Alle Politik-Artikel vom 18. Januar 2011
Chinas Staatschef Hu in Washington

Chinas Staatschef Hu in Washington

Washington (dpa) - Der chinesische Präsident Hu Jintao ist zu einem mit Spannung erwarteten Staatsbesuch in den USA eingetroffen. US-Vizepräsident Joe Biden begrüßte das chinesische Staatsoberhaupt am Dienstag auf einem Militärflugplatz in der Nähe Washingtons.

Endstation Haiti: „Baby Doc“ Duvalier festgenommen

Endstation Haiti: „Baby Doc“ Duvalier festgenommen

Port-au-Prince (dpa) - Der frühere haitianische Diktator Jean-Claude „Baby Doc“ Duvalier ist nach seiner überraschenden Rückkehr nach Haiti festgenommen worden. Der 59-Jährige wurde am Dienstag aus dem Luxushotel „Karibe“ in Port-au-Prince mit einer schweren Polizeieskorte weggebracht.

EU-Kommission macht Druck bei Datenspeicherung

EU-Kommission macht Druck bei Datenspeicherung

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission sieht bei der Neuregelung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung in Deutschland noch weiteren Diskussionsbedarf und mahnt zu mehr Tempo.

Ein Aufbruch

Ein Aufbruch

„Baby Doc“ hatte mit seiner Rückkehr nach Haiti die Weltöffentlichkeit entsetzt — und mit seinen Worten, er komme, um zu helfen, die Opfer verhöhnt. Diesem geschundenen Land schien wirklich nichts erspart zu bleiben.

„Ich habe eine feste Freundin“

„Ich habe eine feste Freundin“

Silvio Berlusconi soll sich nach Medienberichten einen Harem halten. Doch der Regierungschef behauptet das Gegenteil.

Tunesische Übergangsregierung bröckelt

Tunesische Übergangsregierung bröckelt

Tunis/Paris (dpa) - Die tunesische Übergangsregierung bröckelt: Bereits am ersten Tag nach ihrer Ernennung kündigten vier designierte Minister am Dienstag in letzter Minute ihren Rückzug an.

Dioxin-Skandal: Das Vertrauen ist weg

Dioxin-Skandal: Das Vertrauen ist weg

Die gute Nachricht: Bund und Länder haben sich auf ein Aktionspaket verständigt. Die Verbraucher können auf intensivere Kontrollen und damit unbedenklichere Lebensmittel hoffen. Aber das ist auch ihr gutes Recht.

NRW-Etat verfassungswidrig: Schlappe für Rot-Grün

NRW-Etat verfassungswidrig: Schlappe für Rot-Grün

Münster/Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung von SPD und Grünen hat ihren ersten Rückschlag erlitten. Allerdings nicht im Parlament, sondern mit einem Paukenschlag aus Münster: Das Landesverfassungsgericht legte den Nachtragshaushalt 2010 vorerst auf Eis.

Steuern: Koalition will Schäuble nicht beschädigen

Steuern: Koalition will Schäuble nicht beschädigen

Berlin (dpa) - Union und FDP wollen den eskalierten Streit um Steuervereinfachungen rasch beilegen. Möglichst noch vor dem Treffen der Koalitionsspitzen an diesem Donnerstag solle eine Lösung mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gefunden werden.

Bund und Länder sagen Dioxin-Panschern Kampf an

Bund und Länder sagen Dioxin-Panschern Kampf an

Berlin (dpa) - Schärfere Kontrollen, mehr Auflagen für Futterfirmen, mehr Schutz für Bauern: Bund und Länder haben sich nach dem Dioxin-Skandal auf ein 14-Punkte-Paket verständigt, damit Eier und Fleisch für den Verbraucher sicherer werden.

Trotz rot-grüner Schlappe sind Neuwahlen in NRW kein Thema

Trotz rot-grüner Schlappe sind Neuwahlen in NRW kein Thema

Die NRW-Verfassungsrichter haben den Nachtragshaushalt der rot-grünen Minderheitsregierung vorerst teilweise gestoppt. CDU und FDP triumphieren. Neuwahlen sind für sie aber derzeit kein Thema.

Münchner Sicherheitskonferenz lädt Weißrussland aus

Münchner Sicherheitskonferenz lädt Weißrussland aus

Minsk/Berlin (dpa) - Der als letzter Diktator Europas kritisierte weißrussische Staatschef Lukaschenko geht nach seiner Wiederwahl mit neuer Härte gegen seine Kritiker vor. Vor seiner Amtseinführung gibt es nun erste scharfe Reaktionen.

Prozess um Ruanda-Völkermord in Frankfurt

Prozess um Ruanda-Völkermord in Frankfurt

Frankfurt/Main (dpa) - Der Angeklagte wirkt ruhig und gelassen, als ihn die Bundesanwaltschaft mit dem schweren Vorwurf konfrontiert: Der 53-Jährige aus Ruanda soll für den Tod von mindestens 3730 seiner Landsleute mitverantwortlich sein.

China größter Kreditgeber für Entwicklungs-Länder

China größter Kreditgeber für Entwicklungs-Länder

Peking (dpa) - China vergibt mehr Kredite an die Dritte Welt als die Weltbank. Laut „Financial Times“ haben allein zwei Staatsbanken, die China Development Bank und die Export-Import-Bank, in den letzten zwei Jahren Regierungen und Unternehmen in Entwicklungsländern mindestens 110 Milliarden Dollar geliehen.

Der Völkermord in Ruanda

Der Völkermord in Ruanda

Nairobi/Kigali (dpa) - Seit Jahrzehnten schwelende Spannungen zwischen den ethnischen Volksgruppen der Hutu und Tutsi in Ruanda eskalierten im Jahr 1994 und führten zu einem blutigen Völkermord.