom 06. Januar 2011
Obama ernennt neuen Stabschef

Obama ernennt neuen Stabschef

Washington (dpa) - Im Weißen Haus dreht sich das Personalkarussell: Im ersten Zug ernannte US-Präsident Barack Obama den ehemaligen Handelsminister William Daley zu seinem neuen Stabschef.

Wladimir Putins roter Stern

Wladimir Putins roter Stern

Nach ihrer Enttarnung in den USA macht Anna Chapman in Russland politische Karriere.

FDP-Chef Westerwelle will um seine Zukunft kämpfen

FDP-Chef Westerwelle will um seine Zukunft kämpfen

Stuttgart (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle gibt den Kampf nicht verloren und schiebt Kritik beiseite. Beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart beschwor der Außenminister und Vizekanzler seine verunsicherte Partei, sich vom dramatischen Umfragetief nicht beeindrucken zu lassen.

Offenes Visier

Offenes Visier

Seehofer oder zu Guttenberg? Die Frage treibt die CSU um, wer die Christsozialen nach dem nächsten Parteitag im Herbst führt. Die Zustimmung für die CSU wächst wieder — auch dank der Popularität des Verteidigungsministers.

Unbelehrbar

Unbelehrbar

Nein, das Kommunismus-Bekenntnis der Linke-Vorsitzenden Gesine Lötzsch war kein Missverständnis. Die Dame weiß, was sie sagt. Und sie weiß auch, was sie will. Nämlich zurück zu einer Idee, deren praktische Umsetzung jahrzehntelang Unterdrückung und staatlich geplante Misswirtschaft über Abermillionen Menschen gebracht hat.

Seehofer will in CSU-Führungsdebatte schweigen

Seehofer will in CSU-Führungsdebatte schweigen

Wildbad Kreuth (dpa) - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer will von der Führungsdebatte um den beliebten Karl-Theodor zu Guttenberg nichts mehr hören - und deshalb selbst vorerst dazu schweigen. Dies soll bis zur Wahl der CSU-Spitze im Herbst gelten.

Neuer Anlauf für Hartz-Kompromiss

Neuer Anlauf für Hartz-Kompromiss

Berlin (dpa) - Unmittelbar vor der Wiederaufnahme der Kompromiss-Gespräche zur Hartz-IV-Reform hat die SPD Hoffnungen auf eine rasche Verständigung gedämpft.

Weiter Kritik an Kommunismus-Äußerung der Linke-Chefin

Weiter Kritik an Kommunismus-Äußerung der Linke-Chefin

Berlin (dpa) - Die Kommunismus-Äußerung von Linke-Chefin Gesine Lötzsch schlägt weiterhin hohe Wellen. Die CSU schloss am Donnerstag ein Verbotsverfahren gegen die Partei nicht aus. Mehrere Linke- Politiker kritisierten die Wortwahl von Lötzsch, stärkten ihrer Vorsitzenden aber ansonsten überwiegend den Rücken.

Bewährungsprobe bis Mai für Westerwelle

Bewährungsprobe bis Mai für Westerwelle

Stuttgart (dpa). Selbstkritik Fehlanzeige. Dafür viel Durchhaltewillen und Kampfparolen: So präsentierte sich Guido Westerwelle seiner Partei nach wochenlangem Schweigen beim Stuttgarter Dreikönigstreffen.

Steuerstreit: FDP erhöht Druck auf Schäuble

Steuerstreit: FDP erhöht Druck auf Schäuble

Berlin (dpa) - Die FDP erhöht im Koalitionsstreit über einfachere Steuerregeln den Druck auf Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). FDP-Chef Guido Westerwelle pocht auf rasche Entlastungen.

Ischinger: Ständigen Sitz im Sicherheitsrat abhaken

Ischinger: Ständigen Sitz im Sicherheitsrat abhaken

München/New York (dpa) - Der frühere deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger hat der Bundesregierung geraten, das Ziel des ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat aufzugeben.

NRW-Grüne verzeichnen neuen Mitgliederrekord

NRW-Grüne verzeichnen neuen Mitgliederrekord

Düsseldorf. Die Grünen in Nordrhein-Westfalen freuen sich über einen neuen Mitgliederrekord. Zum Jahresanfang habe der Landesverband mit 11 775 Mitgliedern einen neuen Höchststand erreicht, teilten die NRW-Grünen am Donnerstag in Düsseldorf mit.

Ischinger: Ständigen Sitz im Sicherheitsrat abhaken

Ischinger: Ständigen Sitz im Sicherheitsrat abhaken

München/New York (dpa) - Der frühere deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger hat der Bundesregierung geraten, das Ziel des ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat aufzugeben.

Autorin Duve: Dioxin-Skandal ist Folge des Systems

Autorin Duve: Dioxin-Skandal ist Folge des Systems

Ringenwalde (dpa) - Verseuchtes Tierfutter, ungenießbare Lebensmittel: Für Schriftstellerin Karen Duve („Anständig essen“) ist der aktuelle Dioxin-Skandal logische Folge der Massentierhaltung.

Experte: Auch Bio-Produkte können belastet sein

Experte: Auch Bio-Produkte können belastet sein

Berlin (dpa) - Die Dioxinfunde in Eiern und Tierfutter schockieren viele Verbraucher. Verhindern lassen sich solche Skandale nur durch ein besseres Kontrollsystem, wie der Direktor des Instituts für Tierernährung an der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover, Professor Josef Kamphues, der Nachrichtenagentur dpa erläuterte.

Wer zahlt für den Dioxin-Skandal?

Wer zahlt für den Dioxin-Skandal?

Berlin (dpa) - Die vom Skandal um dioxinverseuchtes Tierfutter betroffenen Bauern fordern Schadenersatz. Unterdessen will die in den Dioxin-Skandal verwickelte Futtermittelfirma Harles und Jentzsch im schleswig-holsteinischen Uetersen am Donnerstag über eine drohende Insolvenz entscheiden. „Wir sind ziemlich deprimiert und können die Firma eigentlich dicht machen“, sagte der Vertriebschef Klaus Voss..

Dioxin-Skandal: Bauern fordern Entschädigung

Dioxin-Skandal: Bauern fordern Entschädigung

Berlin (dpa) - Im Skandal um Dioxin im Futtermittel hat der Deutsche Bauernverband (DBV) seine Forderung nach Entschädigungen bekräftigt. „Wer den Schaden verursacht hat, muss ihn auch bezahlen“, sagte Generalsekretär Helmut Born dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag).